ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MIT KUNDENINFORMATION & INFORMATIONEN ZUM DATENSCHUTZ & WIDERRUFSBELEHRUNG & WIDERRUFSFORMULAR
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1 Geltungsbereich
2 Vertragsschluss
3 Widerrufsrecht
4 Preise und Zahlungsbedingungen
5 Liefer- und Versandbedingungen
6 Eigentumsvorbehalt
7 Mängelhaftung
8 Anwendbares Recht, Vertragssprache
9 Alternative Streitbeilegung
B. Informationen zum Datenschutz
1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
2 Kontaktaufnahme
3 Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
4 Rechte des Betroffenen
5 Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
C. Widerrufsbelehrung
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Geltungsbereich
1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB von Mirja Soltau, handelnd unter Petits moments, gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer mit dem Verkäufer unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z.B. Telefon, Fax, E-Mail, Brief) ausschließlich durch individuelle Kommunikation im Sinne des § 312j Abs. 1 BGB abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von einigen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anders vereinbart.
2 Für Verträge über die Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.
3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
1 Der Kunde kann über die Funktionen „Nachricht senden“ auf der Seite von Facebook eine unverbindliche Anfrage auf Abgabe eines Angebotenes an den Verkäufer richten. Der Verkäufer lässt dem Kunden auf dessen Anfrage hin in Textform ein verbindliches Angebot zum Verkauf der vom Kunden zuvor ausgewählten Ware aus dem Warensortiment des Verkäufers zukommen.
2 Dieses Angebot kann der Kunde durch eine gegenüber dem Verkäufer abzugebende Annahmeerklärung über die Funktion „Nachricht senden“ auf der Seite von Facebook oder durch Zahlung des vom Verkäufer angebotenen Kaufpreises innerhalb von 7 Tagen ab Zugang des Angebotes annehmen, wobei für die Annahme durch Zahlung ist der Tag des Zahlungseingangs beim Verkäufer maßgeblich. Fällt der letzte Tag der Frist zur Annahme des Angebots auf einen Samstag, Sonntag oder im Sitz des Kunden staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Nimmt der Kunde das Angebot des Verkäufers innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so ist der Verkäufer nicht mehr an sein Angebot gebunden und kann wieder frei über die Ware verfügen. Hierauf wird der Verkäufer den Kunden in seinem Angebot nochmals besonders hingewiesen.
3) Widerrufsrecht
1 Verbraucher steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers
4) Preise und Zahlungsbedingungen
1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Verkäufer Kleinunternehmer ist. Gegenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden im Angebot des Verkäufers gesondert angegeben.
2 Bei Lieferungen außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weiter Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die ihm im Angebot des Verkäufers mitgeteilt werden.
4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
5 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S. A r.l. et Cie, S.C.A. 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
5) Liefer und Versandbedingungen
1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anders vereinbart ist.
2 Die Versanddauer beträgt nach Fertigstellung der Ware 10-14 Tage (die Fertigstellung der Ware kann je nach Auftragslage zwischen 2 Wochen und 4 Wochen dauern).
3 Die aktuelle Adresse ist bei jedem Vertragsschluss anzugeben.
4 Sendet ein Transportunternehmen die versendete Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Fernher gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
5 Die Lieferung erfolgt ausschließlich versichert über DHL.
6 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7) Mängelhaftung
1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Ware mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzten. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkung auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
8) Anwendbares Recht, Vertragssprache
1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetzte über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
2 Die Vertragssprache ist Deutsch.
9) Alternative Streitbeilegung
1 Die EU- Kommission stellt im Internet unter folgenden Link eine Plattform zur Online- Streitbeilegung bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf-oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren von einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
B. Informationen zum Datenschutz
Informationen über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
1 Im Folgenden informiere ich sie über den Umgang mit ihren personenbezogenen Daten, hierbei sind personenbezogene Daten alle Daten, mit denen sie persönlich identifiziert werden können.
2 Verantwortlich für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz- Grundversorgung (DSGVO) ist Mirja Soltau, Petits moments, Elsterweg 16, 31860 Emmerthal, Deutschland, Tel: 0157-70399247, E-Mail: mirja.soltau@gmail.com. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortlicher ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten eintscheidet.
2) Kontaktaufnahme
Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z. B. Per Kontaktformular oder E- Mail) werden personenbezogene Daten erhoben, welche dies sind, können sie aus dem Kontaktformular ersehen. Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. F DSGVO. Zielt ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b. DSGVO. Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung ihrer Aufträge gelöscht, dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
3) Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
1 Zur Abwicklung Ihrer Bestellung arbeiten wir mit dem / den nachstehenden Dienstleistern zusammen, die uns ganz oder teilweise bei der Durchführung geschlossener Verträgen unterstützen. An diese Dienstleister werden nach Maßgaben der folgenden Informationen gewisse personenbezogene Daten übermittelt.
2 Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergeleitet, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Ihre Zahlungsdaten geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut weiter , sofern dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Sofern Zahlungsdienstleister eingesetzt werden, informieren wir hierüber nachstehend explizit. Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b. DSGVO.
4) Rechte des Betroffenen
1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogener Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), über die wir Sie nachstehend informieren: *Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO; *Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO; * Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO; *Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO; * Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO; *Recht auf Wiederruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO; * Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO.
2 WIEDERSPRUCHSRECHT
WENN WIR IM RAHMEN EINER INTERESSENABWÄGUNG IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN AUFGRUND UNSERE ÜBWERWIEGENDEN BERECHTIGTIGUNGTEN INTRESSES VERARBEITEN, HABEN SIE DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRÜNEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN. MACHEN SIE VON IHREM WIEDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBITUNG BLEIBT ABER VORBEHALTEN, WENN WIR ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN KÖNNEN, DIE IHRE INTERSSEN, GRUNDRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER WENN DIE VERARBEITUNG DER GELTENMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN DIENT. WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VON UNS VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEM ZUM ZWECKE DERARTIKER WERBUNG EINZULEGEN. SIE KÖNNEN DEN WIEDERSPRUCH WIE OBEN BESCHRIEBEN AUSÜBEN. MACHEN SIE VON IHREM WIEDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN.
5) Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Die Dauer der Speicherung von personenbezogener Daten bemisst sich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfristen (z. B. Handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen). Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/ oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.
C. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letze Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie uns Mirja Soltau, Petits moments, Elsterweg 16, 31860 Emmerthal, E-Mail: Mirja.soltau@gmail.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. Ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Wiederrufs: Wenn sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standartlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, bis wir die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerspruchsrechts: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
D) Widerrufsformular
Wenn sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen sie bitte dieses Formular und senden sie es zurück. An Mirja Soltau, Petis moments, Elsterweg 16, 31860 Emmerthal, E-Mail mirja.Soltau@gmail.com.
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
____________________________________________Bestellt am
(*)________________________/ erhalten am (*)_______________________
____________________________________________Name
des/der Verbraucher(s)
_____________________________________________Anschrift
des/der Verbraucher(s)_______________________________________________
Unterschrift des/der Verbrauer(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
___________________Datum (*) Unzutreffendes streichen