Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 25.09.2019
Inhaltsübersicht
• 1. Vertragspartner / Geltung
• 2. Angebote, Bestellung und Vertragsabschluss
• 3. Preise
• 4. Zahlung / Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
• 5. Eigentumsvorbehalt
• 6. Versandkosten
• 7. Lieferung
• 8. Widerrufsrecht des Verbrauchers
• 9. Gewährleistung - Haftungsbeschränkungen
• 10. Datenschutz
• 11. Salvatorische Klausel
• 12. Rechtswahl, Gerichtsstand
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Einkauf im Etsy-Shop von så smukt
1. Vertragspartner / Geltung
1.1 Vertragspartner ist så smukt, Ulrike Friedrich, Flemingstr. 8, 10557 Berlin.
1.2 Meine Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsbestandteil und gelten für alle, somit auch zukünftigen Geschäfte, Lieferungen und Leistungen des Shopbetreibers mit Dir. Die AGBs werden von Dir in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung akzeptiert. Von diesen Bedingungen abweichenden Regelungen, insbesondere auch Deine etwaigen Geschäftsbedingungen, wird hiermit widersprochen. Diese AGB sind jederzeit auf der Shopwebsite unter https://www.etsy.com/de/shop/sasmukt abrufbar.
Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Angebote, Bestellung und Vertragsabschluss
2.1 Ich biete die in meinem Etsy-Shop „sasmukt“ dargestellten Artikel anderen Etsy-Nutzern zum Kauf an. Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Bestellers geringfügig variieren; diese Abweichungen sind technisch nie ganz vermeidbar.
2.2 Alle meine Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Du kannst aus meinem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bezahlen“ gelangst Du zu der Auswahl „Artikel & Porto“, „Zahlungsmethode auswählen“ und „Versandinformationen“. Nach der jeweiligen Eingabe gibst Du durch Drücken des Buttons „Bestellung absenden“ einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Drücken des Buttons „Bestellung absenden“ kannst Du die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Du durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptierst und dadurch in Deinen Antrag aufnimmst. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Deine Bestellung bei mir eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung meinerseits zustande. Diese Erklärung erfolgt entweder mit Übersendung einer gesonderten E-Mail oder mit Versand der bestellten Ware. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht an Dich versendet werden können oder die nicht in der Annahmeerklärung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
2.3 Der Inhalt abgeschlossener Verträge wird im Etsy-Nutzerkonto des Bestellers gespeichert und ist für den Besteller im Etsy-Portal jederzeit einsehbar.
2.4 Warenauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache.
2.5 Ich liefere innerhalb Deutschlands, in alle Länder der EU sowie in die Schweiz, nach Kanada und die USA.
2.6 Bei Lieferhindernissen oder anderen Umständen, die der Vertragserfüllung entgegenstehen würden, informiere ich Dich per E-Mail. Eine Teillieferung erfolgt nur nach Zustimmung durch Dich als Besteller.
2.7 Du kannst bei mir nur als Volljährige/r bestellen.
2.8 Nebenabreden sind nur wirksam, wenn diese schriftlich bestätigt sind.
2.9 Preisänderungen, technische Änderungen, Irrtümer, Druckfehler oder Zwischenverkauf behalte ich mir ausdrücklich vor.
3. Preise
3.1 In meinem Webshop sind die Preise in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Skonto und sonstige Nachlässe ausgewiesen.
3.2 Lieferkosten werden extra ausgewiesen.
3.3 Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
3.4 Bei Lieferungen außerhalb der EU können Zoll und Einfuhrumsatzsteuer anfallen, die von Dir beim Empfang der Sendung an die Zollbehörde zu entrichten sind. Diese Abgaben fallen zusätzlich zum Kaufpreis und den Versandkosten an und sind von mir als Anbieter nicht zu beeinflussen. Ich bin nicht für Verzögerungen verantwortlich, die durch den Zoll entstehen.
4. Zahlung / Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
4.1 Der Kaufpreis inklusive sämtlicher Kosten ist ab Rechnungslegung fällig, die Zahlungen sind rein netto ohne Skonti oder sonstige Abzüge zu leisten, solange nicht ausdrücklich ein anderer Zahlungsmodus schriftlich vereinbart wird.
4.2 Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommst Du bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. Bei Verzug bin ich berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. geltend zu machen. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt
4.3 Zahlungsmöglichkeiten:
- Kreditkarte (Mastercard/Eurocard/VISA/Discover/American Express)
- Etsy-Gutschein oder Etsy-Gutschrift
- Apple Pay
- Android Pay
- PayPal
- Klarna Pay Later
- SOFORT Überweisung
4.4 Gegen meine Ansprüche kannst Du nur dann aufrechnen, wenn Deine Gegenforderung unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt. Außerdem bist Du zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Dein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
5. Eigentumsvorbehalt
Jede Lieferung erfolgt unter Eigentumsvorbehalt; erst mit der vollständigen Bezahlung der Ware geht das Eigentum auf Dich über. Bis zu diesem Zeitpunkt dürfen die Waren nicht weiterveräußert, verpfändet, sicherheitshalber übereignet oder mit sonstigen Rechten belastet werden.
6. Versandkosten
Zusätzlich zum Warenwert sind die beim Bestellabschluss ausgewiesenen Versandkosten zu entrichten.
7. Lieferung
7.1 Sofern nicht anders vereinbart und die Ware vorrätig ist, erfolgt die Lieferung an die von Dir angegebene Lieferadresse.
7.2 Soweit in der Artikelbeschreibung nicht abweichend angegeben, benötigt das Versandunternehmen für die Zustellung ab Übergabe durch mich 1-3 Werktage innerhalb Deutschlands und – je nach Entfernung – bis zu 9 Werktage in andere Länder.
7.2 Ist die von Dir in der Bestellung bezeichnete Ware oder ein Teil davon vorübergehend nicht verfügbar, teile ich Dir dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Entsprechendes gilt, soweit eine Ware oder ein Teil davon gar nicht mehr lieferbar ist. Soweit ich ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage bin, weil meine Lieferanten Deine Verpflichtungen nicht erfüllen, bin ich Dir gegenüber zur Kündigung berechtigt. Deine gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.
7.3 Soweit eine Lieferung an Dich aus Gründen, die in Deiner Sphäre liegen (z.B. falsche oder unvollständige Lieferadresse), nicht möglich ist, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn Du die Kosten für den erneuten Versand übernimmst. Die erneuten Versandkosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten. Ich werde Dir die erforderlichen Kosten einer erneuten Zustellung per E-Mail mitteilen. Ein erneuter Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang dieser Kosten.
8. Widerrufsbelehrung
8.1 Widerrufsrecht (gültig nur für EU ansässige Käufer)
Als EU ansässiger Verbraucher hast Du das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Du oder ein von Dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du mir an
Ulrike Friedrich, Flemingstr. 8, 10557 Berlin
oder per E-Mail: ulrike.friedrich@me.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür ein Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Du kannst ein Muster-Widerrufsformular bei mir per E-Mail anfordern und es ausgefüllt an mich zurückschicken. Eine andere eindeutige Erklärung des Widerrufs ist ebenfalls zulässig. Bitte fordere das Muster per E-Mail über ulrike.friedrich@me.com an. Du erhälst dann unverzüglich das Formular und, nachdem ich es ausgefüllt zurückerhalten habe, die Bestätigung Deines Widerrufs.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
8.2 Folgen des Widerrufs (gültig nur für EU ansässige Käufer)
Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, habe ich Dir alle Zahlungen, die ich von Dir erhalten habe, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten habe oder bis Du den Nachweis erbracht hast, dass Du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Du die Lieferung erhalten hast, an mich (Ulrike Friedrich, Flemingstr. 8, 10557 Berlin) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Du die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendest.
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Um eine schnelle und reibungslose Abwicklung Deiner Rücksendung zu gewährleisten, möchte ich Dich um Einhaltung der folgenden Punkte bitten (nur gültig für Käufer aus Deutschland):
1. Sende mir eine Nachricht, in dem Du mir Deinen Rücksendewunsch und Grund mitteilst.
2. Nach Eingang Deiner Nachricht erhältst Du binnen 24 Stunden von mir ein DHL Versandlabel.
3. Bitte verpacke die Ware sorgfältig für die Rücksendung, bestenfalls in der Originalverpackung, damit der Artikel ohne Beschädigung an mich zurückgeht.
4. Bitte klebe das Versandlabel auf den Karton und entferne vorab den ursprünglichen Adressaufkleber.
5. Bringe das Paket zu einer nahegelegenen Filiale der DHL.
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Für Käufer aus Deutschland gilt:
Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren (pauschal 4,50 Euro) sind von Dir zu tragen. Diesen Betrag ziehe ich bei der Rückerstattung automatisch vom Wert der zurückgesandten Ware ab.
Für Käufer aus anderen EU-Ländern gilt:
Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren sind von Dir zu tragen. Dabei wählst Du den Dienstleister für die Rücksendung selbst. Bitte beachte jedoch, dass ich für den Verlust von unversichert versendeten Waren keine Haftung übernehmen kann. Ich empfehle dir daher die Wahl einer versicherten Versandmethode.
Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Dir zurückzuführen ist.
8.3 Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Zudem besteht kein Widerrufsrecht für Käufer außerhalb der Europäischen Union (EU).
8.4 Muster-Widerrufsformular (gültig nur für EU ansässige Käufer)
Wenn Du den Vertrag widerrufen möchtest, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es zurück an:
Ulrike Friedrich
Flemingstr. 8
10557 Berlin
oder per E-Mail an: ulrike.friedrich@me.com
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Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren/:
Angaben zur Ware:
Artikelnummer _______________________________
Anzahl: _______________________________
Angaben zur Bestellung:
Bestellnummer _______________________________
Bestelldatum _______________________________
Ware erhalten am _______________________________
Ihre persönlichen Angaben:
Vorname/Name _______________________________
Straße und Hausnummer _______________________________
PLZ, Ort _______________________________
Datum, Unterschrift _______________________________
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9. Gewährleistung - Haftungsbeschränkungen
9.1 Ich hafte für Mängel nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit die Haftung nicht gemäß der nachfolgenden Regelungen ausgeschlossen oder beschränkt ist. Eine Abtretung entsprechender Ansprüche ist ausgeschlossen.
9.2 Betr. etwaiger Textil- und Druckprodukte gilt folgende Haftungsbeschränkung:
Eventuell geringe farbliche Abweichungen zwischen Abbildungen und der gelieferten Ware sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar. Es wird bei Textilprodukten keine Haftung für Mängel übernommen, die auf einen Verstoß gegen die Pflegeanleitung zurückzuführen sind. Textilien sind vor dem Tragen entsprechend der Pflegeanleitung zu waschen und zu trocknen.
9.3 Soweit nicht abweichend vereinbart, gilt für Mängel die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 24 Monaten ab Lieferung. Für Mängelrügen durch Kaufleute beträgt die Gewährleistungspflicht auf von mir gelieferter Ware 12 Monate.
9.4 Du bist verpflichtet, mir die Überprüfung der fehlerhaften Ware zu gestatten. Bist Du Kaufmann und ist die Geltendmachung des Mangelanspruchs nicht ausgeschlossen worden, so leiste ich für Mängel zunächst nach Deiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Bist Du hingegen Verbraucher, so hast Du die Wahl die Gewährleistung durch Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung), Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises geltend zu machen. Soweit Du die Nacherfüllung wählst, hast Du mir zunächst eine angemessene Nachfrist zu setzen, soweit diese nicht aus gesetzlichen Gründen entbehrlich ist. Ich bin jedoch berechtigt, die Art der durch Dich gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich oder die Nachlieferung für mich unmöglich ist.
9.5 Keine Gewährleistungspflicht besteht für Schäden durch normale Abnutzung sowie unsachgemäße Handhabung. Bei Rücksendung zu Recht beanstandeter Ware trage ich die Gefahr und Kosten. Die erneute Zustellung der Ware erfolgt ebenfalls auf meine Kosten.
9.6 Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch mich, meiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten hafte ich nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ich hafte auch nicht für ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit meines Webshops. Die vorstehenden Einschränkungen gelten auch zugunsten meiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, soweit Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
9.7 Eine Garantie besteht bei der von mir gelieferten Ware nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
10. Datenschutz
Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung deiner personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Du bist zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht wird.
"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.
10.1 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei Bestellungen:
Bei der Bestellung erhebe und verwende ich deine personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung deiner Bestellung sowie zur Bearbeitung deiner Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. b DSGVO und ist für die Erfüllung eines Vertrags mit dir erforderlich. Eine Weitergabe deiner Daten an Dritte ohne deine ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich meine Dienstleistungspartner, die ich zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötige oder Dienstleister, derer ich mich im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bediene. Neben den in den jeweiligen Klauseln dieser Datenschutzerklärung benannten Empfängern sind dies beispielsweise Empfänger folgender Kategorien: Versanddienstleister oder Zahlungsdienstleister. In allen Fällen beachte ich strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
10.2 Dauer der Speicherung:
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für die Dauer der Gewährleistungsfrist, danach unter Berücksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern du der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt hast.
10.3 Rechte der betroffenen Person:
Dir stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf Datenübertragbarkeit.
Außerdem steht dir nach Art. 21 (1) DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
Kontaktiere mich mich auf Wunsch. Die Kontaktdaten findest du im Impressum.
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Du hast gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, dich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn du der Ansicht bist, dass die Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.
11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne dieser Geschäftsbestimmungen ganz oder zum Teil unwirksam sein oder werden, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien sind in diesem Fall verpflichtet, die Bestimmungen so auszulegen und zu gestalten, dass der mit den nichtigen oder rechtsunwirksamen Teilen angestrebte Erfolg soweit wie möglich erreicht wird.
12. Rechtswahl
Soweit gesetzlich zulässig, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.
