Allgemeine Geschäftsbedingungen des Etsy-Shops "SOCKENSPEEDY" mit Kundeninformationen und Informationen zum Datenschutz!
INHALT:
1. Abschnitt/ Teil: Allgemeine Geschäftsbedingungen
2. Abschnitt/ Teil: Datenschutzerklärung*
1.Abschnitt/Teil: Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 - Anbieter, Einbeziehung der AGB
(1) Anbieter und Vertragspartner für die im Etsy-Shop "SOCKENSPEEDY" dargestellten Waren/Arktikel ist:
M. Hohl, Richard-Wimmer-Str. 7, 79367 Weisweil, Deutschland (im folgenden kurz "Anbieter").
(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Besteller. Entgegenstehenden AGB des Bestellers wird widersprochen.
§2 - Warenangebot und Vertragsschluss
(1) Der Anbieter bietet die in seinem Etsy-Shop SOCKENSPEEDY dargestellten Artikel anderen Etsy-Nutzern zum Kauf an. Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Bestellers geringfügig variieren; diese Abweichungen sind technisch nie ganz vermeidbar.
(2) Warenauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache.
Der Anbieter liefert per Versand innerhalb Deutschlands.
Für Lieferungen ins Ausland, gelten die entsprechenden Versandzeiten des jeweiligen Landes. Der Inhalt abgeschlossener Verträge wird im Etsy-Kundenkonto des Bestellers gespeichert und ist für den Besteller im Etsy-Portal jederzeit einsehbar über das Menü "Meine Einkäufe Etsy" unter dem Punkt "Meine Einkäufe".
(3) Der Besteller wählt die gewünschte Ware aus, in dem er sie in den "Warenkorb" legt.
Im Schritt "Überprüfen und bestellen" erhält der Besteller eine Zusammenfassung zur Überprüfung auf Eingabefehler. Der Bestellwunsch kann abschließend über den Button "Zahlungspflichtig bestellen" an den Anbieter übermittelt werden.
Der Besteller hat bis zu dieser Absendung seines Bestellwunsches jederzeit die Möglichkeit, seine Eingaben zu korrigieren, indem er einen oder mehrere Bestellschritte im Browser zurückgeht, oder die Bestellung ganz abzubrechen.
(4) Für die im Shop des Anbieters dargestellten Waren gibt der Anbieter ein verbindliches Kaufangebot ab.
Mit der Absendung des Bestellwunsches über den Button "Zahlungspflichtig bestellen" nimmt der Besteller das Kaufangebot an. Der Anbieter bestätigt den Vertragsschluss per E-Mail (Vertragsbestätigung).
(5) Bei Lieferhindernissen oder anderen Umständen, die der Vertragserfüllung entgegenstehen würden, informiert der Anbieter den Besteller per E-Mail. Eine Teillieferung erfolgt nur nach Zustimmung durch den Besteller.
(6) Der Inhalt des abgeschlossenen Vertrags (Vertragstext) wird von Etsy automatisch in den Etsy-Nuzerkonten des Anbieters und des Bestellers gespeichert und ist für den Besteller in seinem Nutzerkonto im Etsy-Portal einsehbar über das Menü " Mein Etsy" unter dem Punkt "Meine Einkäufe". Nach Vertragsabschluss erhält der Besteller von Etsy zusätzliche eine E-Mail mit dem Vertragstext. Darüber hinaus speichert der Anbieter den Vertragstexst nicht selbst und macht ihn außerhalb des Etsy-Portals auch nicht zugänglich.
§3 - Preise und Bezahlung
(1) Alle Produktpreise verstehen sich als Gesamtpreise zzgl. Versandkosten. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Verkäufer Kleinunternehmer im Sinne des UStG ist. Ggf. zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
(2) Die Versandkosten sind bei der Produktbeschreibung unter " Bezahlung & Versand aufgeführt.
(3) Der Anbieter liefert nach Wahl des Bestellers gegen Vorkasse (per Banküberweisung oder mittels Etsy-Gutschein) oder gegen Barzahlung bei Abholung. Mit der Vertragsbestätigung (§2 Abs.4) erhält der Besteller per E-Mail einen Internet-Link, der ihn in den Bereich "Meine Einkäufe" auf der Etsy-Webseite führt, die folgende weitere Informarionen zur Abwicklung enthält:
a) Hat der Besteller als Zahlungsmethode "Banküberweisung" gewählt, wird dem Besteller die Bankverbindung des Anbieters mitgeteilt.
b) Hat der Besteller "Etsy-Gutschein" als Zahlungsmethode gewählt, kann der Besteller einen oder mehrere Gutscheincodes eingeben. Der Gutscheinwert wird dem Anbieter gutgeschrieben und der Rechnungsbetrag auf diese Weise beglichen. Ist ein Gutscheinwert höher als der Rechnungsbetrag, bleibt der Gutschein in Höhe des übersteigenden Betrags gültig.
c) Hat der Besteller "Barzahlung" als Zahlungsmethode gewählt, so kann er die am Sitz des Anbieters abholen.
(4) Für Vorkasse-Bestellungen gilt eine Zahlungsfrist von einer Woche ab Zugang der Vertragsbestätigung. Der Anbieter legt die gewünschte Ware während der Dauer der Zahlungsfrist den Besteller zurück. Es obliegt dem Besteller, seine Zahlung so rechtzeitig zu bewirken, dass sie beim Anbieter innerhalb der Frist eingeht. Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn die Zahlung bis Ablauf der Frist nicht eingegangen ist. Eine nach Rücktritt eingehende Zahlung des Bestellers wird dem Anbieter erstattet.
(5) Hat der Besteller PapPal als Zahlungsmethode gewählt, so gelangt er über den Bereich Meine Einkäufe zum Onlinedienst von PayPal und kann dort die Zahlung veranlassen. Dies gilt aber nur, wenn der Anbieter PayPal akzeptiert.
§4- Versand,Lieferfrist
(1) Der Anbieter übergibt die zu liefernde Ware innerhalb der in der jeweiligen Produkteschreibung genannten Zeitspanne ab vollständigem Zahlungeingang an das Versandunternehmen. Ist ein Produkt im Shop mit "Etsy Express" gekennzeichnet, wird es in jedem Falle bereits am ersten Werktag nach Zahlungseingan in den Versand gegeben.
(2) Das Versandunternehmen benötigt für die Zustellung ca 2-3 Werktage ab Übergabe durch den Anbieter innerhalb von Deutschland. Lieferungen ins Ausland dauernd dem Land entsprechend länger und können vom Verkäufer nicht genau angegeben werden. Geliefert wird an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
(3) Wenn die Lieferung an den Besteller fehlschlägt, weil der Besteller die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Besteller die Kosten für den erneuten Versand übernimmt. Die erneuten Versandkosten entsprechen den bei Vertragsabschluss vereinbarten Versandkosten. Der Anbieter wird dazu dem Besteller die erforderlichen Kosten einer erneuten Zustellung per E-Mail mitteilen. Ein erneuter Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang dieser Kosten.
(4) Hat der Kunde als Zahlungsmetthode Barzahlung gewählt, wird die Ware nicht versand. Statt dessen kann der Besteller die Ware nach Ablauf der in der Produktbeschreibung angegebenen Lieferzeit am Geschäftssitz des Anbieters abholen.
(5) Für Produkte, die in der Produktbeschreibung als "induvidualisierbar" gekennzeichnet sind, erhöt sich die Lieferzeit um eine Woche, wenn der Besteller eine solche Individualisierung beauftragt. Ob der Anbieter eine Individualisierung anbietet, entnehmen sie bitte der jeweiligen Produktbeschreibung.
(6) Mehrere gleichzeitig bestellte Produkte werden in einer gemeinsamen Sendung geliefert. Es gilt für die gemeinsame Sendung die Lieferzeit des Produktes mit der längsten Lieferzeit. Wünscht der Besteller die Lieferung eines bestimmten Produks mit kürzerer Lieferzeit vorab, muss er dieses Produkt separat bestellen.
§5 - Rücksendung von Ware als Verbraucher/ Widerrufsrecht
(1) Ist der Besteller Verbraucher im Sinne von §13BGB, vereinbaren die Kaufvertragsparteien für den Fall der Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts (§§321d, 355BGB), dass der Besteller die Kosten der Rücksendung trägt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
(2) Soweit der Besteller nach vorstehendem Absatz die Rücksendekosten zu tragen hat, können der vom Anbieter zu erstattende Geldbetrag und vom Besteller zu erstattenden Rücksendekosten miteinander verrechnet werden.
(3) Einem Besteller, welcher als Verbraucher kauft, steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bedingungen zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu den Zwecken abschließt, die überwiegende weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbsständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(4) Einem Verbraucher mit ständigem Aufenthalt außerhalb von Deutschland räumt der Anbieter ein Verbraucher-Widerrufsrecht gemäß den deutschen Veraussetzungen und REchtsfolgen auch dann ein, wenn das nationale Recht des Verbrauchers kein Widerrufsrecht vorsieht oder den Widerruf an eine kürzere Frist oder an eine strengere Form knüpft als nach deutschem Recht.
§6 - Gewährleistung ( Mängelhaftungsrecht)
Es bestehen Gewährleistungsansprüche des Bestellers ( auch Mängelhaftungsrecht genannt) gemäß den gesetzlichen Vorschriften.
§7 - Schlussbestimmungen
(1) Der Anbieter erhebt die vom Besteller im Rahmen seines Einkaufs eingegebenen Daten zum Zwecke der Vertragsbearbeitung und -erfüllung.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
(3) Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
2. Abschnitt/ Teil: Datenschutzerklärung
1. Nachstehend informiere ich Sie über Art, Umfang und Zweck der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bei der Nutzung meines Etsy-Shops. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf die identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.
2. Verantwortlicher im Sinne der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
Für personenbezogene Daten, die der Anbieter dieses Etsy-Shops verarbeitet, ist Verantwortlicher im Sinne der DSGVO : M. Hohl, Richard-Wimmer-Str. 7, 79367 Weisweil, Deutschland. Telefon: 015755188670, E-Mail. sockenspeed@gmx.net ( im Folgenden "wir").
Im Übrigen gilt ergänzend die Datenschutzrichtlinie von Etsy (Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland), abrufbar unter www.etsy.com/de/legal/privacy , sowie die Hinweise von Etsy zu Cookies und ähnlichen Technologien, abrufbar unter www.etsy.com/de/legal/cookies-and-tracking-technologies .
3. Wenn sie über unseren Etsy-Shop einen Vertrag mit uns abschließen, übermittelt Etsy uns Ihren Etsy-Nutzernamen ( sofern Sie nicht als Gast kaufen), Ihren Namen und die Rechnungsanschrift, wie sie in Ihrem Etsy-Nutzerkonto hinterlegt sind. Soweit Sie im Rahmen Ihrer Bestellung weitere Daten angeben ( z.B. eine abweichende Lieferadresse oder eine Telefonnummer), werden auch diese an uns übermittelt.
4. Wir verarbeiten die in Absatz 3 genannten Daten elektronisch zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung, insbesondere für die Lieferung, die Rechnungsstellung, die Verbuchung von Zahlungen und die Bearbeitung von Retouren und Reklamationen.
Diese Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DSGVO. Wir halten diese Daten gespeichter, bis alle gegenseitigen Ansprche aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis mit Ihnen vollständig erledigt und die handels- und steuerrechtlichen Aufbewahungsfrigen abgelaufen sind, denen wir unterliegen.
Sofern wir verpflichtet sind, Ihnen für ein digitales Produkt oder für eine Ware mit digitalen Elementen Aktualisierungen bereitzustellen, verarbeiten wir Ihre Kontaktdaten auch hierfür.
5. Für einen Vertragsschluss zwischen Ihnen und uns ist es erforderlich, dass wir Ihren Namen, Ihre Anschrift und Ihren Etsy-Nuzternamen erhalten. Die Erforderlichkeit der Bereitstellung dieser Daten ergibt sich unter anderem aus den Geschäftsbedingungen von Etsy, sowie aus den gesetzlichen Vorschriften ( etwa § 312i Abs. 1 Ziffer 3BGB, §14 Abs. 4 UStg). Ohne Bereitstellung dieser Daten, können Sie mit uns daher keinen Vertrag schließen.
6. Soweit wir Ihnen aufgrund des Kaufvertrages physische Waren übersenden, übermitteln wir Ihren Namen und Ihre Versandanschrift, ggf. an die Deutsche Post ( Deutsche Post AG, 53113 Bonn) oder DHL (DHL Paktet GmbH, 53113 Bonn) als Versanddienstleister und zwar ausschließich zum Zwecke der Zustellung der Sendung an Sie auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DSGVO.
7. Für die Bezahlung eines Einkaufs erhebt und verarbeitet der von Ihnen gewählte Zahlungsdienstleister in Ihrem Auftrag Ihren Namen, Ihre Karten- oder Kontonummer und/oder weitere Daten, die für die jeweilige Zahlungsmethode erforderlich sind. Es gelten insoweit die Datenschutzbestimmungen des gewählten Zahlungsdienstleisters, und, wenn Empfänger der Zahlung Etsy ist, die Datenschutzrichtlinie von Etsy.
Wenn Sie für die Zahlung den Dienst Paypal nutzen, gelten für den Zahlungsvorgang ergänzen die PayPal-Datenschutzbestimmungen. Paypal wird dabei in Ihrem Auftrag tätig.
8. Elektronische Marktplätze sind gemäß § 22f UStG verpflichtet, Absende- und Bestimmungsort einer Lieferung sowie den Zeitpunkt und die Höhe des Umsatzes aufzuzeichnen und den Finanzbehörden auf Anforderung mitzuteilen. Daher können diese Einzelheiten einer Lieferung, die Sie bestellt haben, gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c DSGVO den Finanzbehörden übermittelt werden.
9. Zur Unterstützung unserer betrieblichen Abläufe nutzen wir die Dienste von BillBee (BillBee GmbH, 32756 Detmold) als Auftragsverarbeiter im Einklang mit Artikel 28 DSGVO.
10. Wenn sie uns eine Nachtricht über die Funktion "Verkäufer/in kontaktieren", " Fragen bezüglich einer Spezialanfertigung stellen" oder uns über eine ähnliche Funktion auf Etsy schicken, übermittelt uns Etsy Ihren Etsy-Nutzernamen zusammen mit Ihrer Nachricht. (Rechtsgrundlage: Arktikel 6 Absatz 1 Buschstabe 1 DSGVO).
Wenn Sie uns eine Nachricht per E-mail schreiben, speichern wir Ihre Nachricht mit den Absenderdaten ( Name, E-Mail-Adresse), um diese zu beantworten und auch auf eventruelle spätere Folgefragen von Ihnen reagieren zu können. (Rechtsgrundlage: Arktikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO).
Für den Empfang, die Speicherung und den Versand von E-Mails nutzen wir einen E-Mail-Anbieter, der für uns die Auftragsverarbeiter im Einklang mit Artikel 28 DSGVO tätig wird. Wir löschen die mit Ihrer Nachricht erhobenen Danten spätestens sechs Monate nach der letzten mit Ihnen geführten Kommunikation zu Ihrem Anliegen, vorbehaltlich der Regelung in folgendem Abschnitt.
11. Wenn sie uns eine rechtlich relevante Erklärung zum Vertragsverhältnis übermitteln (z.B. einen Widerruf oder eine Reklamation), ist Rechtsgrundlage für die Verarbeitung, unabhänig von Übermittlungsweg, auch Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DSGVO. In einem solchen Fall löschen wir die mit Ihrer Erklärung zusammenhängenden Daten, sobald alle wechselseiten Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis endgültig erledigt und die handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen abgelaufen sind.
12. Unter einem Artikelfoto können Social-Media-Buttons eingebelendet sein. Sie sind an den Logos der Social-Media-Plattform ( im Folgenen "Plattformen") zu erkennen ( Facebook: blaues "f", Google Plus rotes "g", Pinterest rotes "p", Twitter blaue Vogelsilhouette).
Es handelt sich dabei um Links zu den jeweiligen Plattformen mit Sitz in den USA. Ein Klick auf einen solchen Link ruft die Internetseite der jeweiligen Plattform auf, woei die IP-Adressse des aufrufenen Endgerätes sowie die Adressse der Seite, von der aus verlinkt wird ( "Referrer"), an die aufgerufene Plattform in die USA übermittelt werden. Von uns selbst werden im Zusammenhang mit den Social-Media-Buttons jedoch keine Daten erhoben oder verarbeitet.
13. Wir verzichten auf eine automatisierte Entscheidungsfindung und auf Profiling.
14. Bezüglich der personenbezogenen Daten, die wir über Sie verarbeiten, stehen Ihnen die folgenden Rechte zu.
14/a: Sie haben das Recht, von uns eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob wir sie Betreffende personenbezogene Daten verarbeiten. Ist dies der Fall, so teilen wir Ihnen die über Sie gespeicherten persönenbezogenen Daten un die weiteren Informationen gemäß Artikel 15 Abs. 1 und 2 DSGVO mit.
14/b: Sie haben das Recht, sie betreffende unrichtige personenbezogene Daten unverzüglich berichtigen zu lassen. Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung haben sie auch das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten - auch mittels einer ergänzenden Erklärung - zu verlangen.
Sie können von uns die unverzügliche Löschung der sie betreffenden personenbezogenen Daten unter den Voraussetzungen von Artikel 17 Absatz 1 DSGVO verlangen, soweit deren Verarbetiung nich gemäß Artikel 17 Absatz 3 DSGVO erforderlich ist.
14/c: Sie können von uns die Einschrängkung der Verarbeitung Ihrer Daten verlangen, wenn eine der Voraussetzungen von Artikel 18 Absatz 1 DSGVO vorliegt. Sie können die Einschränkung insbesonder anstelle einer Löschung verlangen.
14/d: Wir werden jede Zerichtigung oder Löschung Ihrer personenbezogenen Daaten und eine Einschränkung der Verarbeitung allen Empfängern mitteilen, denen wir sie betreffende personenbezogene Danten offengelegt haben, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unerhältnismäßigen Aufwand verbunden. Wir werden Sie zudem über diese Empfänger unterrichten, wenn Sie dies verlangen.
14/e: Sie haben das Recht, die Personenbezogenen Daten, die sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und können verlangen, dass wir diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung übermitteln, sowiet dies technisch möglich ist.
14/f: Soweit eine Datenverarbeitung auf Ihrer Einwilligung beruht, haben sie das Recht, ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung, die bis zu ihrem Widerruf erfolgt ist, nicht berührt.
15: WIDERSPRUCHSRECHT: AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, KÖNNEN SIE JEDERZEIT DER VERARBEITUNG DER SIE BETREFFENDEN PERSONENBEZOGENEN DATEN WIDERSPRECHEN.
Dieses Widerspruchsrecht besteht in Bezug auf diejenige Datenverarbeitung, die auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO zur Wahrung berechtigter Interessen unsererseits oder eines Dritten erfolgt, sofern nicht Ihre Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen.
Wenn Sie Ihr Widerspruchsrecht ausüben, werden wir die betreffenden Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, daß wir zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen können, die die Interessen, Rechte und Freiheiten von Ihnen überwiegen, oder dass die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
16: Für den Fall, daß wir personenbezoene Daten für die Direktwerbung z. B. Newsletter verarbeiten, können Sie jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einlegen mit der Folge, daß wir Ihre Daten für diese Zwecke nicht mehr verarbeiten werden.
17: Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt, können Sie Beschwerde einlegen bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes. Das schließt anderweitige behördliche oder gerichtliche Rechtsbehelfe nicht aus