Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltung der Bedingungen
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen von Jess! - Jessica Klemm, Gayerstraße 26, 99867 Gotha (nachfolgend: „Verkäufer“), betreffend den Onlineshop auf http://dawanda.com und auf facebook https://www.facebook.com/pg/Jess.moe.uhane.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung vorher schriftlich zu.
§ 2 Zustandekommen eines Vertrages, Vertragsparteien
(1) Der Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots des Kunden durch den Verkäufer zustande. Dem Verkäufer steht es frei, die Bestellung in Textform zu bestätigen.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, Rechte aus diesem Vertrag ohne vorherige Zustimmung des Verkäufers abzutreten.
(3) Sie stimmen zu, dass die vertragsbezogene Kommunikation in elektronischer Form erfolgen kann.
§ 3 Preise
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstigen Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten.
§ 4 Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung erfolgt per Rechnung mit Vorkasse.
(2) Der Verkäufer nennt Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf dieses Konto zu überweisen.
§ 5 Lieferung / Eigentumsvorbehalt
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse.
(2) Bis zur Ihrer vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.
§ 6 Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
(1) Die Aufrechnung oder Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Gegenforderungen zulässig.
(2) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:
siehe Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Die Frist beginnt jedoch nicht, bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich (Jessica Klemm, Waltershäuser Str. 14, 99867 Gotha), Tel.: 01577/ 0608282, E-Mail-Adresse: moe-uhane@gmx.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (anhang) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Die Rücksendekosten der Ware trägt der Käufer.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
(2) Ausschluss/Erlöschen des Widerrufsrechts
Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 BGB u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers angepasst sind.
§ 8 Haftung
(1) Unbeschränkte Haftung: Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet er bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
(2) Im Übrigen in der Haftung beschränkt: Bei leichter Fahrlässigkeit hafte der Verkäufer nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 9 Verbraucherschlichtung
Hiermit informiert Sie der Verkäufer darüber, dass wir nicht an Streitbeilegungsverfahren einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilnehmen und dazu auch nicht verpflichtet sind.
§ 10 Datenschutz
Ihre erhobenen personenbezogenen Daten werden nur während des gesetzlich vorgesehenen Zeitraums aufbewahrt. Sie haben das Recht, in die vom Verkäufer erfassten personenbezogenen Daten Einsicht zu nehmen und sie unter Berücksichtigung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen ändern zu lassen. Bitte wenden Sie sich hierzu an uns persönlich oder in Textform unter der im Internet im Impressum angegebenen Adresse.
§ 11 Vertragssprache/Speicherung
(1) Die für den Vertragsschluss und die Korrespondenz zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
(2) Der Bestelltext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.
§ 12 Copyright
Alle Inhalte (Bilder, Textmaterial usw.) der Internetseite und sonstigen Medien (Facebook, Flyer, etc.) des Shops unterliegen dem Copyright durch Jessica Klemm, Waltershäuser Str. 14, 99867 Gotha. Die Verwendung und Veröffentlichung dieses Materials ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung und Quellverweis gestattet. Zuwiderhandlungen werden zivil- wie strafrechtlich verfolgt.
§ 13 Änderungen dieser AGB
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese AGB, damit verbundene Leistungsbeschreibungen und Preise jederzeit und ohne Angabe von Gründen ändern zu können. Die neuen AGB werden rechtzeitig, mindestens jedoch zwei Monate vor dem Zeitpunkt, zu dem sie in Kraft treten sollen, in Textform auf der Internetseite bekanntgegeben. Hat Der Verkäufer mit dem Nutzer einen elektronischen Kommunikationsweg vereinbart, können die Änderungen auch auf diesem Weg übermittelt werden, wenn die Art‚ der Übermittlung es dem Nutzer erlaubt, die Änderungen in lesbarer Form zu speichern oder auszudrucken. Widerspricht der Kunde Änderungen nicht spätestens vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens in Textform oder auf dem vereinbarten elektronischen Weg, gelten die Änderungen als angenommen. Der Verkäufer wird dem Kunden in dem Mitteilungsschreiben auf die Bedeutung seines Schweigens und den Zeitpunkt des beabsichtigten Wirksamwerdens der Änderungen sowie auf das Recht zur kostenfreien und fristlosen Kündigung hinweisen. Widerspricht der Kunde, gelten die bisherigen Bedingungen fort.
§ 14 Sonstiges
(1) Sofern eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. Im Übrigen gelten, soweit nicht anders vereinbart, die gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Der Vertrag und diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und derjenigen Regelungen des internationalen Privatrechts, die zur Anwendung des Rechts eines anderen Staates führen würden. Der Sitz des Verkäufers ist Erfüllungsort. Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ist der Sitz des Verkäufers als Gerichtsstand für alle aus diesem Vertragsverhältnis entstehenden Streitigkeiten vereinbart. Sofern ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, gilt als Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers.
Gotha, 31.07.2017
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
1. Sie können den Widerruf an folgende Medien senden:
Post:
moe´uhane by Jess!
Inh. Jessica Klemm
Gayerstraße 26
99867 Gotha
Deutschland
E-Mail: moe-uhane@gmx.de
2. Hiermit widemrfe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
a) ………………………………………………………………………………………………
(Name der Ware, ggf. Rechnungsnummer)
b) ………………………………………………………………………………………………
(Name der Ware, ggf. Rechnungsnummer)
c) ………………………………………………………………………………………………
d) ………………………………………………………………………………………………
(Name der Ware, ggf. Rechnungsnummer)
e) ………………………………………………………………………………………………
(Name der Ware, ggf. Rechnungsnummer)
3. Bestellt am: … . … . …… Erhalten am: … . … . ……
4. Name und Anschrift des Verbrauchers:
………………………………………………………………………………………………
5. Kundennummer (ist sehr hilfreich).
6. Datum: … . … . …… ………………………………………..
Unterschrift des Kunden
(nur bei schriftlichen Widerruf)