Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Etsy-Shop „Cultstücke“
§ 1 – Anbieter, Einbeziehung der AGB
(1) Anbieter und Vertragspartner für die im Etsy-Shop "Cultstücke" dargestellten Waren ist Holger Gurski-Schramm, Bunsenstr. 26, 45470 Mülheim, Deutschland, Telefon 0049-(0)172-3889831, E-Mail Cultstuecke [!at] web.de (im folgenden kurz „Anbieter“).
(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Besteller. Entgegenstehenden AGB des Bestellers wird widersprochen.
§ 2 – Warenangebot und Vertragsschluss
(1) Der Anbieter bietet die in seinem Etsy-Shop "Cultstücke" dargestellten Artikel anderen Etsy-Nutzern zum Kauf an. Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Bestellers geringfügig variieren; diese Abweichungen sind technisch nie ganz vermeidbar.
(2) Warenauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen nach Wahl des Bestellers in deutscher oder englischer Sprache.
(3) Der Anbieter liefert innerhalb Deutschlands außer auf deutsche Inseln und in alle übrigen Länder der Europäischen Union und Europa sowie nach Kanada, Australien, Neuseeland, Taiwan, Korea, in die Schweiz, in die USA und nach Japan.
(4) Der Besteller wählt die gewünschte Ware aus, indem er sie über den Button „In den Warenkorb“ entweder zunächst in den „Warenkorb“ legt und den Einkauf fortsetzt oder mit dem Button „Kaufen“ die Artikelauswahl abschließt. Nach Eingabe seiner persönlichen Daten und der gewünschten Zahlungsweise kann der Besteller im Bestellabschnitt „Prüfen & Fertigstellen“ über den Button „Kaufen“ seinen Bestellwunsch verbindlich an den Anbieter übermitteln. Der Besteller hat bis zur Absendung seines Bestellwunsches jederzeit die Möglichkeit, die im Rahmen der Bestellung angegebenen Daten einzusehen und zu ändern oder die Bestellung ganz abzubrechen.
(5) Für die im Shop des Anbieters dargestellten Waren gibt der Anbieter ein verbindliches Kaufangebot ab. Mit der Absendung des Bestellwunsches über den Button „Kaufen“ im Rahmen des Bestellschrittes „Prüfen & Fertigstellen“ nimmt der Besteller das Kaufangebot an. Der Anbieter bestätigt den Vertragsschluss per E-Mail (Vertragsbestätigung).
(6) Der Inhalt abgeschlossener Verträge wird im Etsy-Nutzerkonto des Bestellers gespeichert und ist für den Besteller im Etsy-Portal jederzeit einsehbar über das Menü „Dein Konto“ („Your Account“) unter dem Punkt „Einkäufe“ („Purchases“).
(7) Bei Lieferhindernissen oder anderen Umständen, die der Vertragserfüllung entgegenstehen würden, informiert der Anbieter den Besteller per E-Mail.
§ 3 – Preise und Bezahlung
(1) Alle Produktpreise verstehen sich als Endpreise zzgl. Versandkosten. Die Entgelte enthalten 19% Umsatzsteuer.
(2) Die Versandkosten sind bei der jeweiligen Produktbeschreibung im Abschnitt „Versand nach... / Versandkosten“ („Deliver/Ship to... / Cost“) aufgeführt.
(3) Bei Lieferungen außerhalb der Europäischen Union können Zoll und Einfuhrumsatzsteuer anfallen, die vom Besteller beim Empfang der Sendung an die Zollbehörde zu entrichten sind. Diese Abgaben fallen zusätzlich zum Kaufpreis und den Versandkosten an und sind vom Anbieter nicht zu beeinflussen.
(4) Der Anbieter liefert nach Wahl des Bestellers gegen Vorkasse durch Einlösung eines Etsy-Gutscheins, gegen Vorkasse per Banküberweisung, gegen Vorkasse mittels PayPal- und Kreditkarten-Zahlung oder gegen Barzahlung bei Abholung. Zahlungen müssen in Euro erfolgen. Überweisungen aus dem Ausland akzeptiert der Anbieter nur als spesenfreie Zahlungen in Euro.
(5) Für alle Bestellungen gilt eine Zahlungsfrist von einer Woche ab Zugang der Vertragsbestätigung. Der Anbieter legt die gewünschte Ware während der Dauer der Zahlungsfrist für den Besteller zurück. Es obliegt dem Besteller, seine Zahlung so rechtzeitig zu bewirken, dass sie beim Anbieter innerhalb der Frist eingeht. Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn die Zahlung bis Ablauf der Frist nicht eingegangen ist. Eine nach Rücktritt eingehende Zahlung des Bestellers wird dem Besteller erstattet.
§ 4 – Versand, Lieferfristen
(1) Der Anbieter liefert die Ware binnen 3-5 Werktagen nach Zahlung.
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
(2) Für Sendungen an Ziele außerhalb Deutschlands erhöht sich die Lieferzeit, je nach Zielland, um weitere 2-9 Werktage.
(3) Mehrere gleichzeitig bestellte Produkte werden in einer gemeinsamen Sendung geliefert; es gilt für die gemeinsame Sendung die Lieferzeit des Produktes mit der längsten Lieferzeit. Wünscht der Besteller die Lieferung eines bestimmten Produkts mit kürzerer Lieferzeit vorab, muss er dieses Produkt separat bestellen.
(4) Wenn die Lieferung an den Besteller fehlschlägt, weil der Besteller die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Besteller die Kosten für den erneuten Versand übernimmt. Die erneuten Versandkosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten. Der Anbieter wird dazu dem Besteller die erforderlichen Kosten einer erneuten Zustellung per E-Mail mitteilen. Ein erneuter Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang dieser Kosten.
(5) Hat der Besteller als Zahlungsmethode Barzahlung gewählt, wird die Ware nicht versandt. Statt dessen kann der Besteller die Ware nach Ablauf von zwei Werktagen nach dem Tag der Bestellung am Geschäftssitz des Anbieters abholen.
§ 5 – Verbraucher-Widerrufsrecht
(1) Einem Besteller, der als Verbraucher kauft, steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bedingungen zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(2) Einem Verbraucher mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands räumt der Anbieter eine 14-tägige Widerrufsfrist auch dann ein, wenn das nationale Recht des Verbrauchers hierfür eine kürzere Frist vorsieht; für Verbraucher mit ständigem Aufenthalt in Slowenien gilt abweichend eine Widerrufsfrist von 15 Kalendertagen.
(3) Einem Verbraucher mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands räumt der Anbieter ein, die Widerrufserklärung auch dann formlos zu übermitteln, wenn das nationale Recht des Verbrauchers eine strengere Form vorsieht.
(4) Für Verbraucher mit ständigem Aufenthalt in der Schweiz gelten die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des deutschen Verbraucher-Widerrufsrechts auch dann, wenn nach schweizerischem Recht ein Widerruf nicht vorgesehen ist.
§ 6 – Gewährleistung
(1) Für die angebotenen Gebrauchtwaren vereinbaren die Parteien eine auf ein Jahr verkürzte Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche. Die verkürzte Verjährungsfrist gilt jedoch nicht für Ansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und auch nicht für Ansprüche wegen sonstiger Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Im Übrigen richtet sich die Gewährleistungsrechte des Bestellers nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 7 – Datenschutzhinweise
(1) Nach Vertragsschluss übermittelt Etsy dem Anbieter den Etsy-Nutzernamen, den Namen und die Rechnungsanschrift, wie sie im Nutzerkonto des Bestellers hinterlegt sind. Soweit der Besteller im Rahmen seiner Bestellung weitere Daten angegeben hat (z.B. eine abweichende Lieferadresse oder eine Telefonnummer), werden auch diese übermittelt.
(2) Der Anbieter verarbeitet die in Absatz 1 genannten Daten elektronisch zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung, insbesondere für den Versand, die Rechnungsstellung und die Verbuchung von Zahlungen. Zum Zwecke des Versands kann der Anbieter Namen und Anschrift des Bestellers auch an das beauftragte Versandunternehmen übermitteln.
(3) Der Anbieter hält die Daten gespeichert, bis alle gegenseitigen Ansprüche aus der Bestellung vollständig erledigt und die handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten für den Anbieter abgelaufen sind.
(4) Der Besteller kann vom Anbieter jederzeit Auskunft verlangen über die Daten, die er über den Besteller gespeichert hat. Ferner kann der Besteller jederzeit die Berichtigung fehlerhafter Daten verlangen.
(5) Verantwortliche Stelle für den Datenschutz ist der in § 1 Absatz 1 genannte Anbieter.
(6) Soweit der Besteller für die Zahlung den Dienst von PayPal nutzt, gelten für den Zahlungsvorgang die PayPal-Datenschutzbestimmungen. PayPal wird dabei als Erfüllungsgehilfe des Bestellers tätig, nicht des Anbieters.
Ab 25. Mai 2018 gilt folgende Datenschutzrichtlinie:
Diese Datenschutzrichtlinie beschreibt, wie und wann wir Informationen erfassen, verwenden und weitergeben, wenn Sie einen Artikel von uns kaufen, uns kontaktieren oder anderweitig unsere Dienste über Etsy.com oder die zugehörigen Websites und Dienste in Anspruch nehmen.
Diese Datenschutzrichtlinie gilt nicht für die Verfahren Dritter, die nicht zu uns gehören und nicht von uns kontrolliert werden, einschließlich Etsy sowie jegliche Dienste von Dritten, auf die Sie über Etsy zugreifen. Mehr über die Datenschutzpraktiken von Etsy finden Sie in Etsys Datenschutzrichtlinie.
1. Welche personenbezogenen Daten werden von uns erfasst
Damit wir Ihre Bestellung abwickeln können, müssen Sie uns bestimmte Informationen bereitstellen (für die Sie Etsy berechtigt haben, sie uns zur Verfügung zu stellen). Dazu gehören Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse, Ihre Postanschrift, Ihre Zahlungsinformationen und Angaben zu dem Produkt, das Sie bestellen. Sie haben auch die Möglichkeit, uns weitere persönliche Informationen mitzuteilen, wenn Sie sich direkt mit uns in Verbindung setzen.
2. Welche Rechtsgrundlagen nutzen wir, um personenbezogene Daten zu erfassen, zu verwenden und weiterzugeben
Wir beziehen uns auf eine Reihe von Rechtsgrundlagen, um Ihre Daten zu erfassen, zu verwenden und weiterzugeben. Und zwar:
• soweit wir Ihre Informationen zur Bereitstellung unserer Dienste benötigen, beispielsweise, um Ihre Bestellung abzuwickeln, Konflikte beizulegen oder Kundensupport zu bieten;
• wenn Sie Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben (welche Sie jederzeit widerrufen können), etwa indem Sie sich für unseren Newsletter-Verteiler angemeldet haben;
• wenn es erforderlich ist, um einer gesetzlichen Verpflichtung oder gerichtlichen Verfügung nachzukommen, oder in Verbindung mit rechtlichen Ansprüchen, etwa der Notwendigkeit, Informationen zu Ihren Käufen aufgrund der Steuergesetzgebung aufzubewahren; und
• soweit zu Zwecken unserer berechtigten Interessen erforderlich – sofern diese berechtigten Interessen nicht durch Ihre Rechte oder Interessen aufgehoben werden – etwa 1. um unsere Dienste bereitzustellen und zu verbessern. Wir nutzen Ihre Informationen zur Bereitstellung der Dienste, die Sie von uns angefordert haben, und in unserem berechtigten Interesse, unsere Dienste zu verbessern; und 2. zur Einhaltung von Etsys Verkäuferrichtlinie und Nutzungsbedingungen. Wir verwenden Ihre Informationen bei Bedarf, um unsere Pflichten laut Etsys Verkäuferrichtlinie und Nutzungsbedingungen zu erfüllen.
3. An welche Dritte geben wir personenbezogene Daten weiter
Kundendaten sind für unser Geschäft wichtig. Wir geben Ihre personenbezogene Daten nur aus bestimmten Gründen und unter ganz bestimmten Umständen heraus, und zwar wie folgt:
• Etsy: Wir geben Informationen bei Bedarf an Etsy weiter, um unsere Pflichten laut Etsys Verkäuferrichtlinie und Nutzungsbedingungen zu erfüllen.
• Dienstleister: Wir beauftragen bestimmte vertrauenswürdige Drittanbieter, für unseren Shop Aufgaben auszuführen und Dienstleistungen zu erbringen, wie beispielsweise Paketdienste. Wir geben Ihre personenbezogene Daten an diese Drittanbieter weiter, aber nur in dem Umfang, in dem sie für die Durchführung dieser Leistungen erforderlich sind.
• Unternehmensübertragungen: Wenn wir unser Unternehmen verkaufen oder mit einem anderen fusionieren, können wir Ihre Informationen im Rahmen dieser Transaktion offenlegen, soweit gesetzlich zulässig.
• Einhaltung von Gesetzen: Wir können Ihre Daten erfassen, verwenden, aufbewahren und weitergeben, wenn wir in gutem Glauben annehmen, dass dies angemessen und notwendig ist, um: a) auf ein rechtliches Verfahren oder auf behördliche Anforderungen zu reagieren; b) unsere Verträge, Bedingungen und Richtlinien durchzusetzen; c) Betrug und andere rechtswidrige Handlungen, Sicherheits- oder technische Probleme zu verhindern, zu untersuchen und zu beheben oder d) die Rechte, das Eigentum und die Sicherheit unserer Kunden oder anderer Personen zu schützen.
4. Wie lange speichern wir personenbezogene Daten
Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten nur so lange, wie es erforderlich ist, um Ihnen unsere Dienste bereitzustellen, und wie in unserer Datenschutzrichtlinie beschrieben. Es ist jedoch möglich, dass wir diese Informationen aufbewahren müssen, um gesetzliche Pflichten und Vorschriften zu erfüllen, Streitigkeiten beizulegen und unsere Vereinbarungen durchzusetzen. Im Allgemeinen bewahren wir Ihre Daten für folgenden Zeitraum auf: 10 Jahre.
5. Übertragung personenbezogener Daten in Länder außerhalb der EU
Wir können Ihre Informationen über Hosting-Dienste von Drittanbietern in den USA und anderen Ländern speichern und verarbeiten. Daher können wir Ihre personenbezogenen Daten in Länder übertragen, deren Gesetze zu Datenschutz und behördlicher Überwachung sich von den entsprechenden Gesetzen in Ihrem Land unterscheiden. Wenn davon auszugehen ist, dass wir Informationen über Sie in Länder außerhalb der EU übertragen, stützen wir uns auf den EU-US-Datenschutzschild als Rechtsgrundlage für die Übertragung, da Google Cloud nach dem EU-US-Datenschutzschild zertifiziert ist.
6. Welche Rechte haben unsere Käufer hinsichtlich unserer Verwendung ihrer personenbezogenen Daten sowie unsere Kontaktdaten
Ihre Rechte
Wenn Sie in bestimmten Regionen wohnen, einschließlich der EU, haben Sie eine Reihe von Rechten in Bezug auf Ihrer personenbezogenen Daten. Einige dieser Rechte gelten allgemein und andere nur in bestimmten Fällen. Nachfolgend sind diese Rechte beschrieben:
• Zugang: Sie haben möglicherweise das Recht, Zugang zu den personenbezogenen Daten zu erhalten, die wir zu Ihnen gespeichert haben, und eine Kopie davon zu bekommen, indem Sie uns über die nachstehenden Kontaktinformationen anschreiben.
• Änderung, Einschränkung, Löschung: Sie sind möglicherweise auch berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten zu ändern, unsere Nutzung dieser Daten zu beschränken oder sie zu löschen. Mit Ausnahme außergewöhnlicher Umstände (etwa wenn wir Daten aus rechtlichen Gründen speichern müssen) werden wir Ihre personenbezogenen Daten im Allgemeinen auf Anfrage löschen.
• Widerspruch: Sie können dem widersprechen, 1. dass wir einige Ihrer Daten im Hinblick auf unsere legitimen Interessen verarbeiten und 2. dass Sie Marketing-Nachrichten von uns erhalten, nachdem Sie dem zuvor ausdrücklich zugestimmt haben. In solchen Fällen werden wir Ihre personenbezogenen Daten löschen, es sei denn, wir können überzeugende schutzwürdige Gründe für ihre weitere Verwendung nachweisen oder sie ist aus rechtlichen Gründen erforderlich.
• Beschwerde: Wenn Sie in der EU wohnen und Bedenken hinsichtlich unserer Nutzung Ihrer Daten vorbringen möchten – unbeschadet anderer Ihnen zustehender Rechte – sind Sie berechtigt, sich mit diesen Anliegen an Ihre lokale Datenschutzbehörde zu wenden.
So kontaktieren Sie uns
Im Sinne der EU-Datenschutz-Grundverordnung ist, Holger Gurski-Schramm, der Datenverantwortliche für Ihre personenbezogenen Daten. Wenn Sie Fragen oder Bedenken haben, können Sie uns unter Cultstuecke [!at] web.de kontaktieren. Alternativ können Sie uns unter folgender Adresse anschreiben:
Holger Gurski-Schramm, Bunsenstr. 26, 45470 Mülheim
§ 8 – Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands findet das deutsche Recht jedoch keine Anwendung, soweit das nationale Recht des Verbrauchers Regelungen enthält, von denen zu Lasten des Verbrauchers nicht durch Vertrag abgewichen werden kann.
(2) Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen, so vereinbaren die Parteien als Gerichtsstand den Sitz des Anbieters.
(3) Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Holger Gurski-Schramm, Bunsenstr. 26, 45470 Mülheim, Deutschland, Telefon 0049-(0)172-3889831, E-Mail cultstuecke [!at] web.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
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Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
An
Holger Gurski-Schramm
Bunsenstr. 26
45470 Mülheim
Deutschland
E-Mail cultstuecke [!at] web.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*) / erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.