Frage Was sind Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)? Muss ich AGB verwenden? Welchen Inhalt müssen AGB haben?
Antwort
Wenn Sie mit jemanden über DaWanda einen Kaufvertrag schließen, bietet das Gesetz nur einen groben Rahmen für den Inhalt und die Abwicklung des Vertrages. Für verschiedene Einzelheiten, die das Gesetz nicht ausdrücklich regelt, müssen Sie selbst Regelungen treffen – und diese auch im Vorfeld des Vertragsschlusses auch veröffentlichen.

Dies betrifft z.B. Zahlungsmöglichkeiten, Lieferzeiten, Widerrufsregelungen, Garantieleistungen, Gerichtsstandsbestimmung und einiges mehr. Die Regeln, die Sie hierfür treffen, stellen Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) dar.
Beispiele für typische Inhalte von AGB finden Sie am Ende dieses Beitrags.
Ihre AGB können Sie bei DaWanda in Ihren Shop-Einstellungen im Textfeld „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ einfügen. Die Regelungen werden dann jedem Kaufinteressenten angezeigt und bei einem abgeschlossenen Kauf in der Bestätigungs-E-Mail an den Käufer mitgeschickt.

Bitte verwechseln Sie die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von DaWanda.com“ nicht mit Ihren eigenen AGB. Denn in den DaWanda-AGB wird ja gerade auf AGB der einzelnen Verkäufer verwiesen. Ihre individuellen AGB werden also vorausgesetzt.

In Ihren AGB sollten Sie mindestens folgende Fragen klären:

• Wie kann der Käufer während des Auswahl- und Bestellvorganges Änderungen von Eingaben vornehmen? In welchem Moment kommte der Kaufvertrag verbindlich zustande?

• In welcher Sprache findet der Vertragsschluss statt (Das wird bei de.dawanda.com in der Regel deutsch sein), und in welcher Sprache bieten Sie die Kaufabwicklung und ggf. die Handhabung späterer Reklamationen und Retouren an?

• Speichern Sie den Vertragstext elektronisch? Kann der Kunde hierauf zugreifen? Wenn ja, wie?

• Wie setzen sich Ihre Preise zusammen? Ist Umsatzsteuer enthalten? Wenn ja, in welcher Höhe? Welche Versandkosten erheben Sie? Fallen eventuell zusätzliche Steuern oder Zölle an?

• Wann muss der Käufer bezahlen? Welche Zahlungsmöglichkeiten bieten Sie an?

• Wie schnell können Sie liefern? Auf welchem Weg erfolgt der Versand? Wohin wollen Sie versenden (Deutschland, Europa, weitere Länder)?

• Besteht für Verbraucher ein Widerrufsrecht? Wenn ja, wollen Sie dem Verbraucher im Widerrufsfall die Rücksendekosten auferlegen oder bieten Sie eine kostenfreie Rücksendung an? Sind bei Ihnen bestimmte Warengruppen vom Widerruf ausgeschlossen (z.B. leicht verderbliche Produkte)?

• Welche Gewährleistungsrechte gelten? Bieten Sie besondere Garantieleistungen an, zum Beispiel eine Haltbarkeitsgarantie?

• Wollen Sie Haftungsbeschränkungen vereinbaren?

• Wie verfahren Sie mit personenbezogenen Daten?

• Welches Recht ist für den Vertrag anwendbar?
(In der Regel wird es wohl deutsches Recht sein – anders möglich aber bei Lieferungen ins Ausland oder an Kaufleute)

• Falls es einmal zum Streit kommen sollte: Möchten Sie – wenn Sie Kaufmann sind – einen Gerichtsstand festlegen?

Diese Liste ist nicht abschließend, aber Sie sehen bereits: AGB spiegeln Ihre individuellen Geschäftsabläufe wider. Sie sollten darauf achten, dass alle Klauseln wie ein Maßanzug zu Ihnen passen. Nur dann sind Ihre AGB auch nützlich und rechtssicher.

Zudem sollten Sie den Inhalt und die Rechtsfolgen Ihrer AGB-Klauseln genau verstehen, damit Sie sie richtig anwenden können. Aus diesen Gründen ist es nicht empfehlenswert, AGB aus anderen Shops ungeprüft zu übernehmen – denn von außen können Sie kaum erkennen, ob das hinter den fremden AGB liegenden Geschäftsmodell auch mit Ihrem eigenen übereinstimmt.
Den Text Ihrer Widerrufsbelehrung sollten Sie übrigens nicht direkt in die AGB integrieren, sondern gesondert davon veröffentlichen. Benutzen Sie dazu in den Shop-Einstellungen die für die Widerrufsbelehrung vorgesehenen Eingabemöglichkeiten.

Beachten Sie auch, dass die Widerrufsbelehrung und die AGB in einem inhaltlichen Zusammenhang stehen und aufeinander abgestimmt sein müssen. Widersprüche zwischen den beiden Texten können ein Grund für eine Abmahnung sein.
Auch unabhängig von der Widerrufsbelehrung können unzulässige, irreführende, missverständliche oder schlicht fehlende AGB-Klauseln zu Abmahnungen führen, was für den Abgemahnten mit Kosten und Aufwand verbunden ist.
Am besten lassen Sie Ihre Rechtstexte von einem Anwalt erstellen, der mit den Besonderheiten von Onlineshops vertraut ist.
Bitte bedenken Sie auch, dass die Gesetze sich stetig ändern – deshalb müssen Sie AGB auch regelmäßig prüfen und auf den aktuellen Stand bringen, damit sie nicht veralten. Auch für diese Pflege Ihrer Rechtstexte gibt es anwaltliche Angebote.

Beispiel
Rechtsnormen §§ 305-310 BGB, §§ 312c BGB, Artikel 246a EGBGB