Verantwortlicher im Sinne von §10 Abs. 3 MDStV: Karin Angeli.
Umsatzsteuer-Identifikationsnr. gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz:
USt.-IdNr.: DE261517438
Bankverbindung
Deutsche Skatbank VR-Bank Altenburger Land
IBAN: DE21 8306 5408 0004 4750 54
BIC: GENODEF1SLR
Orsolibri
Kiebitzbrink 93A
28357 Bremen
Deutschland
Telefon 0421 / 36 48 56 40
E-Mail info@orsolibri.de
Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform (“OS-Plattform”) initiiert: https://ec.europa.eu/consumers/odr
AGB und Datenschutz
§ 1 Geltungsbereich
(1) Für die über diesen Internet-Shop begründeten Verträge zwischen
dem Betreiber "Orsolibri" (nachfolgend „Verkäufer“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Die ladungsfähige Anschrift des Anbieters lautet:
Orsolibri
Kiebitzbrink 93A
28357 Bremen
Inhaberin: Karin Angeli
USt.-IdNr.: DE261517438
E-Mail: info@orsolibri.de
Telefon: +49(0)421 - 36 48 56 40
(3) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
(2) Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hat und im letzten Bestellschritt der Bestellung zustimmt. Zeitgleich mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch die AGB des Anbieters als allein maßgeblich an.
(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist.
(4) Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt nach Zahlungseingang. Erst dann erfolgt die Produktion mit anschließender Auslieferung der Ware.
§ 3 Widerruf
(1) Der Kunde hat das Recht, die Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen in Textform oder telefonisch bis zum Zahlungseingang zu widerrufen.
(2) Nach Zahlungseingang besteht nur noch für nicht-personalisierte ein Widerrufsrecht; dieses gilt nicht für personalisierte Produkte, da der Anbieter alle Produkte nach den individuellen Wünschen und Angaben des Kunden erstellt.
§ 4 Preise und Lieferkosten
(1) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Alle Preisangaben sind Bruttopreise, d.h. einschließlich der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
§ 5 Zahlungsverfahren und Fälligkeit
(1) Der Gesamtpreis (Kaufpreis einschließlich Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten) wird dem Kunden in der Bestellbestätigung mitgeteilt und ist mit deren Zugang sofort fällig. Alle Zahlungen sind bei Fälligkeit ohne Abzug zu leisten.
(2) Der Verkäufer ermöglicht die Zahlung über die Zahlungsmethode Etsy Payments. Der Kunde kann zur Zahlung die ihm im Rahmen von Etsy Payments angebotenen Zahlungsarten nutzen.
Bei Nutzung dieser Zahlungsmethode erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Etsy Ireland UC,
66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland (im Folgenden: Etsy UC), es sei denn, die Zahlung erfolgt in den Währungen US-Dollar oder kanadische Dollar. In diesem Fall erfolgt die Zahlungsabwicklung über die die Etsy Inc., 117 Adams Street, Brooklyn, NY 11201 , Vereinigte Staaten von Amerika (im Folgenden: Etsy Inc.).
Etsy UC bzw. Etsy Inc. ermöglicht dem Kunden im Rahmen der Zahlungsabwicklung über Etsy Payments die Nutzung verschiedener Zahlungsarten in der Form von
- Kreditkarten
- Debit-/Bankkarten
- Etsy-Gutscheine und Etsy-Gutschriften
- PayPal
- Klarna Pay Later (Deutschland)
- iDEAL (nur in den Niederlanden)
- Sofort (Österreich und Deutschland)
- Apple Pay
- Android Pay
Für die Abwicklung von Zahlungen kann sich Etsy UC bzw. Etsy Inc. weiterer Zahlungsdienstleister bedienen.
Weitere Informationen zu sowie die Nutzungsbedingungen von Etsy Payments sind hier abrufbar: https://www.etsy.com/de/legal/etsy-payments/?ref=list
Je nach Artikel und Sitz des Kunden sind die vorgenannten Zahlungsarten gegebenenfalls nur eingeschränkt verfügbar. Die konkret für die jeweilige Ware verfügbare(n) Zahlungsart(en) wird/ werden dem Kunden im jeweiligen Angebot des Verkäufers bzw. im Rahmen der Bestellabwicklung angezeigt.
(3) Die Herstellung des Produkts erfolgt erst nach Zahlungseingang.
§ 6 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Die Rechnung wird der Lieferung beigelegt.
(2) Alle genannten Termine und Lieferfristen gelten ab Vertragsbeginn, d.h. mit der Zahlungsbestätigung. Lieferungen verzögern sich also um die Zeit, in der keine Zahlung beim Anbieter eingeht.
(3) Der Anbieter liefert die Produkte innerhalb der angegebenen Zeit nach Zahlungseingang.
Für neu gesetzte Bücher ist die Lieferzeit vom Aufwand abhängig. Diese wird dem Kunden spätestens nach Abschluss der Bestellung mitgeteilt.
(4) Für Verzögerungen durch höhere Gewalt, oder andere nicht durch den Anbieter zu vertretende Umstände, übernehmen wir keine Haftung.
(5) Die Haftung des Anbieters für Lieferverzug richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt ist.
(6) Bei Lieferverzögerungen wird der Anbieter den Kunden umgehend informieren.
§ 7 Bedingungen für die Verarbeitung von Daten nach Vorgaben des Kunden
(1) Schuldet der Verkäufer nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde dem Betreiber alle für die Verarbeitung erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken in den vom Betreiber vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen, Bild- und Dateigrößen zur Verfügung zu stellen und ihm die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten ist allein der Kunde verantwortlich. Der Kunde erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht besitzt, die dem Verkäufer überlassenen Inhalte zu nutzen. Er trägt insbesondere dafür Sorge, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte.
(2) Der Verkäufer behält sich vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die vom Kunden hierfür überlassenen Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere bei Überlassung verfassungsfeindlicher, rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender, beleidigender, Jugend gefährdender und/oder Gewalt verherrlichender Inhalte.
§ 8 Gewährleistung und Mängelansprüche
(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts Anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 8 dieser AGB.
(2) Rechtschreibfehler bei Schrifterzeugnissen, die auf Eingabefehler des Kunden beruhen, stellen keinen Mangel dar. Gleiches gilt für Rechtschreib- und Formatierungsfehler in sehr geringem Umfang, die wir zu vertreten haben. Diese führen nicht zu einem Gewährleistungsanspruch des Kunden.
(3) Offensichtliche Mängel sind dem Anbieter umgehend mitzuteilen. Die Mitteilung muss schriftlich erfolgen und ist zu richten an:
Orsolibri
Kiebitzbrink 93A
28357 Bremen
oder per E-Mail an: info@orsolibri.de
Die weitere Abwicklung erfolgt in Absprache zwischen Kunde und Verkäufer. Zur Prüfung ist das mangelhafte Produkt zurückzusenden. Der Kunde ist gehalten, den fehlerhaften Artikel als Buch- bzw. Warensendung zu versenden. Die hierfür anfallenden Kosten werden vom Verkäufer erstattet. Nach Belegen der Mängel wird der Anbieter für Ersatzlieferung oder Beseitigung der Mängel sorgen.
(4) Sollte die Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist fehlschlagen, hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
§ 9 Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts Anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
(3) Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(4) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
§ 10 Urheberrecht / Markenrecht
(1) Die von Orsolibri angebotenen und bereitgestellten Produkte, insbesondere alle Bilder und Texte sind urheberrechtlich geschützt.
(2) Jede vom Urheberrechtsgesetz nicht zugelassene Nutzung bedarf der vorherigen Zustimmung des Anbieters. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung und Übersetzung der geschützten Werke.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht für unsere nicht personalisierten Produkte:
(1) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben
bzw. hat.
(2) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Orsolibri, Kiebitzbrink 93a, 28357 Bremen, E-mail: info@orsolibri.de, Tel: 0421/36485640) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post
versandter Brief, per Telefonat oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir
Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen
Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs bei nicht-personalisierten Produkten
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen
dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben
oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf
der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise
der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Widerrufsrecht für unsere personalisierten Produkte:
(1) Der Kunde hat das Recht, die Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen in Textform oder telefonisch bis zum Zahlungseingang zu widerrufen.
(2) Nach Zahlungseingang besteht kein Widerrufsrecht mehr, da der Anbieter alle Produkte nach den individuellen Wünschen und Angaben des Kunden erstellt.
