Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen / Datenschutzerklärung
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit mir als Anbieter (Mamaja22) über die Internetplattform Etsy schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wird ein Artikel von mir bei Etsy eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei Etsy das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) Die zum Kauf beabsichtigten Waren sind im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen des Bestellformulars erfolgt die Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück"
des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" kommt der Kaufvertrag verbindlich zu Stande.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Vorbehalt der Verfügbarkeit, Eigentumsvorbehalt
(1) Meine Auftragsbestätigungen erfolgen stets unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit. Die zum Verkauf stehenden Produkte werden grundsätzlich in limitierter Auflage produziert. Im Einzelfall kann es dazu kommen, dass ein Produkt zum Zeitpunkt der Bestellung nicht mehr lieferbar ist. Ist dies der Fall, behalte ich mir vor, die Ware nicht zu liefern. Der Besteller wird davon umgehend in Kenntnis gesetzt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises mein Eigentum.
§ 4 Haftung
(1) Ich hafte jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist meine Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 5 Widerrufsrecht
Als Besteller kann ich die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Begründung schriftlich (auch per E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Ein Widerruf bei speziell angefertigten Produkten durch Mamaja22 ist grundsätzlich nicht möglich. Ein Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht, wenn der von Ihnen georderte Kaufgegenstand für Ihre eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit verwendet wird. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
Mamaja- verflixt und zugenäht Simone Uhlig Wiesenstr. 6 09419 Thum E-Mail: Mamajaverflixtundzugenaeht@gmx.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Kann der Besteller die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er Mamaja22 insoweit ggf. Wertersatz leisten. Im Falle des Widerrufs ist der Besteller verpflichtet, die Ware ausreichend frankiert an oben aufgeführte Adresse zurückzusenden. Der Wert der zurückgesandten Waren wird erstattet. Den entsprechenden Warenwert überweise ich auf die bereits bekannte Kontoverbindung.
§ 6 Zahlungsmöglichkeiten
Die Preise gelten grundsätzlich zuzüglich Versandkosten. Der Besteller leistet die Zahlung per Banküberweisung im voraus, per Paypal oder mit Etsy-Gutschein.
Vorkasse (Überweisung vor Versand): Bitte zahlen Sie innerhalb von sieben Tagen ab Kaufdatum. Sie überweisen den Betrag zzgl. Versandkosten unter Angabe Ihres Namens an:
Simone Uhlig, Consorsbank, DE06760300800240011654,
Der Versand der bestellten Ware erfolgt erst, nachdem der Betrag auf dem Konto gutgeschrieben ist.
§ 7 Preise
Alle angegebenen Preise sind Endpreise in Euro, zzgl. Versandkosten. Die Umsatzsteuer wird aufgrund der Befreiung für Kleinunternehmer gemäß § 19 Abs. 1 UStG nicht gesondert ausgewiesen.
§ 8 Versand
Der Versand innerhalb Deutschlands: Für jede Lieferung fällt eine Versandkostenpauschale an, die auf der Website ersichtlich ist. Der Versand erfolgt innerhalb von 3-5 Werktagen nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich Liefer- und Versandkosten, soweit sich aus der Artikelbeschreibung nichts anderes ergibt. Sollte dies einmal nicht möglich sein, wird der Käufer per e-Mail informiert. Abweichender Versand auf Wunsch ist möglich.
§ 9 Transportschäden/Mängel
Der Besteller ist verpflichtet, die Ware sofort bei Anlieferung sowohl auf Beschädigungen als auch auf offensichtliche Mängel zu untersuchen. Mögliche Schäden sind dem Zusteller unverzüglich anzuzeigen und auf den Frachtpapieren zu vermerken. Ferner sind uns die Mängel und Transportschäden innerhalb von 7 Werktagen nach Wareneingang schriftlich anzuzeigen.
§ 10 Anwendbares Recht
Auf das zwischen Mamaja22 und dem Besteller geschlossene Vertragsverhältnis ist ausschließlich deutsches Recht (BGB) anwendbar.
§ 11 Datenschutz
Personengebundene Daten des Bestellers werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) erhoben und ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung verwendet. Datenschutz. Der Verkäufer speichert und nutzt personenbezogene Daten ausschließlich zum Zweck der Auftragsabwicklung und gibt diese nicht an Dritte weiter. Davon ausgeschlossen ist die Weitergabe von Name und Adressinformationen an den Versender (Spediteur/Frachtführer).
Nach jeder vom Besteller getätigten Bestellung erhält und verarbeitet Mamaja22 für die Zwecke der Abwicklung der Bestellung den Namen, den Etsy-Nutzernamen und die Rechnungsanschrift vom Besteller , wie sie im Nutzerkonto hinterlegt ist. Soweit der Besteller im Rahmen seiner Bestellung weitere Daten angibt (z. B. abweichende Lieferadresse oder seine Telefonnummer) erhält Mamaja22 auch diese Daten.
Mamaja22 hält seine Daten so lange gespeichert, bis alle gegenseitigen Ansprüche aus der Bestellung vollständig erfüllt sind und die Fristen der handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten für Mamaja22 abgelaufen sind.
Sofern der Besteller für die Bezahlung bestellter Waren auf Dienste Dritter, insbesondere Zahlungsdienste, zurückgreift (z. B. PayPal und Kreditkartendienste), gilt hierfür die jeweilige Datenschutzerklärung solcher Dritten.
Der Besteller kann von Mamaja22 jederzeit Auskunft über die personenbezogenen Daten verlangen, die Mamaja22 über ihn gespeichert hat. Zudem kann er jederzeit die Berichtigung, Sperrung und Löschung Deiner personenbezogenen Daten verlangen.
§ 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Thum. Gegenüber Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts gilt der Gerichtsstand Thum als vereinbart.
§ 13 Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Thum, den 20. Februar 2015