Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 12.05.2018
1. Geltung der Bedingungen
1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die über die Verkaufsplattform Etsy begründeten Rechtsbeziehungen zwischen Lieb-Ich Design Ines Jaitner, Waldstr. 46, 15374 Müncheberg, (nachfolgend: Verkäufer) und dem Kunden (nachfolgend: Kunden). Sie finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungen Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmittel zustande gekommen sind.
Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an. Ihrer Geltung wird ausdrücklich widersprochen. Von diesen Bestimmungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen und zwingende gesetzliche Vorschriften.
1.2. Die vorliegenden AGB gelten für Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (nachfolgend: Verbraucher) oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend: Unternehmer) sind, soweit nicht einzelne Bestimmungen nur auf die Rechtsbeziehungen mit Verbraucher oder Unternehmer Anwendung finden.
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
1.3. Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
Gegenüber Verbrauchern gilt die Rechtswahl nur insoweit, als das keine zwingenden Verbraucherschutzrechte des Landes entgegenstehen, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
2. Angebot, Zustandekommen, Speicherung des Vertrages
2.1. Die vom Verkäufer eingestellten Waren sind ein verbindliches Angebot.
2.2. Zur Bestellung, deren Korrektur und zur Abgabe des verbindlichen Vertragsangebotes durch den Kunden sind die folgenden technischen Schritte erforderlich:
Wenn der Kunde die gewünschte Ware gefunden hat, kann er diese durch das Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ unverbindlich in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ ansehen. Die Waren kann der Kunde jederzeit aus dem Warenkorb entfernen, indem er den neben der Ware stehenden Button „entfernen“ drückt. Der Bestellvorgang kann jederzeit abgebrochen werden.
Wenn der Kunde die Waren kaufen möchte, muss er den Button „Zur Kasse“ anklicken. Soweit der dabei Kunde nicht eingeloggt ist, muss der Kunde sich einloggen oder registrieren (vgl. Punkt 4. der Etsy Nutzungsbedingungen), um mit der Bestellung fortzufahren. Wenn der Kunde eingeloggt ist, kann er folgend seine persönlichen Daten, die zur Vertragsabwicklung notwendig und bei Etsy hinterlegt sind, überprüfen und wenn nötig ändern sowie die gewünschte Zahlungsart angeben. Nach dem Anklicken des Buttons „Bestellung überprüfen“ werden abschließend die eingegebene Daten (Waren sowie persönliche Daten, Zahlungsart etc.) nochmals angezeigt. Der Kunde hat dann die Möglichkeit seine Eingaben durch das Anklicken des Buttons „zurück“ zu korrigieren oder durch schließen des Browsers den Bestellvorgang abzubrechen.
2.3. Der Kunde nimmt durch die Betätigung des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ und dem damit verbundenen Absenden der persönlichen Daten das verbindliche Angebot über die im virtuellen „Warenkorb“ enthalten Waren des Verkäufers an und der Kaufvertrag kommt verbindlich zustande.
2.4. Etsy bestätigt den Kunden nach Abschluss des Kaufvertrages den Zugang der Bestellung automatisch per E-Mail.
2.5. Die Bestellungsabwicklung und die Übermittlung der im Rahmen der Vertragsabwicklung erforderlichen Informationen erfolgen per E-Mail, dabei zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die bei Etsy hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend und der Empfang von E-Mails technisch gewährleistet ist, dies insbesondere nicht durch einen SPAM-Filter verhindert wird.
2.6. Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sollte der Kunde seine Bestelldaten dokumentieren wollen, sollte der Kunde diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung kopieren, ausdrucken oder auf sonstige Art abspeichern.
Der Kunde kann, wenn er bei Etsy eingeloggt ist, die Artikelbeschreibung unter dem Menüpunkt „Meine Einkäufe“ abrufen.
Der Verkäufer übermittelt jedoch spätestens bei Lieferung der Ware eine Vertragsbestätigung, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.
3. Individuelle Waren
3.1. Für die Individualisierung der Ware stellt der Kunde uns die dazu benötigten Informationen, Texte oder Dateien (nur in den angegebenen Dateiformaten) während des Bestellprozesses oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung.
3.2. Für die inhaltliche Richtigkeit der übermittelten Daten ist der Kunde verantwortlich. Eine Prüfung durch uns erfolgt nicht.
3.3. Die übermittelten Daten dürfen keine Rechte Dritter verletzten oder gegen das Gesetz verstoßen. Rechte Dritter sind dabei Urheber-, Namens-, Markenrechte oder sonstige Rechte. Sollten dennoch Rechte Dritter verletzte sein, stellt der Kunde uns von sämtlichen Ansprüchen welche durch Dritte geltend gemacht werden frei. Dies betrifft insbesondere die Verletzung von Rechten aufgrund der dem erteilten Auftrag entsprechenden Bearbeitung, Nutzung oder Vervielfältigung der vom Kunden an uns übermittelten Daten.
3.4. Erstellen wir für den Kunden individuelle Waren (Texte, Bilder, Grafiken und Design), unterliegen diese dem Urheberrecht. Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist die Verwendung nicht gestattet. Ein Bearbeitungsrecht besteht nicht. An den für den Kunden erstellten Waren übertragen wir diesem ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht, soweit nichts anderes vereinbart ist. Eine Zurverfügungstellung an Dritte ist dem Kunden untersagt. Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung.
4. Preise, Zahlung, Versandkosten
4.1. 4.1. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sind in EURO ausgewiesen. Mit Ausnahme der Versand- und Verpackungskosten (Ziffer 4.2.) sowie die von der Zahlungsart abhängigen Kosten (Ziffer 4.3.) fallen keine weiteren Preisbestandteile bei Lieferungen in Deutschland an. Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands können Zölle, Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern fällig werden. Diese Kosten hat der Kunde zu tragen. Der Kunde stellt den Verkäufer von einer Inanspruchnahme hinsichtlich dieser Kosten frei. Für die korrekte Verzollung der Ware und die daraus entstehenden Kosten ist der Kunde verantwortlich. Der Verkäufer liefert nach Deutschland, Österreich, Großbritannien und in die USA.
4.2. Die angegebenen Preise enthalten keine Versand- und Verpackungskosten. Einzelheiten zu den Versand- und Verpackungskosten erhalten Sie im Rahmen der konkreten Warenpräsentation während des Bestellvorgangs oder unter Versandkosten. Diese Kosten werden dem Kunden zusätzlich berechnet, soweit nichts anderes vereinbart ist oder sich nichts anderes aus den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen ergibt.
4.3. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung der Ware ausschließlich gegen Vorkasse (Überweisung, Paypal).
Bei Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss zu leisten.
Je nach Zahlungsart können zusätzliche Kosten anfallen. Diese Kosten werden im Rahmen der konkreten Warenpräsentation während des Bestellvorgangs oder unter Versandkosten ausgewiesen. Bei Zahlungen, die außerhalb der Bundesrepublik Deutschlands getätigt werden, hat der Kunde alle Bankspesen und -gebühren selbst zu tragen.
5. Lieferung
5.1. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur in die unter Versand angegebenen Länder zu den jeweils ausgewiesenen Versand- und Verpackungskosten (vgl. Ziffer 4.2.). Einzelheiten zu den Versand- und Lieferzeiten erhalten Sie im Rahmen der konkreten Warenpräsentation während des Bestellvorgangs oder unter Versandkosten.
5.2. Die Lieferung erfolgt innerhalb der ausdrücklich vereinbarten oder im Rahmen der konkreten Warenpräsentation angegebenen Lieferzeit. Werden keine Lieferzeiten ausdrücklich vereinbart oder im Rahmen der konkreten Warenpräsentation angegeben, erfolgt die Lieferung innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlung. Die Frist beginnt einen Tag nach Zahlungsanweisung.
6. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte und gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.
7. Gewährleistung
Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Frist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
8. Widerrufsrecht, Rücksendekosten bei Widerruf
Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht nach gesonderter Widerrufsbelehrung zu. Im Falle des Widerrufs trägt der Kunde die Rücksendekosten.
9. Streitbeilegung
Der Verkäufer ist verpflichtet Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform und die Möglichkeit, diese für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten nutzen zu können, hinzuweisen. Für diese ist die Europäische Kommission zuständig. Die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform finden Sie unter folgendem Link: http://ec.europa.eu/odr.
Bei Streitigkeiten hat der Verbraucher selbstverständlich auch die Möglichkeit zunächst direkt Kontakt mit dem Verkäufer aufnehmen. Dazu sendet dieser dem Verkäufer eine E-Mail an: lieb-ich@lieb-ich.de
10. Gerichtsstand, Erfüllungsort
Ist der Kunde ein kaufmännischer Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird der Geschäftssitz des Verkäufers, Waldstr. 46, 15374 Müncheberg, als Erfüllungsort sowie als Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung vereinbart. Dies gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Der Gerichtsstand gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz beziehungsweise seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union hat. In diesem Fall ist Klage vor dem zuständigen Gericht des Wohnsitzmitgliedstaates zu erheben.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Lieb-Ich Design Ines Jaitner, Waldstr. 46, 15374 Müncheberg,
Tel.: 033432-89476,
E-Mail: lieb-ich@lieb-ich.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
• Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
ENDE der Widerrufbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Lieb-Ich Design Ines Jaitner
Waldstr. 46, 15374 Müncheberg
E-Mail: lieb-ich@lieb-ich.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Impressum:
Angaben gemäß § 5 TMG:
Ines Jaitner
Lieb-Ich Design
Waldstr. 46
15374 Müncheberg
Kontakt:
Telefon: 033432 89476
E-Mail: lieb-ich@lieb-ich.de
Eingetragen im Handelsregister beim Müncheberg
unter Nummer 46/90
USt.-IdNr.: DE139127491
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
http://ec.europa.eu/consumers/odr
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
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