Frage: Was muss ich beachten, um fremde Marken nicht zu verletzen?

Antwort In Deutschland gibt es eine Vielzahl eingetragener Marken. Sie alle genießen rechtlichen Schutz durch das Markengesetz (MarkenG). Die wichtigste Regelung ist hierbei § 14 MarkenG, wonach der Inhaber einer Marke jedem anderen untersagen kann, sein Markenzeichen (z.B. das „Lacoste“-Krokodil) – oder ein zum Verwechseln ähnliches Zeichen – in der jeweils geschützten Produktgruppe (Markenklasse) zu verwenden.

Wortmarken
Wenn Sie einen Produktnamen verwenden, der für Ihre Markenklasse bereits von einem anderen identisch als Marke eingetragen wurde, verletzen Sie die Rechte des Markeninhabers.
Aber auch „so ähnliche“ Produktbezeichnungen können eine Marke verletzen, wenn eine Verwechselungsgefahr zwischen mit der eingetragenen Marke besteht. Eine Verwechselungsgefahr kann sich ergeben z.B. aus ähnlichem Schriftbild, ähnlicher Aussprache oder ähnlicher Bedeutung in einer Fremdsprache. Hier einige einfache Beispiele für Begriffe, die zwar nicht identisch sind, aber eine markenrechtliche Verwechselungsgefahr bergen:

Hello Kitty – Hallo Kitty – Hallo Katie
Levi's – Lewis
MasterCard – MeisterCard
Meyerbeers – Meiers Bier
Orbit – Orbiter – Tobit
Rausch – Rauch
Sesamstraße – Sesame Street
Telekom – Telecom – T-Com
Visa – Vista

Wenn Sie also bei einer Recherche eine Marke finden, die Ihrem Produktnamen ähnlich erscheint und die auch für eine ähnliche Produktart (Markenklasse) eintgetragen ist, ist Vorsicht geboten. Im Zweifel sollten Sie sich eine Alternative für Ihren Produktnamen überlegen, die möglichst weit entfernt von den bestehenden Marken ist.

Bildmarken
Entsprechendes gilt auch für Bildmarken, also Logos. Auch hier gilt: Ein Logo, das mit einem bereits eingetragenen Logo der gleichen Markenklasse verwechselt werden könnte, sollten Sie nicht verwenden.
Ein bekanntes Beispiel für verwechselungsfähige Bildmarken: Die Tatze der Tageszeitung „taz“ und die Tatze des Bekleidungsherstellers „Jack Wolfskin“. Beide Bildmarken sind so gut wie identisch (im Bild links die Marke der „taz“, rechts die Marke von „Jack Wolfskin“):

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Daher darf die „taz“ ihre Fahrradtaschen und ähnliche Merchandising-Artikel aus dem Verlag nicht mit der Tatze bedrucken. Die Taschen der „taz“ könnten sonst mit denen von „Jack Wolfskin“ verwechselt werden. Die Verwendung der Tatze für die Titelseite der gedruckten Zeitung ist dagegen kein Problem, denn Jack Wolfskin hat seine Tatze nicht für die Markenklasse der Zeitungen eintragen lassen.
Ein weiteres Beispiel bilden die Marken der beiden Fernsehsender ARD (linkes Logo) und Kabel Eins (rechtes Logo):

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Beide Logos haben in etwa die gleiche Form und enthalten die Ziffer „1“. Beide wurden zudem für die gleichen Produkte verwendet, nämlich Fernsehprogramme. Die Marken trafen daher in der gleichen Markenklasse aufeinander. Es entstand ein Rechtsstreit zwischen den Sendern, in dessen Folge Kabel 1 sein Logo ändern musste – und zwar auch auf sämtlichen Briefbögen, Visitenkarten, Reklametafeln, Gebäudeschildern und in allen Dekorationen der Sendestudios. Es dürfte eine teure Angelegenheit gewesen sein.

Fazit
Wenn Sie also Ihre eigene Marke verwenden wollen: Seien Sie kreativ und grenzen Sie sich deutlich von bestehenden Marken ab! Wegen der Vielzahl der bereits eingetragenen Marken kann das ein aufwendiger Prozess werden – aber die Mühe lohnt sich, wenn Sie schließlich ein einzigartiges Label gefunden haben. DaWanda ist schließlich auch ein Marktplatz für „einzigartiges“.
Der Aufwand für eine sorgfältige Markenentwicklung im Vorfeld ist immer günstiger als ein späterer Rechtsstreit. Lassen Sie sich daher im Zweifel rechtlich beraten.

Rechtsnormen § 14 Markengesetz

Stand: 16.02.11