AGB und Datenschutz
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung der Bedingungen
1.1 Fernabsatzverträgen mit Frau Aynur Reising über die Handelsplattform Etsy liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zugrunde. Von Ihnen bei der Bestellung verwendeten Einkaufsbedingungen wird bereits jetzt widersprochen, soweit wir nichts Abweichendes mit Ihnen vereinbaren.
1.2 Unser Angebot richtet sich an Volljährige, also Verbraucher und Unternehmer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2. Vertragsschluss
2.1 Wenn wir einen Artikel oder eine Leistungsbeschreibung auf unserer bei Etsy registrierten Angebotsseite einstellen, geben wir ein verbindliches Angebot ab, dass jedes andere Mitglied den Artikel oder die Leistung zu dem angegebenen Preis erwerben kann. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn Sie, ebenfalls als Etsy Mitglied (Käufer),die hierfür vorgesehene Schaltfläche (derzeit: „zahlungspflichtig bestellen“) anklicken und den Vorgang bestätigt. Nach Abschluss des Kaufvertrages erhalten Sie als Bestellbestätigung eine System-E-Mail von Etsy.
2.2
Sofern wir nichts Abweichendes mit Ihnen vereinbaren, ist der Gesamtpreis Ihrer Bestellung innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Kaufbestätigung zu zahlen.
2.3 Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen mit:
Aynur Reising
Hohenzollernring 161
13585 Berlin
2.4. Da der Vertragsschluss und die weitere Bestellabwicklung mit Ihnen per E-Mail erfolgt, sind Sie verpflichtet, sicherzustellen, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse aktiviert ist, so dass Ihnen zur Bestellabwicklung versandte E-Mails auch zugehen. Insbesondere haben Sie beim Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass Ihnen die Bestellbestätigung, wie auch alle anderen mit der Bestellabwicklung an Sie versandten E-Mails, zugestellt werden können. Im Zuge der Bestellabwicklung geben wir Ihre E-Mail Adresse gegebenenfalls an das Versandunternehmen zum Zwecke der Zustellungsbenachrichtigung weiter.
3. Preise, Versandkosten, Annahmeverzug
3.1 Alle genannten Preise sind Gesamtpreise in Euro (EUR) inklusive der jeweils in Deutschland gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Skonto wird nicht gewährt. Die Höhe der Kosten für Verpackung und Versand finden Sie bei den jeweiligen Produktangeboten unter Versand bzw. den weiteren Angebotsseiten.
3.2 Bei grenzüberschreitenden Lieferungen außerhalb der europäischen Gemeinschaft (z.B. in die Schweiz) können – je nach dort geltenden gesetzlichen Vorschriften – weitere Kosten anfallen, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen. Bei diesen Kosten handelt es sich nicht um zusätzliche Versandkosten, so dass diese von Ihnen zu tragen sind. Informieren Sie sich vor einer Auslandsbestellung bitte bei den zuständigen Zollbehörden des Empfangslandes der Lieferung.
Aktuelle Einfuhrbestimmungen, z.B. für die Schweiz, finden Sie hier: http://www.ezv.admin.ch/index.html?lang=de
4. Zahlungsmittel
4.1 Die von uns akzeptierten Zahlungsmittel entnehmen Sie bitte den jeweiligen Etsy Seiten unseres Angebots.
4.2 Haben wir mit Ihnen Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig.
4.3 Haben Sie die Zahlungsart "Kreditkarte (MasterCard/Visa)" und/oder "Sofortüberweisung" und/oder "Maestro" und/oder "iDEAL" und/oder "EPS" ausgewählt, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Wirecard AG, Einsteinring 35, 85609 Aschheim, in unserem Auftrag.
4.4 Haben Sie sich für die Zahlungsart "PayPal" entschieden, wird die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen vorgenommen. Letztere können Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full einsehen.
4.5 Wenn Sie einen "Etsy-Gutschein" einsetzen, gelten die Gutschein-Bedingungen von Etsy - https://de.Etsy.com/voucher.
5. Lieferung, Lieferungsbeschränkungen, Lieferzeiten, Gefahrübergang
5.1 Wir liefern mit einem Transportunternehmen unserer Wahl an die von uns angegebenen Lieferländer. Wir verwenden dabei die von Ihnen bei der Bestellung angegebene Lieferanschrift. Auf besondere Lieferbedingungen und Lieferbeschränkungen weisen wir Sie im Bedarfsfall auf den Webseiten des Angebots hin.
5.2 Ist eine Zustellung an die von Ihnen angegebene Adresse nicht möglich, z.B. weil die Adressangabe nicht korrekt war, können wir Ihnen die Kosten für den erfolglosen Versand in Rechnung stellen. Dies gilt nicht in Fällen, in denen Sie die Unmöglichkeit der Zustellung nicht zu vertreten haben, oder nur vorübergehend an der Annahme verhindert waren.
5.3 Die Lieferzeiten richten sich nach unseren Angaben auf den Etsy Seiten unseres Angebots.
5.4 Sofern Sie Verbraucher sind, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern Sie Unternehmer sind, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf Sie über, sobald die Ware von uns an das beauftragte Transportunternehmen übergeben worden ist.
6. Vorbehalt der Selbstbelieferung
Wir behalten uns vor, die Ware im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht oder, sofern es Ihnen mit entsprechender Begründung zumutbar ist, auch nur teilweise, zu liefern (Vorbehalt der Selbstbelieferung). In beiden Fällen werden wir Sie unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht und dass eine bereits durch Sie geleistete Gegenleistung unverzüglich erstattet wird. Der Vorbehalt der Selbstbelieferung gilt aber nur für den Fall, dass wir rechtzeitig ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben bzw. wir selbst von unserem Vorlieferanten unverschuldet im Stich gelassen wurden. Weitergehende gesetzliche Ansprüche Ihrerseits bleiben dadurch unberührt.
7. Überprüfung der Lieferung, Beanstandungen, Mängel
7.1 Vor Auslieferung der Waren wird stets eine Warenausgangskontrolle durchgeführt. Wir empfehlen Ihnen aber in Ihrem eigenen Interesse, die gelieferte Ware nach Erhalt zu überprüfen. Sollten Sie Schäden oder Fehllieferungen feststellen, setzen Sie sich bitte möglichst zeitnah mit uns in Verbindung, damit wir die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen können.
7.2 Sollten Sie schon bei der Lieferung Verpackungs- und/oder Transportschäden feststellen, bitten wir Sie, diese bei Übergabe durch den Transporteur schriftlich bestätigen zu lassen und uns zu benachrichtigen. Wir werden dann die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen. Wir empfehlen Ihnen, die beschädigte Verpackung nach Möglichkeit zu Beweiszwecken aufzubewahren.
7.3 Kommen Sie den vorgenannten Regelungen in Ziffer 7.1 und 7.2 nicht nach, hat das keine Auswirkung auf die Ihnen zustehenden Mängelhaftungsrechte.
7.4 Liegt im unternehmerischen Geschäftsverkehr für die Vertragsparteien ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB vor, gilt die kaufmännische Rügepflicht gem. § 377 HGB.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware durch Sie bleibt die Ware in unserem Eigentum.
9. Mängelhaftung, Haftung für sonstige Schäden
9.1 Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung mit folgenden Maßgaben:
Die Mängelgewährleistungsfrist bei neuen Artikeln beträgt gegenüber Verbrauchern 24 Monate, gegenüber Unternehmern ist die Mängelgewährleistungsfrist auf 12 Monate beschränkt. Bei gebrauchten Artikeln beträgt die Mängelgewährleistungsfrist gegenüber Verbrauchern 12 Monate, gegenüber Unternehmern ist die Mängelgewährleistung ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen haben, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir dafür übernommen haben, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält (Haltbarkeitsgarantie), bleiben von dieser Regelung ausgenommen. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
9.2 Unsere Haftung für sonstige Schäden außerhalb der gesetzlichen Mängelhaftung richtet sich ebenfalls nach den gesetzlichen Vorschriften.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
10.2 Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und Ihnen sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Diese Rechtswahlklausel gilt insoweit nicht gegenüber Verbrauchern, als sie ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in einem anderen Staat unseres Liefergebiets haben und dort abweichenden zwingenden Verbraucherschutzvorschriften unterliegen.
10.3. Sofern Sie Kaufmann im Sinne des HGB, eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag und diesen AGB unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder uns Ihr Wohnsitz, oder Ihr gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, Sie auch an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen, bleibt hiervon unberührt.
III. Verbraucherinformationen
Wir unterliegen als Onlinehändler einer ganzen Reihe von Informationspflichten gegenüber Verbrauchern. Sofern wir diese Informationspflichten nicht bereits direkt auf den jeweiligen Webseiten unserer Angebote oder den AGB erfüllen, sind Ergänzungen nachstehend aufgeführt.
1. Widerrufsrecht
Verbraucher haben grundsätzlich ein Widerrufsrecht. Unsere Belehrung zum Widerrufsrecht finden Sie weiter unten bei Ziffer IV. Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular.
2. Technische Schritte zum Vertragsschluss
In technischer Hinsicht müssen Sie vor jedem Vertragsschluss zunächst ein Produkt auswählen und dies in den Warenkorb legen. Zur Annahme unseres verbindlichen Angebots klicken Sie dann bitte im Warenkorb auf „Zur Kasse" und durchlaufen anschließend die von Etsy vorgegebenen Bestellschritte. Im letzten Schritt des Bestellprozesses klicken Sie auf den Button "zahlungspflichtig bestellen". Dadurch wird der Bestellvorgang abgeschlossen (Kaufvertragsschluss). Der Vorgang lässt sich danach nicht mehr abbrechen. Hinweise zum juristischen Vertragsschluss finden Sie in Ziffer 2. des I. Teils dieser AGB.
3. Vertragstextspeicherung/Ausdruck
Bestelldaten und Vertragstext werden von uns elektronisch gespeichert. Wir schicken Ihnen gespeicherte Vertragsdaten auf Anfrage auch gerne zu. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie zudem die Möglichkeit, Bestelldaten und Vertragstext schon bei Vertragsschluss auszudrucken. Sie können diesen auch abspeichern, indem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Der Vertragstext wird aber auch direkt von bei Etsy archiviert und in Ihrem Kundenkonto bei Etsy abgerufen werden.
4. Korrekturmöglichkeit
Sie haben die Möglichkeit, Eingabefehler, die sich während des Ausfüllens der Bestellung eingeschlichen haben, vor dem endgültigen Absenden Ihrer Bestellung in einer Zusammenfassung mittels entsprechender Befehle über die Tastatur oder per Mausklick zu korrigieren. Alle Eingaben können vor Abgabe der Bestellung auch über den Zurück-Schalter Ihres Browsers korrigiert werden.
5. Verhaltenskodex
Wir haben uns keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk) unterworfen.
6. Information zum Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts
Die Mängelhaftung richtet sich nach Ziffer 9.1 unserer AGB (siehe oben unter I.).
Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular
Für Verbraucher, also jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, gilt das folgende Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Aynur Reising
Hohenzollernring 161
13585 Berlin
Telefon: 0151-4320 3810
E-Mail: kontakt@donnerstagskinder.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Soweit nicht anders vereinbart, besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse ( z.B. Wunschgröße) des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Unsere Bitte bei der Rücksendung von Waren
- Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
- Bitte beachten Sie, dass der vorstehende Absatz nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
Aynur Reising
Hohenzollernring 161
13585 Berlin
E-Mail: kontakt@donnerstagskinder.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren () /die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
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__________________________________________________________________________,
bestellt am ()/erhalten am () _______________________________________________.
Name des/der Verbraucher(s) _______________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Datum Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
(*) Unzutreffendes streichen.