Widerrufsbelehrung
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Shopname: derpurist
Inhaber Dirk Schäfer (nachfolgend Verkäufer genant) und deren Kunden (nachfolgend Käufer genannt)
Impressum
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derpurist
Purista Dirk Schäfer Klosterbergestr. 20 39104 Magdeburg Fon: 0391 744 72 38 Funk: 01520 18 58 195 mail: post@purista.de UmsatzsteuerID: DE 200 599 077 Gewerbeanmeldung Ordnungsamt Magdeburg Gew A1 AKZ 00355/04 Gerichtsstand Magdeburg
Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform („OS-Plattform“) initiiert: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Geltungsbereich
1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbeziehungen. Diese gelten auch für die weiteren Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit dem Entgegennehmen der Ware gelten diese Bedingungen als angenommen. Andere Bedingungen als diese, insbesondere Einkaufsbedingungen des Käufers, gelten nicht, selbst wenn der Verkäufer ihnen nicht ausdrücklich widersprochen hat oder in Kenntnis derartiger abweichender Bedingungen die Lieferung and den Käufer vorbehaltlos veranlasst hat.
2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt. Mündliche Abreden bestehen nicht. Alle Vereinbarungen, die Vertreter für den Verkäufer treffen, bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers.
II. Angebot und Vertragsabschluß
1. Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn sie sind ausdrücklich schriftlich als verbindliche Angebote gekennzeichnet. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.
2. Bei als verbindlich gekennzeichneten Angeboten kommt ein Vertrag zustande, wenn das Angebot des Verkäufers vom Käufer innerhalb einer Frist von zwei (2) Wochen ab Angebotsdatum schriftlich angenommen wird oder der Käufer die vom Verkäufer gelieferten Waren annimmt. Nach Ablauf dieser Frist ist der Verkäufer nicht mehr an das Angebot gebunden.
3. Werden vom Käufer bestimmt Anforderungen an die Leistung des Verkäufers gestellt, so hat er dem Verkäufer diese vor seiner Auftragsbestätigung schriftlich mitzuteilen. Der Verkäufer ist dann berechtigt, innerhalb einer Frist von zwei (2) Wochen ab Zugang der schriftlichen Anforderung den Auftrag schriftlich anzunehmen oder anzulehnen. Der Käufer bleibt in jedem Fall innerhalb dieser Frist an sein Angebot gebunden.
4. Der Verkäufer behält sich vor, Veränderungen an den Waren ohne besondere Zustimmung des Käufers vorzunehmen, soweit diese durch die technische Entwicklung bedingt sind, bzw. technische Verbesserungen darstellen. Im Übrigen sind geringfügige Abweichungen in Farbe, Größe und Form etc zulässig, soweit sie für den Käufer zumutbar sind.
5. Durch Anklicken des Buttons „bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der Waren ab.
III. Widerruf
1. Sie sind als Verbraucher im Sinne von $ 13 BGB an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und muss durch Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Fristgewahrung genügt die rechzeitige Absendung (Datum der Abgabe bei der Post ) an:
Wenn Sie beschädigte oder abgenutzte Ware zurückschicken, wird der gesetzlich zulässige Betrag in Abzug gebracht; gleiches gilt für nicht ordnungsgemäß verpackte Rückesendungen.
2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die im § 312d Abs. 4 BGB genannt werden. Hierzu zählt die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
3. Der Verkäufer verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Webseite/ Kataloges/ Werbung anzunehmen. Bei Schreib- Druck- und Rechenfehlern auf diesen Medien ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt.
IV: Preise
1. Die in den Angeboten des Verkäufers genannten Preise sind nur innerhalb der Gültigkeit des Angebotes für ihn benannt.
2. Preise gelten grundsätzlich unfrei ab Werk oder Lager des Verkäufers. Sie verstehen sich grundsätzlich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer und beinhalten keine Transport-, Porto- oder Verpackungskosten sowie keine Versicherung, Zoll oder andere Nebenabgaben.
3. Soweit nicht anderweitige Vereinbarungen getroffen wurden, ist der Verkäufer berechtigt, die vereinbarten Preise/Vergütungen an gestiegene Lohn-, Material- und Rohstoffkosten anzugleichen. Eine Zustimmung oder Genehmigung des Käufers ist hierzu nicht erforderlich. Eine solche Angleichung ist bei vereinbarten Preisen nur dann möglich, wenn zwischen Vertragsschluss und Auslieferung ein Zeitraum von mehr als sechs (6) Wochen liegt und die Kostensteigerungen nach Vertragsabschluß eingetreten sind.
V. Lieferungen und Leistungszeit
1. Die vom Verkäufer genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
2. Teillieferungen sind jederzeit zulässig. Lieferfristen und –zeiten gelten mit der rechtzeitigen Absendung des Liefergegenstandes oder Anzeige der Versandbereitschaft als eingehalten.
3. Lieferfristen beginnen mit Vertragsschluss, jedoch nicht vor Eingang und Klarstellung aller erforderlichen Unterlagen, vor Tätigung der für die Lieferung erforderlichen Unterlagen, vor Tätigung der für die Lieferung erforderlichen Mitwirkung des Käufers, vor der Einigung über die Ausführungsart sowie vor Erteilung eventuell notwendiger behördlichen Genehmigungen.
4. Bei der nachträglich vorgenommenen Vertragsergänzungen bzw. Vertragsenderungen beginnen die Lieferfristen oder –termine neu zu laufen. Ist die Leistung des Verkäufers von einer richtigen bzw. rechtzeitigen Belieferung abhängig, so ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder vereinbarte Leistungszeiten entsprechen angemessen zu verlängern, sofern der Verkäufer selbst nicht ordnungsgemäß und/oder rechtzeitig beliefert wurde und ein entsprechendes Deckungsgeschäft nicht oder nicht in wirtschaftlich zumutbarer Weise für den Verkäufer möglich war.
5. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören auch nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebstörungen, Streik, Aussperrung, Personalmangel, Mangel an Transportmitteln, behördlichen Anordnungen usw. auch wenn sie bei Lieferanten des Verkäufers oder deren Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten des Verkäufers oder deren Unterlieferanten eintreten - hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Verkäufer, die Frist zur Lieferung bzw. Leistung für die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit zu verlängern oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
6. Wenn die Behinderung nach vorstehenden Ziffern 5 und 6 länger als drei (3) Monate dauert, ist der Käufer nach angemessener Nachfristung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.
VI. Versand/Gefahrenübergang
1. Mit der Übergabe der verkauften Sache geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über. Von der Übergabe an gebührt dem Käufer die Nutzung und trägt er die Lasten
der Sache. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
2. Hat der Käufer eine besondere Anweisung über die Art der Versendung erteilt und weicht der Verkäufer ohne dringenden Grund der von der Anweisung ab, so ist der Verkäufer dem Käufer für den daraus entstandenen Schaden verantwortlich.
VII. Rücknahme von Verpackungen
1. Soweit für uns aufgrund der gesetzlichen Vorschriften eine Verpflichtung zur Rücknahme und Verwertung von Verpackung besteht, entfällt diese durch unsere Mitgliedschaft im Dualen System Deutschland, das durch Feststellung der Bundesländer die Voraussetzungen des § 6 Absatz 3 VerpackV entfällt. Soweit außerhalb der Bundesrepublik Verpflichtungen bestehen, ist der Käufer verpflichtet, diese dem Verkäufer unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
VIII Zahlung
1. Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen des Verkäufers spätestens zu den, den Bestellungen bzw. Auftragsbestätigung zu entnehmenden Bedingungen fällig.
2. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann. Zahlungsanweisungen, Schecks und Wechsel werden nur erfüllungshalber unter Berechnung aller Einziehungs- und Diskontenspesen zu Lasten des Käufers angenommen. Etwaige gewährte Nachlässe stehen unter Vorbehalt firstgerechter Bezahlung und/oder vollständiger Warenabnahme, soweit es sich um Nachlässe im Zusammenhang mit Mengen oder Aktionen handelt. Bei Retoursendungen, denen der Verkäufer ausdrücklich zugestimmt hat, ohne hierzu verpflichtet zu sein, entfallen unter Umständen die bereits gewährten Rabatte für die gesamte Warensendung, aus der die Retoursendung stammt, mit einer entsprechenden Nachzahlungspflicht des Käufers. Dies muss vom Verkäufer gesondert auf der Rechnung ausgewiesen sein.
3. Bei Überschreitung des festgelegten Zahlungsziels ist der Verkäufer ohne weitere Mahnung berechtigt, vom Käufer Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem von der Bundesbank jeweils bekannt gegebenen Basiszinssatz im Sinne des § 247 BGB p.a. zu verlangen. Die Zahlung des reinen Rechnungsbetrages (ohne Verzugszinsen) nach der festgesetzten Zahlungsfrist befreit nicht von der Zahlungspflicht der Verzugszinsen. Diese können auch bei späteren Geschäften geltend gemacht werden. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt.
4. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder bei Umständen, die dem Verkäufer nach Vertragsschluss bekannt werden und die die Kreditwürdigkeit des Käufers nach bankmäßigen Gesichtspunkten nicht nur unerheblich mindern und die Realisierung der Forderungen des Verkäufers nach seiner Einschätzung als konkret gefährdet erscheinen lassen, behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor, die gesamte Restschuld fällig zu stellen. Dies gilt auch im Fall der Annahme von Wechseln oder Schecks. Der Verkäufer ist weiterhin berechtigt, von bereits abgeschlossenen Verträgen mit dem Käufer zurückzutreten, sofern der Käufer nicht auf Aufforderung und nach der Wahl des Verkäufers hin eine Vorauszahlung oder andere Sicherheit leistet.
5. Zu einer Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung ist der Käufer nur dann berechtigt, wenn die entsprechenden Gegenforderungen des Käufers unstreitig oder rechtskräftig festgestellt worden sind. Der Käufer ist mit einer Verrechnung seiner Forderung und Verbindlichkeiten gegenüber dem Verkäufer einverstanden.
IX. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen!
1. Der Käufer hat die gelieferte Ware zu untersuchen und offensichtliche und bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Mängel innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Waren schriftlich zu rügen. Nicht offensichtliche und bei ordnungsgemäßer Untersuchung nicht erkennbare Mängel hat der Käufer innerhalb 10 Tagen nach ihrer Entdeckung schriftlich zu rügen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der schriftlichen Rüge: Bei Versäumung der Rügefrist kommt eine Gewährleistung für die davon betroffenen Mängel nicht in Betracht.
2. Unbeschadet der Verpflichtung nach vorstehender Ziffer 1, rechtzeitig zu rügen, wird für Mängel längstens zwei (2) Jahre nach Ablieferung an den Käufer Gewähr geleistet. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers.
3. Im Falle einer rechtzeitigen Mitteilung des Käufers, dass die Ware mangelhaft ist, kann der Käufer nach seiner Wahl nachbessern oder Ersatz liefern lassen.
4. Erfolgt im Zusammenhang mit der Ersatzlieferung eine Rücksendung der beanstandeten Ware, ist die betreffende Ware gereinigt und mit eindeutiger Fehlerkennzeichnung unter Angabe der zur Bearbeitung der Reklamation notwendigen Informationen wie Lieferscheinnummer, Kundennummer, Beifügung eventueller Garantieurkunde und der gleichen frei an den Verkäufer zurückzusenden. Erweist sich die Beanstandung als berechtigt, erfolgt freie Ersatzlieferung an den Käufer und Erstattung der im dadurch entstandenen und dem Verkäufer nachgewiesenen Frachtkosten.
5. Lehnt der Verkäufer eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung unberechtigterweise ab, schlägt eine solche fehl oder ist sie für den Käufer nicht zumutbar, beispielsweise weil der Verkäufer sie ungebührlich verzögert, so kann der Käufer die Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) oder eine angemessene Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Käufer jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
6. Gewährleistungsansprüche des Vertragspartners sind ausgeschlossen, sofern eine unsachgemäße Behandlung und/oder Lagerung zu dem aufgetretenen Mangel geführt haben oder für diesen zumindest mitursächlich waren.
7. Der Verkäufer behält sich vor, Waren aus gegebenen Anlass (Erstbestellungen, hoher Wert, etc.) ausschließlich gegen Vorkasse bzw. Nachnahme auszuliefern. Der Verkäufer muss dies in seinen Angeboten nicht besonders kennzeichnen.
8. Die vorstehenden Bestimmungen gelten insoweit nicht, als nach geltendem deutschen Recht, etwa in der folge des § 478 Absatz 4 BGB, eine abweichende Regelung zwingend vorgeschrieben ist.
X. Eigentumsvorbehalt
1. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den gelieferten Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises sowie der Erfüllung aller Forderungen aus der bestehenden Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor.
2. Das Vorbehaltsgut darf nicht verpfändet, sicherungshalber übereignet oder anderweitig mit Rechten Dritter belastet werden. Der Käufer ist zum Weiterverkauf als „Neuware“ nicht berechtigt, außer es erfolgt eine schriftliche Genehmigung seitens des Verkäufers. Sollte das Eigentum des Verkäufers durch Verbindung mit anderen beweglichen Sachen untergehen, so verpflichtet sich der Käufer bereits jetzt, dem Verkäufer Miteigentum unter Berücksichtigung des Verhältnisses der jeweiligen Werte der verbundenen Sachen zueinander zu verschaffen.
3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder wenn über das Vermögen des Käufers das gerichtliche Vergleichsverfahren oder die Insolvenz eröffnet wird, ist der Verkäufer zur Rücknahme berechtigt, und der Käufer unter Ausschluss jeglichen Zurückbehaltungsrechts zur Herausgabe verpflichtet. Alle durch die Rücknahme entstehenden Kosten trägt der Käufer.
XI. Haftungsbeschränkung
1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Verkäufers – wie auch seiner Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter – auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Zudem haftet der Verkäufer bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Käufers aus Produkthaftung oder anderen zwingenden gesetzlichen Vorschriften. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei dem Verkäufer zurechenbaren Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit des Käufers.
3. Schadensersatzansprüche des Käufers wegen eines Mangels verjähren nach einem (1) Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn dem Verkäufer grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit des Käufers.
4. Für vom Käufer zu Verfügung gestellte Materialien, Auftragskomponenten, Versandhinweise, Verarbeitungsvorschriften und dergleichen übernimmt der Verkäufer, falls nicht ausdrücklich abweichende schriftliche Absprachen getroffen worden sind, keinerlei Haftung. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, diese im Sinn des Produkthaftungsgesetzes und/oder des BGB auf Übereinstimmung mit den gesetzlichen Normen zu prüfen. In diesen Fällen haftet der Käufer uneingeschränkt und stellt den Verkäufer von sämtlichen Ansprüchen Dritter vollumfänglich frei.
XII. Datenschutz
1. Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Ihre persönlichen Daten werden nur für festgelegte, eindeutige und rechtmäßige Zwecke erhoben und nicht länger als nötig personenbezogen aufbewahrt. Sie haben ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte nutzen Sie unser Kontaktformular oder senden uns Ihr Verlangen mit der Post.
2. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mailadresse nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
XIII. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis – auch Rücktritt – sich ergebenden Streitigkeiten ist Magdeburg, wenn der Käufer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufs.
XIV. Kundenservice
Für Fragen bzw. Erläuterungen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Sie erreichen mich unter:
purista Dirk Schäfer Klosterbergestr. 20 39104 Magdeburg Fon: 0391 744 72 38 Funk: 01520 18 58 195 mail: post@purista.de
Magdeburg, 22.05.2018
