Allgemeine Geschäftsbedingungen (I), Kundeninformationen (II) und Datenschutz (III)

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die Geschäftsbedingungen im Folgenden gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Zubinski Products, Kirsten Fabinski und Zuni Fellehner GbR) über die Internetplattform etsy schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wird ein Artikel von uns bei etsy eingestellt, liegt das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen vor.
(3) Die Waren, die Sie zu Kaufen beabsichtigen, sind im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen des Bestellformulars erfolgt die Eingabe der persönlichen Daten und der Zahlungs- und Versandbedingungen. Vor dem Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, alle Angaben zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) oder den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung kommt der Kaufvertrag zu Stande.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie müssen sicherstellen, dass die von Ihnen hinterlegte E-Mail-Adresse korrekt ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und z.B. nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 4 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Als Verbraucher bitten wir Sie, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns, sowie dem Spediteur Beanstandungen so schnell wie möglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

§ 5 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers :
Zubinski Products GbR
Kirsten Fabinski und Zuni Fellehner
Mörfelder Landstraße 121b
60598 Frankfurt
Deutschland
Tel: 0 69/62 70 08 84
E-Mail: grafik [!at] vonzubinski.de

Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages :
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (I., §2).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung:
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird nicht von uns gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung:
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten:
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist, sind die anfallenden Versandkosten nicht im Kaufpreis enthalten und über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar. Sie werden in diesem Fall im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen.
5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.4. Die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sind sofort zur Zahlung fällig.

6. Lieferbedingungen:
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
Soweit im jeweiligen Angebot oder unter der entsprechend bezeichneten Schaltfläche keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3 bis 5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
6.2. Wenn Sie Verbraucher sind, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht:
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (I, §4).


III. Datenschutzerklärung

Nachstehend informieren wir Sie über Art, Umfang und Zweck der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bei der Nutzung unseres etsy-Shops. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.

1. Verantwortlicher im Sinne der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Für personenbezogene Daten, die der Anbieter dieses etsy-Shops verarbeitet, ist Verantwortlicher im Sinne der DSGVO: Zubinski Products, Fabinski und Fellehner GbR, Mörfelder Landstr. 121b, 60598 Frankfurt, Tel.: + 49 (0) 69-62700884, E-Mail: shop [!at] vonzubinski.de (im Folgenden "wir"). Im Übrigen gilt ergänzend die Datenschutzerklärung von Etsy Ireland UC.

2. Wenn Sie über unseren etsy-Shop einen Vertrag mit uns abschließen, übermittelt etsy uns Ihren etsy-Nutzernamen, Ihren Namen und die Rechnungsanschrift, wie sie in Ihrem etsy-Nutzerkonto hinterlegt sind. Soweit Sie im Rahmen Ihrer Bestellung weitere Daten angeben (z.B. eine abweichende Lieferadresse oder eine Telefonnummer), werden auch diese an uns übermittelt.

3. Wir verarbeiten die in Absatz 2 genannten Daten elektronisch zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung, insbesondere für die Lieferung, die Rechnungsstellung, die Verbuchung von Zahlungen und die Bearbeitung von Retouren und Reklamationen. Diese Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DSGVO. Wir halten diese Daten gespeichert, bis alle gegenseitigen Ansprüche aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis mit Ihnen vollständig erledigt und die handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen abgelaufen sind, denen wir unterliegen.

4. Für einen Vertragsschluss zwischen Ihnen und uns ist es erforderlich, dass wir Ihren Namen, Ihre Anschrift und Ihren etsy-Nutzernamen erhalten. Die Erforderlichkeit der Bereitstellung dieser Daten ergibt sich unter anderem aus den Geschäftsbedingungen von etsy sowie aus gesetzlichen Vorschriften (etwa § 312i Abs. 1 Ziffer 3 BGB, § 14 Abs. 4 UStG). Ohne Bereitstellung dieser Daten können Sie mit uns daher keinen Vertrag schließen.

5. Soweit wir Ihnen aufgrund des Kaufvertrags physische Waren übersenden, übermitteln wir Ihren Namen und Ihre Versandanschrift ggf. an die Deutsche Post (Deutsche Post AG, 53113 Bonn) oder DHL (DHL Paket GmbH, 53113 Bonn) als Versanddienstleister, und zwar ausschließlich zum Zwecke der Zustellung der Sendung an Sie auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DSGVO.

6. Wenn Sie für die Zahlung den Dienst von PayPal nutzen, gelten für den Zahlungsvorgang ergänzend die PayPal-Datenschutzbestimmungen. PayPal wird dabei in Ihrem Auftrag tätig.

7. Wenn Sie eine über Etsy Payments angebotene Zahlungsmethode nutzen, erhebt und verarbeitet Etsy Payments in Ihrem Auftrag Ihren Namen, Ihre Karten- oder Kontonummer und/oder weitere Daten, die für die von Ihnen gewählte Zahlungsmethode erforderlich sind.

8. Zur Unterstützung bei der Rechnungsstellung, Buchhaltung und Auftragsverwaltung nutzen wir die Dienste von BillBee (BillBee GmbH, 32756 Detmold) denen wir die in Absatz 3 genannten Daten zur Auftragsverarbeitung im Einklang mit Artikel 28 DSGVO übermitteln.

9. Wenn Sie uns eine Nachricht über die Funktion „Verkäufer kontaktieren“ auf etsy schicken, übermittelt uns etsy Ihren etsy-Nutzernamen zusammen mit Ihrer Nachricht (Rechtsgrundlage: Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO). Wenn Sie uns eine Nachricht per E-Mail schicken, speichern wir Ihre Nachricht mit den Absenderdaten (Name, E-Mail-Adresse), um sie zu beantworten und auch auf eventuelle spätere Folgefragen von Ihnen reagieren zu können (Rechtsgrundlage: Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO). Für den Empfang, die Speicherung und den Versand von E-Mails nutzen wir einen E-Mail-Anbieter, der für uns als Auftragsverarbeiter im Einklang mit Artikel 28 DSGVO tätig wird.

10. Wenn Sie uns eine rechtlich relevante Erklärung zum Vertragsverhältnis übermitteln (z.B. einen Widerruf oder eine Reklamation), ist Rechtsgrundlage für die Verarbeitung, unabhängig vom Übermittlungsweg, auch Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DSGVO.

11. Unter einem Artikelfoto können Social-Media-Buttons eingeblendet sein; sie sind an den Logos der Social-Media-Plattformen (im Folgenden „Plattformen“) zu erkennen (Facebook: blaues „f“, Google Plus: rotes „g*“, Pinterest: rotes „p“, Twitter: blaue Vogel-Silhouette). Es handelt sich dabei um Links zu den jeweiligen Plattformen mit Sitz in den USA. Ein Klick auf einen solchen Link ruft die Internetseite der jeweiligen Plattform auf, wobei die IP-Adresse des aufrufenden Endgeräts sowie die Adresse der Seite, von der aus verlinkt wird („Referrer“), an die aufgerufene Plattform in die USA übermittelt werden. Von uns selbst werden im Zusammenhang mit den Social-Media-Buttons jedoch keine Daten erhoben oder verarbeitet.

12. Wir verzichten auf eine automatisierte Entscheidungsfindung und auf Profiling.

13. Bezüglich der personenbezogenen Daten, die wir über Sie verarbeiten, stehen Ihnen die folgenden Rechte zu:
13.1. Sie haben das Recht, von uns eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob wir Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeiten. Ist dies der Fall, so teilen wir Ihnen die über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten und die weiteren Informationen gemäß Artikel 15 Abs. 1 u. 2 DSGVO mit.
13.2. Sie haben das Recht, Sie betreffende unrichtige personenbezogene Daten unverzüglich berichtigen zu lassen. Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung haben Sie auch das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten – auch mittels einer ergänzenden Erklärung – zu verlangen.
13.3. Sie können von uns die unverzügliche Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten unter den Voraussetzungen von Artikel 17 Absatz 1 DSGVO verlangen, soweit deren Verarbeitung nicht gemäß Artikel 17 Absatz 3 DSGVO erforderlich ist.
13.4. Sie können von uns die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten verlangen, wenn eine der Voraussetzungen von Artikel 18 Absatz 1 DSGVO vorliegt. Sie können die Einschränkung insbesondere anstelle einer Löschung verlangen.
13.5. Wir werden jede Berichtigung oder Löschung Ihrer personenbezogenen Daten und eine Einschränkung der Verarbeitung allen Empfängern mitteilen, denen wir Sie betreffende personenbezogene Daten offengelegt haben, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Wir werden Sie zudem über diese Empfänger unterrichten, wenn Sie dies verlangen.
13.6. Sie haben das Recht, die personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, und können verlangen, dass wir diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung übermitteln, soweit dies technisch möglich ist.
13.7. Soweit eine Datenverarbeitung auf Ihrer Einwilligung beruht, haben Sie das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung, die bis zu Ihrem Widerruf erfolgt ist, nicht berührt.

14. Widerspruchsrecht: Aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, können Sie jederzeit der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten widersprechen; dieses Widerspruchsrecht besteht in Bezug auf diejenige Datenverarbeitung, die auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO zur Wahrung berechtigter Interessen unsererseits oder eines Dritten erfolgt, sofern nicht Ihre Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen.
Wenn Sie Ihr Widerspruchsrecht ausüben, werden wir die betreffenden Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, dass wir zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen können, die die Interessen, Rechte und Freiheiten von Ihnen überwiegen, oder dass die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.

15. Wir verschicken grundsätzlich keine Newsletter.

16. Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt, können Sie Beschwerde einlegen bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes. Das schließt anderweitige behördliche oder gerichtliche Rechtsbehelfe nicht aus.

letzte Aktualisierung: 23.05.2018