Benjamin Schmidt
machinatemporis
Springstraße 67
37077 Göttingen - Deutschland
FON: +49 (0)551 40155354
EMAIL: info@machinatemporis.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach §27a Umsatzsteuergesetz: DE275183639
-----------------------------------------------------------------------------
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
-----------------------------------------------------------------------------
1. Geltungsbereich
Für sämtliche Bestellungen über meinen etsy-Shop gelten die nachfolgenden AGB.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss, Vertragstext, Korrekturmöglichkeiten
2.a Der Kaufvertrag kommt zustande mit Benjamin Schmidt (etsy Shopname machinatemporisDE), nachstehend als Verkäufer bezeichnet.
2.b Der Kunde nimmt das Angebot zum Erwerb des Artikels des Verkäufers über das Etsy Online-Bestellformular an. Der Kaufvertrag kommt zustande mit dem abschließenden Klick am Ende des Etsy Bestellprozesses.
2.c Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss zusammen mit diesen AGB, Datenschutzerklärung, Widerrufsbelehrung und Musterwiderrufserklärung per eMail zugesendet.
2.d Der Kunde kann die Eingaben vor Abgabe der Bestellung im etsy Bestellprozess korrigieren oder abbrechen.
3. Widerrufsrecht
3.a Verbrauchern steht grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4 Preise und Zahlungsbedingungen
4.a Vom Verkäufer angegebene Preise sind Gesamtpreise inklusive ausgewiesener Umsatzsteuer, zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten, die in der Artikelbeschreibung angegeben sind.
4.b Zahlungsmöglichkeiten sind im Angebot angegeben.
4.c Der Kunde nutzt die über Etsy Payments angebotenen Zahlungsmöglichkeiten. Die Nutzungsbedingungen sind an dieser Stelle veröffentlicht: https://www.etsy.com/de/legal/etsy-payments/?ref=list
5. Lieferbedingungen
5.a Der Verkäufer liefert auf dem Versandweg.
5.b Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung bei Etsy angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Bei der Zahlungsmethode Paypal ist die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
7. Garantie und Gewährleistung
7.a Der Verkäufer gibt keine vertragliche Garantie.
7.b Soweit die gelieferte Ware oder der Download mangelhaft ist, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
7.c Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware oder den Download beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware oder des Downloads. Ist der Kunde Unternehmer, ist die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware bzw. den Download auf ein Jahr begrenzt. Bei Gebrauchtwaren ist die Gewährleistung bei Verbrauchern und Unternehmern auf ein Jahr begrenzt. Diese Beschränkung bezieht sich nicht auf Ansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit
7.d Ist der Kunde Kaufmann, muss er die Ware bzw. den Download unverzüglich auf erkennbare Mängel untersuchen. Mängel, die sich später zeigen, müssen Sie unverzüglich nach Entdeckung bei uns rügen.
8 Haftungsbeschränkung
8.a Der Verkäufer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet er für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauet. Im letztgenannten Fall haften der VErkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9 Urheberrechte und Lizenzverletzungen
9.a Der Verkäufer hat nach bestem Wissen und Gewissen recherchiert, ob es sich bei Downloads und Reproduktionen um gemeinfreie Werke handelt. Grundsätzlich handelt es sich um solche, bei denen der Urheber vor 70 Jahren verstorben ist bzw. anzunehmen ist, dass dieser mit großer Wahrscheinlichkeit verstorben ist.
9b. Trotz der sorgfältigen Recherche sichert der Verkäufer lediglich eine lizenzrechtliche Unbedenklichkeit im Rahmen einer privaten Nutzung im Sinne einer Privatkopie (§ 53 UrhG) oder einer öffentlichen Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung (§ 52 a UrhG) zu.
9.c Sollten der Kunde die Werke vervielfältigen und insbesondere online öffentlich zugänglich machen und/oder sogar gewerblich verwerten wollen, muss er selbst nochmalig recherchieren, ob dies für das betreffende Werk zulässig ist. Für die Zulässigkeit einer Nutzung über die Privatkopie hinaus kann unserseits keine Gewährleistung bzw. Garantie übernommen werden.
10 Schadensminderungs-/Kooperationspflicht
Sollte der Kunde trotz der sorgfältigen Recherche des Verkäufers aufgrund urheberrechtlicher Bedenken oder Ansprüche Dritter informiert oder sogar Ansprüche gegen Ihn erhoben werden, ist er verpflichtet, der Verkäufer frühstmöglich zu informieren. In diesem Fall empfiehlt es sich, zur Schadensminimierung früh zu kooperieren, um eine zügige und kostensparende Lösung zu finden, über die Kunde und Verkäufer sich verpflichten, zu versuchen, ein Einvernehmen herzustellen.
11 Information zur Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten
Die europäische Kommission stellt zur Streitbeilegung bei verbraucherrechtlichen Streitigkeiten beim Online-Kauf eine Plattform zur Verfügung, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichen können. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit. Unsere Emailadresse ist: info@machinatemporis.de
12 Schlussbestimmungen
12.a Die Vertragssprache ist deutsch.
12.b Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt der Verkäufer nicht.
12.c Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
12.d Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
12.e Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Verkäufers in Göttingen, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sein.
12.f Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
-----------------------------------------------------------------------------
INFORMATIONEN ZUM DATENSCHUTZ
-----------------------------------------------------------------------------
Datenschutzerklärung
Personenbezogene Daten (nachfolgend zumeist nur „Daten“ genannt) werden von uns nur im Rahmen der Erforderlichkeit sowie zum Zwecke der Bereitstellung eines funktionsfähigen und nutzerfreundlichen Internetauftritts, inklusive seiner Inhalte und der dort angebotenen Leistungen, verarbeitet.
Gemäß Art. 4 Ziffer 1. der Verordnung (EU) 2016/679, also der Datenschutz-Grundverordnung (nachfolgend nur „DSGVO“ genannt), gilt als „Verarbeitung“ jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführter Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten, wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.
Mit der nachfolgenden Datenschutzerklärung informieren wir Sie insbesondere über Art, Umfang, Zweck, Dauer und Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten, soweit wir entweder allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung entscheiden. Zudem informieren wir Sie nachfolgend über die von uns zu Optimierungszwecken sowie zur Steigerung der Nutzungsqualität eingesetzten Fremdkomponenten, soweit hierdurch Dritte Daten in wiederum eigener Verantwortung verarbeiten.
Unsere Datenschutzerklärung ist wie folgt gegliedert:
I. Informationen über uns als Verantwortliche
II. Rechte der Nutzer und Betroffenen
III. Informationen zur Datenverarbeitung
I. Informationen über uns als Verantwortliche
Verantwortlicher Anbieter dieses Internetauftritts im datenschutzrechtlichen Sinne ist:
Benjamin Schmidt
machinatemporis
Springstraße 67
37077 Göttingen
Deutschland
FON: +49 (0) 551 40155354
EMAIL: info@machinatemporis.de
Datenschutzbeauftragte/r beim Anbieter ist:
Benjamin Schmidt
Anschrift. s.o.
II. Rechte der Nutzer und Betroffenen
Mit Blick auf die nachfolgend noch näher beschriebene Datenverarbeitung haben die Nutzer und Betroffenen das Recht
auf Bestätigung, ob sie betreffende Daten verarbeitet werden, auf Auskunft über die verarbeiteten Daten, auf weitere Informationen über die Datenverarbeitung sowie auf Kopien der Daten (vgl. auch Art. 15 DSGVO);
auf Berichtigung oder Vervollständigung unrichtiger bzw. unvollständiger Daten (vgl. auch Art. 16 DSGVO);
auf unverzügliche Löschung der sie betreffenden Daten (vgl. auch Art. 17 DSGVO), oder, alternativ, soweit eine weitere Verarbeitung gemäß Art. 17 Abs. 3 DSGVO erforderlich ist, auf Einschränkung der Verarbeitung nach Maßgabe von Art. 18 DSGVO;
auf Erhalt der sie betreffenden und von ihnen bereitgestellten Daten und auf Übermittlung dieser Daten an andere Anbieter/Verantwortliche (vgl. auch Art. 20 DSGVO);
auf Beschwerde gegenüber der Aufsichtsbehörde, sofern sie der Ansicht sind, dass die sie betreffenden Daten durch den Anbieter unter Verstoß gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verarbeitet werden (vgl. auch Art. 77 DSGVO).
Darüber hinaus ist der Anbieter dazu verpflichtet, alle Empfänger, denen gegenüber Daten durch den Anbieter offengelegt worden sind, über jedwede Berichtigung oder Löschung von Daten oder die Einschränkung der Verarbeitung, die aufgrund der Artikel 16, 17 Abs. 1, 18 DSGVO erfolgt, zu unterrichten. Diese Verpflichtung besteht jedoch nicht, soweit diese Mitteilung unmöglich oder mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden ist. Unbeschadet dessen hat der Nutzer ein Recht auf Auskunft über diese Empfänger.
Ebenfalls haben die Nutzer und Betroffenen nach Art. 21 DSGVO das Recht auf Widerspruch gegen die künftige Verarbeitung der sie betreffenden Daten, sofern die Daten durch den Anbieter nach Maßgabe von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO verarbeitet werden. Insbesondere ist ein Widerspruch gegen die Datenverarbeitung zum Zwecke der Direktwerbung statthaft.
III. Informationen zur Datenverarbeitung
Ihre bei Nutzung unseres Internetauftritts verarbeiteten Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt, der Löschung der Daten keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen und nachfolgend keine anderslautenden Angaben zu einzelnen Verarbeitungsverfahren gemacht werden.
Vertragsabwicklung
Die von Ihnen zur Inanspruchnahme unseres Waren- und/oder Dienstleistungsangebots übermittelten Daten werden von uns zum Zwecke der Vertragsabwicklung verarbeitet und sind insoweit erforderlich. Vertragsschluss und Vertragsabwicklung sind ohne Bereitstellung Ihrer Daten nicht möglich.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO.
Wir löschen die Daten mit vollständiger Vertragsabwicklung, müssen dabei aber die steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen beachten.
Im Rahmen der Vertragsabwicklung geben wir Ihre Daten an das mit der Warenlieferung beauftragte Transportunternehmen oder an den Finanzdienstleister weiter, soweit die Weitergabe zur Warenauslieferung oder zu Bezahlzwecken erforderlich ist.
Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist dann Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO.
Kontaktanfragen / Kontaktmöglichkeit
Sofern Sie per Kontaktformular oder E-Mail mit uns in Kontakt treten, werden die dabei von Ihnen angegebenen Daten zur Bearbeitung Ihrer Anfrage genutzt. Die Angabe der Daten ist zur Bearbeitung und Beantwortung Ihre Anfrage erforderlich - ohne deren Bereitstellung können wir Ihre Anfrage nicht oder allenfalls eingeschränkt beantworten.
Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO.
Ihre Daten werden gelöscht, sofern Ihre Anfrage abschließend beantwortet worden ist und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, wie bspw. bei einer sich etwaig anschließenden Vertragsabwicklung.
Muster-Datenschutzerklärung der Anwaltskanzlei Weiß & Partner https://www.ratgeberrecht.eu/
Geltung der etsy-Datenschutzerklärung
Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von etsy. Insoweit ist etsy der für die Datenverarbeitung Verantwortliche. Sie können sich über den Umgang mit Ihren Daten bei etsy hier informieren: https://www.etsy.com/de/legal/privacy/
-----------------------------------------------------------------------------
WIDERRUFSBELEHRUNG FÜR WARENLIEFERUNGEN
-----------------------------------------------------------------------------
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte
Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat;
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
machinatemporis.de
B e n j a m i n S c h m i d t
Springstraße 67
37077 Göttingen
FON: +49 (0) 551 40155354
EMAIL: info@machinatemporis.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
-----------------------------------------------------------------------------
WIDERRUFSBELEHRUNG FÜR DIGITALE INHALTE / DOWNLOADS
-----------------------------------------------------------------------------
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
machinatemporis.de
B e n j a m i n S c h m i d t
Springstraße 67
37077 Göttingen
FON: +49 (0) 551 40155354
EMAIL: info@machinatemporis.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular http://machinatemporis.de/Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ende der Widerrufsbelehrung
Erlöschen des Widerrufsrecht bei Vertragsausführung vor Ende der Widerrufsfrist
Ihr Widerrufsrecht erlischt beim Download digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, bereits dann, wenn Sie die Inhalte vor Ablauf der Widerrufsfrist herunterladen. Vor Absenden der Bestellung werden Sie aufgefordert, ausdrücklich zuzustimmen, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Ihre Kenntnis davon zu bestätigen, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
-----------------------------------------------------------------------------
MUSTER WIDERRUFSERKLÄRUNG
-----------------------------------------------------------------------------
- An:
machinatemporis.de
B e n j a m i n S c h m i d t
Springstraße 67, 37077 Göttingen
info@machinatemporis.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
-Bestellt am (*)/erhalten am (*):
-Name des/der Verbraucher(s):
-Anschrift des/der Verbraucher(s):
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum:
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.
