Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB der Feinschrift, Christel Wolff, Düsseldorf
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Christel Wolff, Feinschrift
1. Geltung
Der Verkauf erfolgt auf der Grundlage der Allgemeinen Verkaufsbedingungen von Christel Wolff, Feinschrift (Verkäuferin).
2. Vertragsschlussregelung
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung absenden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
3. Preise
Sämtliche Preise sind Festpreise. Sie verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten, falls nicht „versandkostenfrei“ gesondert vereinbart ist. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Preise.
4. Versand
4.1.Die Verkäuferin ist berechtigt, die Ware durch einen Versanddienstleister ihrer Wahl zu versenden.
5. Versandkosten
5.1. Für die Versendung der Ware wird innerhalb Deutschlands der in der Bestellbestätigung genannte Preis berechnet.
5.2. Die Lieferung unserer Artikel kann nur nach Deutschland erfolgen.
6. Zahlung
6.1. Die Zahlung kann per Vorkasse oder über Pay-pal erfolgen.
6.2. Erfolgt die Bezahlung per Vorkasse, ist der Rechnungsbetrag unter Angabe des Verwendungszweckes innerhalb von 7 Tagen nach Bestätigung des Bestelleingangs auf das Konto der Verkäuferin zu überweisen. Geht die Zahlung nicht rechtzeitig ein, ist die Verkäuferin berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass es einer Fristsetzung oder Nachfristsetzung bedarf.
6.4. Die Verkäuferin ist nicht verpflichtet zu liefern, solange fällige Zahlungen vom Käufer nicht auf das Konto der Verkäuferin eingegangen sind.
6.5. Zahlungen durch Schecks oder Wechsel werden nicht akzeptiert.
6.6. Für die Einhaltung der Zahlungsfrist ist der Eingang der Valuta bei der Verkäuferin maßgebend.
7. Zahlungsverzug
7.1. Befindet sich der Käufer in Zahlungsverzug, ist die Verkäuferin berechtigt, unabhängig von der Geltendmachung weiteren Verzugsschadens, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten p.a. über dem Basiszinssatz ab Verzug zu verlangen.
7.2. Im Falle des Zahlungsverzuges vom Käufer ist die Verkäuferin berechtigt, für die erste Mahnung pauschal 5,00 € und für die zweite Mahnung pauschal 7,00 € zu erheben. Sollte auch nach der zweiten Mahnung keine Zahlung erfolgen, ist eine Mahn-/Bearbeitungspauschale für die Beauftragung eines Inkassoinstituts von 15,00 € – unbeschadet der Kosten des Inkassoinstituts – vom Käufer zu zahlen. Eine Verpflichtung, vor Beantragung eines Mahnbescheides Mahnungen auszusprechen, besteht nicht.
8. Teillieferungen
Die Verkäuferin ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen, wenn es sich um teilbare Leistungen handelt und Teillieferungen nicht ausgeschlossen wurden.
9. Höhere Gewalt
Im Falle höherer Gewalt und/oder ungewöhnlicher Behinderungen, insbesondere durch Betriebs-/Verkehrsstörungen, Streiks, Rohstoffmangel, ungünstige Witterungsverhältnisse, unverschuldetes Unvermögen auf Seiten von Verkäuferin oder einer ihrer Lieferanten, verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung. Ist infolge der genannten Umstände die Verkäuferin nicht mehr in der Lage, ihre Leistungsverpflichtung innerhalb der vereinbarten Lieferfristen zu erfüllen, ist sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Ersatzansprüche aller Art sind in Fällen höherer Gewalt oder diesen gleichgestellten Tatbeständen ausgeschlossen.
10. Farb-, Design- oder Beschaffenheitsabweichungen
Abbildungen der Ware auf der Homepage und/oder auf sonstigen Werbematerialien geben die Farbe, das Design und/oder die Beschaffenheit nicht naturgetreu wieder. Wegen der Individualität der hergestellten Artikel sind Farb-, Design- und/oder Beschaffenheitsabweichungen möglich. Soweit sich Farb-, Design- und/oder Beschaffenheitsabweichungen im Rahmen üblicher Toleranzen halten, oder die Brauchbarkeit des Produktes nicht beeinträchtigen, stellt dies keinen Mangel dar.
11. Gewährleistung und Garantie
11.1. Beschreibungen der Ware stellen keine zugesicherten Eigenschaften oder zugesicherte Beschaffenheitsmerkmale dar.
11.2. Ein unsachgemäßer Gebrauch entbindet die Verkäuferin von Ihrer Gewährleistungspflicht.
11.3 Eine Beschaffenheitsgarantie wird von der Verkäuferin nicht übernommen.
12. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Verkäuferin.
13. Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
14.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen.
14.2. Für den Fall, dass der Käufer in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, gilt der Sitz der Verkäuferin als Gerichtsstand vereinbart. Entsprechendes gilt für den Fall, dass Käufer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt und der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
15. Sonstiges
15.1. Der Käufer ist nicht berechtigt, Ansprüche gegen die Verkäuferin abzutreten.
15.2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages und/oder dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages oder der Allgemeinen Verkaufsbedingungen im Übrigen nicht. Die Parteien verpflichten sich vielmehr, in einem derartigen Fall eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren zu setzen, die dem Geist und dem Zweck der zu ersetzenden Bestimmung so weit wie möglich entspricht. Kommt eine Einigung darüber zwischen den Parteien nicht zustande, so entscheidet das angerufene Gericht gemäß den §§ 317, 319 BGB.
Stand: 24.07.2012
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Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Christel Wolff / Feinschrift Jägerstrasse 67 40231 Düsseldorf Tel.: 0211 217087 Fax: [Telefaxnummer] E-Mail: info@feinschrift-schilder.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Muster Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Christel Wolff / Feinschrift
Jägerstrasse 67
40231 Düsseldorf
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
