A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Inhalt

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Bezahlung
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Mängelhaftung (Gewährleistung)
7. Anwendbares Recht
8. Informationen zur Online-Streitbeilegung
9. Salvatorische Klausel
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1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Irina Bitner (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform Etsy (nachfolgend "Etsy") dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Mit der Einstellung eines Artikels bei Etsy gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Verkauf dieses Artikels ab.

2.2 Warenauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache.

2.3 Der Kunde wählt die gewünschte Ware aus, indem er sie in den „Warenkorb“ legt. Sind dort alle gewünschten Waren enthalten, bestätigt der Kunde dies mit dem Button „Zur Kasse gehen“. Die Folgeseite mit der Überschrift „Bitte bestätige deine Bestellung“ zeigt dem Kunden eine Zusammenfassung aller seiner Eingaben. Der Bestellwunsch kann auf dieser Seite über den Button „Jetzt bezahlen“ an den Verkäufer übermittelt werden; nutzt der Kunde den Dienst von Klarna („Sofort.“) zur Zahlung, so wird der Bestellwunsch an den Verkäufer übermittelt, wenn der Kunde auf der Seite „Transaktion bestätigen“ auf den Button „Weiter“ klickt.

2.4 Der Kunde hat bis zu der Absendung seines Bestellwunsches jederzeit die Möglichkeit, seine Eingaben zu korrigieren, indem er einen oder mehrere Bestellschritte im Browser zurückgeht, oder die Bestellung ganz abzubrechen. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde vor verbindlicher Abgabe der Bestellung im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.

2.5 Mit der Absendung des Bestellwunsches über den Button „Jetzt bezahlen“ nimmt der Kunde das Kaufangebot des Verkäufersan. Eine Bestätigung des Vertragsschlusses erfolgt per E-Mail mit einer Zusammenfassung der Bestelldetails.

2.6 Der Inhalt eines abgeschlossenen Vertrags (Vertragstext) wird von Etsy automatisch in den Etsy-Nutzerkonten des Verkäufers und des Kunden gespeichert und ist für den Kunden einsehbar in seinem Nutzerkonto unter „Einkäufe und Bewertungen“ im Menü „Du“. Nach Vertragsschluss erhält der Kunde von Etsy zusätzlich eine E-Mail mit dem Vertragstext. Darüber hinaus speichert der Verkäufer den Vertragstext nicht selbst und macht ihn außerhalb des Etsy-Portals auch nicht zugänglich.

2.7 Bei Lieferhindernissen oder anderen Umständen, die der Vertragserfüllung entgegenstehen würden, informiert der Verkäufer den Kunden über den Nachrichtendienst von Etsy.

3. Widerrufsrecht

3.1 Einem Kunden, der als Verbraucher kauft, steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bedingungen zu.

3.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

3.3 Einem Verbraucher mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands räumt der Verkäufer ein Widerrufsrecht gemäß den obigen Absätzen auch dann ein, wenn das nationale Recht des Verbrauchers kein Widerrufsrecht vorsieht oder den Widerruf an eine kürzere Frist oder an eine strengere Form knüpft als hier geregelt.

3.4 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

4. Preise und Bezahlung

4.1 Die vom Verkäufer angegebenen Preise verstehen sich als Gesamtpreise. Gemäß § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus). Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2 Dem Kunden stehen die ihm im Rahmen von Etsy Payments angebotenen Zahlungsarten zur Verfügung, die im Angebot des Verkäufers bei Etsy angegeben werden.

Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland (im Folgenden: Etsy UC), es sei denn, die Zahlung erfolgt in den Währungen US-Dollar oder kanadische Dollar. In diesem Fall erfolgt die Zahlungsabwicklung über die die Etsy Inc., 117 Adams Street, Brooklyn, NY 11201 , Vereinigte Staaten von Amerika (im Folgenden: Etsy Inc.). Etsy leitet in diesem Fall den gezahlten Betrag an den Verkäufer weiter. Dem Kunden stehen folgende Zahlungsabwicklungen zur Auswahl:
(1) Zahlung über autorisierte Kredit- und Debitkarten (VISA, MasterCard, American Express, Discover),
(2) Zahlung über Etsy-Gutschein und Etsy-Gutschriften,
(3) Zahlung über Banküberweisungsdienste wie Paypal oder Klarna (“Sofort”).

Weitere Informationen zu sowie die Nutzungsbedingungen von Etsy Payments sind hier abrufbar: https://www.etsy.com/de/legal/etsy-payments/?ref=list
Die konkret für die jeweilige Ware verfügbare(n) Zahlungsart(en) wird/ werden dem Kunden im jeweiligen Angebot des Verkäufers bzw. im Rahmen der Bestellabwicklung angezeigt.

4.3 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Gesamtpreises im Eigentum von Irina Bitner.

4.4 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können Zoll und Einfuhrumsatzsteuer anfallen, die vom Kunden beim Empfang der Sendung an die Zollbehörde zu entrichten sind. Diese Abgaben fallen zusätzlich zu Kaufpreis und Versandkosten an und sind vom Verkäufer nicht zu beeinflussen.

5. Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung bei Etsy angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

5.2 Im Falle einer Rücksendung der versandten Waren seitens des Transportunternehmens an den Verkäufer, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn
der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt,
er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder
wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

5.3 Selbstabholung ist grundsätzlich nicht möglich, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

5.4 Sofern in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben, sind alle von Rina-Art angebotenen Artikel sofort versandfertig.

6. Mängelhaftung (Gewährleistung)

Ist die Kaufsache mangelhaft, bestehen Gewährleistungsansprüche des Kunden (auch Mängelhaftungsrechte genannt) gemäß den gesetzlichen Vorschriften.

7. Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren (UN-Kaufrecht). Gegenüber Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt im Ausland findet das deutsche Recht jedoch keine Anwendung, soweit das nationale Recht des Verbrauchers Regelungen enthält, von denen zu Lasten des Verbrauchers nicht durch Vertrag abgewichen werden kann.

8. Informationen zur Online-Streitbeilegung

8.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://www.ec.europa.eu/consumers/odr (OS-Plattform).
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

8.2 Der Verkäufer ist bereit, an einem außergerichtlichen Verbraucher-Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen.

9. Salvatorische Klausel

Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

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B. Widerrufsbelehrung

1. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Zur Ausübung Ihres Widerrufsrechts müssen Sie uns (Irina Bitner, Rina-Art, Drosselweg 11, 89160 Dornstadt, Telefon 073044370070, E-Mail i.bitner@protonmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. eine über den Etsy-Nachrichtendienst geschickte Nachricht, ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Um die Widerrufsfrist zu wahren genügt es, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

2. Folgen des Widerrufs

Im Falle eines Widerrufs Ihrerseits haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dsselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion gewählt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; wegen dieser Rückzahlung werden Ihnen keine Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen einundzwanzig Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns den Widerruf dieses Vertrags mitteilen, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von einundzwanzig Tagen absenden.

Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur dann aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

3. Erlöschen des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht erlischt, sobald wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben. Dies setzt voraus, dass Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

4. Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher entscheidend ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

5. Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

An
Rina-Art
Irina Bitner
Drosselweg 11
89160 Dornstadt

E-Mail: i.bitner@protonmail.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (﹡) den von mir/uns (﹡) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren

— Bestellt am (﹡) / erhalten am (﹡):

— Name des/der Verbraucher(s):

— Anschrift des/der Verbraucher(s):

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)


— Datum:


(﹡) Unzutreffendes streichen.