Allgemeine Geschäftsbedingungen des Herrn Rainer Jeske
1. Allgemeines
1.1 Kunden im Sinne der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) können sowohl
Verbraucher als auch Unternehmer sein.
1.2 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine
Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und
Verbindlichkeiten einzugehen.
1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden können.
2. Angebot, Vertragsabschluss
Ein Vertrag kann nur mit einem registrierten Mitgliedern zustande kommen. Das Einstellen eines
Artikels zum Verkauf durch den Verkäufer stellt ein verbindliches Verkaufsangebot dar.
Ein Vertragsschluss über den Erwerb des Artikels kommt zustande, sobald ein Mitglied die in dem
Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt und die Schaltfläche „Jetzt bezahlen“ in seinem
Warenkorb anklickt. Etsy stellt lediglich das Portal als Marktplatz zur Verfügung und wird nicht
Vertragspartner der von den Mitgliedern abgeschlossenen Verträge.
3. Preise, Versandkosten
Alle angegeben Preise sind Gesamtpreise inklusive Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten. Die
Kosten für Verpackung und Versand sind dem jeweiligen Angebot zu entnehmen. Gem. § 19 UStG
wird die Mehrwertsteuer in der Rechnung nicht ausgewiesen.
4. Eigentumsvorbehalt
Die von dem Verkäufer gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sein Eigentum.
5. Zahlungsmittel; Lieferung; Lieferbeschränkungen; Versandkosten; Gefahrübergang
5.1 Es stehen Kunden verschiedene Zahlungsmethoden zur Verfügung, welche auf der jeweiligen
Angebotsseite des Verkäufers angegeben werden.
5.2 Wird Vorauskasse vereinbart, so ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
5.3 Wählt der Kunde für die Zahlung eine von PayPal angebotene Zahlungsart, so erfolgt die
Zahlungsabwicklung über den Online-Bezahldienst PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24
Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-
Nutzungsbedingungen, welche Sie unter der nachfolgenden Domain einsehen können:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - sofern der Kunde über keinPayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto,
abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
5.4 Wählt der Kunde als Zahlungsmethode "PayPal Rechnung", so tritt der Verkäufer seine
Zahlungsforderung gegen den Kunden im Rahmen eines laufenden Factoringvertrages an PayPal
ab. PayPal führt vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers unter Verwendung der
übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Im Falle eines negativen
Prüfungsergebnisses der Bonität behält sich der Verkäufer vor, dem Kunden die Zahlungsart
"PayPal Rechnung" zu verweigern. Lässt PayPal die Zahlungsart "PayPal Rechnung" zu, so hat der
Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware an PayPal zu bezahlen.
Aufgrund der erfolgten Forderungsabtretung kann der Kunde Zahlungen mit schuldbefreiender
Wirkung nur an PayPal leisten. Es gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung
des Rechnungskaufs von PayPal, abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-
terms. Für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zum Artikel, Versanddauer, Reklamationen etc.) bleibt
der Verkäufer auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig.
5.5 Die Lieferung erfolgt zu den jeweils bei der Artikelbeschreibung ausgewiesenen Versandkosten.
Auf etwaige Lieferbeschränkungen weisen wir hin, sofern diese vorliegen.
5.6 Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt der Verkäufer unabhängig von der Versandart in jedem
Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der
Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von dem Verkäufer an den beauftragten
Logistikpartner übergeben worden ist.
6.
Widerrufsbelehrung
Wenn Sie Unternehmer (vgl. Ziffer 1.2 unserer AGB) im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches
(BGB) sind besteht das Widerrufsrecht nicht. Für Verbraucher (jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) gilt:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter,
der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich
Herrn Rainer Jeske
Rudolf-Breitscheid-Str. 17
16359 Biesenthal
Telefon:
03337 - 4511799
E-Mail:
klebelust@web.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon oder per E-
Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das
beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;
in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis
Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches
der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,
an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf
einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht
notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie
es zurück.)
An:
Herrn Rainer Jeske
Rudolf-Breitscheid-Str. 17
16359 Biesenthal
E-Mail:
klebelust@web.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
....................................................................................................................
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
..................................................................................................................
...Name des/der Verbraucher(s) .................................................................................
Anschrift des/der Verbraucher(s) ............................................................................
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
...........................................................................
.......
Datum ..................................
(*) Unzutreffendes streichen.
7. Hinweise
7.1 Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei
folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine
individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum
schnell überschritten würde,
Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart
wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren
aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen
Einfluss hat,
Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von
Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, bei
folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder
der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung
entfernt wurde,
Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer
Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in
einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
7.2 Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte
möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen
an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die
Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen
ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
7.3 Bitte beachten Sie, dass vorgenannte Ziffer 7.2 nicht Voraussetzung für die wirksame
Ausübung des Widerrufsrechts ist.8. Wertersatz beim Widerruf
Bei einem Widerruf des Vertrages hat der Kunde abweichend von § 346 Absatz 2 Nr. 3 BGB
Wertersatz für einen Wertverlust der Ware zu leisten, wenn der Wertverlust auf einen Umgang mit
den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der
Funktionsweise der Waren nicht notwendig war, und wir den Kunden nach Artikel 246a § 1 Absatz
2 Satz 1 Nummer 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche über sein
Widerrufsrecht unterrichtet haben.
9. Mängelhaftungsrecht, Gewährleistungsrechte, Haftung
Für alle unsere Waren besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht. Für die Haftung und
Gewährleistung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Die Gewährleistungsfrist bei gebrauchten Artikeln beträgt 12 Monate. Schadensersatzansprüche
bleiben von dieser Regelung unberührt. Etwaige Garantien schränken die gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche nicht ein.
10. Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
10.1 Der Verkäufer hat sich hinsichtlich seiner Verkäufe über den Marktplatz Etsy dem Etsy
Verhaltenskodex unterworfen, welchen Sie im Internet unter nachfolgendem Link einsehen können:
https://www.etsy.com/de/legal/section/sellers
Weiteren speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt der Verkäufer
nicht.
10.2 Die wesentlichen Merkmale der von dem Verkäufer angebotenen Waren sowie die
Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im
Rahmen des Internetangebotes. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist
ausschließlich Deutsch.
10.3 Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der
Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen. Informationen zur Zahlung, Lieferung
oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.
10.4 Bei Etsy
legen Sie zunächst die ausgewählte Ware in den Warenkorb. Haben Sie alle
gewünschten Artikel ausgewählt, dann können Sie zur Kasse gehen. Sind Sie bereits registriert,
dann können Sie sich durch Eingabe Ihrer E-Mail-Adresse und Passwort anmelden. Andernfalls
müssen Sie sich zunächst registrieren und dann im nächsten Schritt Ihre Kontaktdaten für die
Versandadresse angeben. Danach müssen Sie Ihre Zahlungsdaten eingeben. Auf der letzten Seite der
Bestellabwicklung „Bestellung überprüfen und absenden“ haben Sie die Möglichkeit die
Versandadresse und Zahlungsmethode noch einmal zu ändern und Sie können auch die
Versandmethode auswählen. Ihre Erklärung erst dann verbindlich, wenn sie schließlich den Button
"Jetzt bezahlen“ anklicken. Bis dahin haben Sie die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu erkennen und
ggf. nach Betätigen des „Zurück“ Button Ihres Browsers auf der vorherigen Seite zu korrigieren
oder den Bestellvorgang durch Verlassen der Seite abzubrechen.
10.5 Der Verkäufer speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss selbst nicht ab und der
Verkäufer macht den Vertragstext dem Kunden auch nicht selbst zugänglich. Wir schicken dem
Kunden aber nach Vertragsschluss eine Bestellbestätigung mit allen Angaben an die von Ihnenangegebene E-Mail-Adresse, in welcher Ihnen nochmals alle wesentlichen Daten Ihrer Bestellung,
unsere AGB, Ihre Widerrufsbelehrung mitgeteilt werden. Sie haben die Möglichkeit, sowohl die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen als auch Ihre Bestellung mit allen eingegebenen Daten
während des Bestellvorgangs auszudrucken. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie
ferner die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch
abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem
Computer abspeichern. Nach Abschluss der Bestellabwicklung ist Ihnen der Vertragstext nicht mehr
zugänglich. Bei Etsy können Sie nach Ihrer Anmeldung unter „Du“ Ihre gekauften Artikel unter
„Einkäufe und Bewertungen“ einsehen.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Kunden sowie auf die jeweiligen
Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der
Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten
des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser
Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
11.2 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder
unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht
Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den
gesetzlichen Vorschriften.
12. Hinweise für Verbraucher zur außergerichtlichen Streitbeilegung
12.1 Hinweispflicht nach der ODR-Verordnung (Art. 14 Abs. 1 ODR-VO)
Link auf die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
Meine E-Mail-Adresse lautet: klebelust@web.de
12.2 Hinweispflicht nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG)
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich
nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.