Frage: Was ist eine Marke und wie kann ich sie schützen?

Antwort: Wer seine Produkte unter einem eigenen „Label“ anbieten will – sei es ein
Produktname oder ein Logo, der sollte sich mit dem Thema Markenrecht
auseinandersetzen.

Eine Marke ist ein Kennzeichen, das der Zuordnung von Waren und
Dienstleistungen zu einem Unternehmen dient und zugleich der Abgrenzung
von anderen Anbietern. Kennzeichen können z.B. Worte („Milka“, „Nivea“),
Buchstaben („BMW“, „BP“), zahlen (z.B. „4711“ für Kölnisch Wasser) oder
Abbildungen (Krokodil von Lacoste) sein. Dabei
muss die Marke nicht unbedingt dem Unternehmensnamen gleichen. So ist
z.B. „Milka“ eine Marke der Firma Kraft Foods Schweiz Holding GmbH,
und „Nivea“ eine Marke der Beiersdorf AG. Die Marke ist ein Bindeglied, das
beim Kunden eine Assoziation zwischen dem Produkt und seinem Hersteller
erzeugen soll. Das Apfel-Logo von Apple und der Stern von Mercedes sind hierfür
gute Beispiele: Ein Blick aufs Logo genügt, und der Kunde weiß auch bei gänzlich
neuen Produkten sofort, aus welchem Hause sie kommen.

Eine Marke erfüllt drei wesentliche Funktionen:

1. Die Marke lässt die Herkunft einer Ware erkennen, ordnet das Produkt also
einem bestimmten Unternehmen zu („Ein Telefon mit Apfel-Logo ist ein Apple-
iPhone“).

2. Die Marke erzeugt beim Kunden eine bestimmte Qualitätserwartung („Wenn
die The North Face-Jacken gut sind, dann sicher auch die Rucksäcke und Zelte“).

3. Die Marke ist die Basis für Öffentlichkeitsarbeit und Werbung
(Wiedererkennungseffekt, Corporate Design: Mercedes-Stern als Bestandteil jeder
Werbung von Mercedes).

Marken gibt es unter anderem in der Form von Wortmarken (Text,
z.B. „Milka“, „Nivea“), Bildmarken (Grafik, z.B. Lacoste-Krokodil, Mercedes-
Stern) oder Wort-Bild-Marken (Kombination aus Text und Grafik, z.B.
geschwungener Coca-Cola-Schriftzug, VW-Logo von Volkswagen).

Dem Inhaber einer amtlich registrierten Marke steht das exklusive Nutzungsrecht
an der eingetragenen Marke zu. Das bedeutet, dass andere Hersteller oder
Verkäufer für dieselbe Warenart kein identisches Kennzeichen verwenden
dürfen – und auch keines, dass als Wort oder Bild zum Verwechseln ähnlich
wäre. Die Marke „markiert“ somit das eigene Produkt eindeutig und macht
es unverwechselbar. Das eigene Mode- oder Designlabel erhält damit seine
rechtliche Grundlage. Bei Kunden stellt sich nach und nach ein positiver Aha-
Effekt ein, wenn sie das Markenzeichen wiedersehen. Eine eingetragene Marke
gibt auch Rechtssicherheit für die Verwendung eines gleichlautenden DaWanda-
Shopnamens oder Domainnamens.

Der Schutz der eigenen Marke kann durch Eintragung in das vom Deutschen
Patent- und Markenamt (DPMA)
geführte Markenregister erlangt werden. Die
Eintragung setzt eine Markenanmeldung auf einem Formular und die Zahlung
der Anmeldegebühr (ab 300 Euro) voraus. Die Anmeldung muss neben der
Beschreibung der gewünschten Marke auch die Waren und Dienstleistungen –
sortiert nach sogenannten Klassen – nennen, die mit der angemeldeten Marke
gekennzeichnet werden sollen. Der Schutzumfang einer Marke bestimmt sich
danach, für welche Klassen sie eingetragen wird.
Unter Umständen möchte man seine Marke nicht nur in Deutschland, sondern
gleich EU-weit schützen. Dafür besteht die Möglichkeit, eine Marke im
europäischen Markenregister beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
(HABM) einzutragen (ab 1.050 Euro). Über die World Intellectual Property
Organisation
(WIPO) ist auch eine weltweite Anmeldung möglich.

Wichtig zu wissen: Die Markenregister prüfen nicht, ob eine identische
oder ähnliche Marke bereits registriert ist.
Dies kann nur durch eine eigene
Recherche vorab geklärt werden. Eine solche Markenrecherche empfiehlt
sich deshalb, weil sich der Inhaber einer bereits bestehenden Marke mit
rechtlichen Mitteln gegen die Anmeldung einer ähnlichen neuen Marke
wehren kann. Eine solche Markenkollision kann zu teuren Streitigkeiten und
Schadensersatzforderungen führen. Wir empfehlen, vor einer Markenanmeldung
fachkundige Beratung einzuholen.

Des einen Freud, des anderen Leid: Die Vielzahl eingetragener Marken birgt
natürlich auch die Gefahr, dass man als Online-Händler eine solche Marke
versehentlich verletzt. Die kann z.B. dann geschehen, wenn man Produktnamen,
Shopnamen oder Logos benutzt, die in dieser Form bereits als Marken eingetragen
wurden. Eine Verletzungshandlung kann bereits dann vorliegen, wenn ein
Begriff oder Logo zwar nicht exakt gleich ist, aber doch so ähnlich ist, dass im
Rechtssinne eine Verwechselungsgefahr besteht. Verwechslungsgefahr wird
z.B. schon bei einer ähnlichen Aussprache oder einem ähnlichen Schriftbild
angenommen. Die Rechtsprechung hierzu ist vielfältig und für einen Laien schwer
überschaubar. Markenrechtsverletzungen können zu teuren Abmahnungen oder
sogar Klagen führen.

Da eine Markenrechtsverletzung also leicht passieren kann, empfehlen wir eine
gründliche Recherche vor der Verwendung von Produktnamen und -logos,
Shopnamen und Internetdomains. In Deutschland eingetragene Marken können
auf der Seite des Deutschen Patent- und Markenamtes recherchiert werden. . Aber
auch die in anderen Registern (HABM/WIPO) eingetragenen Marken bewirken
rechtlichen Schutz in Deutschland – deshalb muss auch in diesen Registern
recherchiert werden. Links zu den Suchmasken finden sich am Ende dieses
Artikels.

Sollten Sie als DaWanda Händler eine Marke geschützt haben und auf einen
anderen Verkäufer stoßen, der Ihre Marke möglicherweise verletzt: Gehen Sie fair
miteinander um. Eine freundliche Kontaktaufnahme erspart manchen Rechtsstreit.
So bleibt mehr Zeit für den Aufbau einer erfolgreichen Marke!


Beispiel:
Maxie Mustermann möchte über DaWanda Eierbecher verkaufen, für die sie sich den Namen „eiPott“ ausgedacht hat. Eine gute Idee?

Leider nein. Die Firma Apple Inc. hat bereits 2005 die
Gemeinschaftsmarke „iPod“ für sämtliche Markenklassen angemeldet. „eiPott“
und „iPod“ sind in der Aussprache zum Verwechseln ähnlich. Daher kann man
Maxie nur von ihrem Produktnamen abraten. Sie riskiert eine markenrechtliche
Abmahnung, die sehr teuer werden kann. (Der Fall „iPod / eiPott“ wurde übrigens
bereits durch das Oberlandesgericht Hamburg zugunsten von Apple entschieden –
Urteil vom 9. August 2010, Aktenzeichen 5 W 84/10).


Rechtsnormen
§ 3 Markengesetz, § 14 Markengesetz

Stand: 31.01.11