Impressum
Die Seite http://de.dawanda.com/shop/urbanartberlin wird betrieben von:
Urban ART Berlin
Inhaber: Thomas Jeffke
Danneckerstrasse 7
10245 Berlin
Freiberuflicher Fotograf
Ust-ldNr.: DE 277440708
E-Mail: tomjeffke@gmail.com
Haftungshinweis
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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 11/2011
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden auf alle Kaufverträge und den Versand von Waren, die über den Online-Shop von „Urban ART Berlin“, Inhaber Thomas Jeffke (im Folgenden „Anbieter“) unter de.dawanda.com/shop/urbanartberlin/ als auch telefonisch, durch E-Mail oder Fax durch den Kunden bestellt werden, Anwendung.
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Warenlieferungen des Anbieters Urban ART Berlin und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Leistung nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit dient, er mithin Verbraucher gemäß § 13 BGB ist. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, mithin Unternehmer gemäß § 14 BGB ist.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Sämtliche Angebote des Online-Shops von Urban ART Berlin stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Anbieter ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Anbieter die Bestellung des Kunden erhalten hat, erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung beim Anbieter, in der Regel per E-Mail (Eingangsbestätigung). Dies stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung wird der Anbieter diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen per E-Mail mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung).
(2) Der Bestellvorgang in dem Online-Shop des Anbieters funktioniert wie folgt:
(a) Der Kunde wählt aus dem Sortiment des Anbieters auf www.wandtatoo-urbanart-streetart.de Produkte aus, indem er diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem sogenannten Warenkorb einlegt. Über den Button „Bestellung abschicken“ gibt er dann einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde den Inhalt des Warenkorbs jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ dem Anbieter gegenüber bestätigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie die Kundeninformation gelesen und akzeptiert zu haben. Durch die Betätigung des Buttons „AGB akzeptieren“ werden die AGB und die Kundeninformation zum Vertragsbestandteil.
(b) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist. Sie stellt noch keine Annahme des Antrags des Kunden dar.
(c) Die Annahme der Bestellung durch den Anbieter erfolgt durch Zusendung eines gesonderten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Zusendung der bestellten Waren.
§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die durch die Bestellung vom Kunden spezifizierten und in der Auftragsbestätigung aufgeführten Waren zu den dort genannten Endpreisen.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Online-Shop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte so genau als möglich wieder; insbesondere Farben können aber aus technischen Gründen beim Kunden, wie z. B. individueller Monitoreinstellungen, abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Endprodukt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber leichte Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen leichten Abweichungen stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung bezüglich dieses Produkts ab. Ein Vertrag über dieses Produkt kommt in diesem Fall nicht zustande. Bestellt der Kunde gleichzeitig (in einer Bestellung) weitere, verfügbare Produkte neben dem - dauerhaft oder vorübergehend - nicht verfügbaren Produkt, so bleibt der Vertragsschluss über die übrigen verfügbaren Produkte unberührt.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde zusätzlich zu den gesetzlichen Widerrufs- und Rücktrittsrechten das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall steht auch dem Anbieter ein Rücktritts- und Widerrufsrecht bezüglich dieses Produkts zu, mit der Folge, das ein eventueller Zustande gekommener Vertrag über dieses Produkt rückabgewickelt wird. Eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden für das nicht verfügbare Produkt werden unverzüglich erstatten.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 5 Lieferung, Preise, Umsatzsteuer, Versandkosten
(1) Soweit nicht anders vereinbart erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands innerhalb von 2-6 Werktagen nach Zahlungseingang (bei Zahlungsart Überweisung), anderenfalls (bei Zahlungsart Paypal oder Rechnung) 2-6 Tage nach Versand der Auftragsbestätigung. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.
(2) Alle angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Liefer- und Versandkosten. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 Abs. UStG wird durch den Anbieter keine Umsatzsteuer erhoben und daher auch nicht ausgewiesen.
(3) Die Versandkosten werden dem Kunden bei Aufgabe der Bestellung im Bestellformular (Bestellverlauf) mitgeteilt und sind vom Kunden zu tragen.
(4) Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland betragen die Versandkosten 4,90 EUR. Lieferungen in das Ausland sind nur gegen Vorauskasse möglich, die entsprechenden Kosten werden im Bestellverlauf angegeben. Ab einem Warenbestellwert von 50,00 EUR liefert der Anbieter an den Kunden versandkostenfrei.
(5) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand.
(6) Der Kund hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung gemäß § 357 Abs. 2 BGB zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
(7) Es bleibt dem Anbieter vorbehalten, Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Für eventuelle Nachlieferungen innerhalb Deutschlands entstehen dem Kunden keine zusätzlichen Kosten.
§ 6 Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Überweisung (Vorkasse) oder Paypal vornehmen.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
(4) Der Kunde kann nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt, unbestritten oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn die dem zugrunde liegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.
§ 7 Gewährleistung
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Die im Online-Shop abgebildeten Produkte stellen Muster dar, die die Waren nach Qualität, Abmessung und Farbe nicht originalgetreu wiedergeben. Geschuldet wird die Lieferung von Waren gleicher Art und Güte. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr ab Lieferung der Ware.
(3) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt bei unsachgemäßer Anbringung eines Motivs (z.B nicht geeigneter Untergrund) oder wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert (dies ist z.B bereits bei einem teilweisen Auftrag eine Motivs auf eine Wand der Fall, da durch das anschließende Ablösen bereits die Klebeeigenschaften der Wandtattoo-Folie beeinträchtigt werden.
§ 8 Haftung
(1) Die Haftung des Anbieters richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet der Anbieter, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet der Anbieter bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung des Anbieters auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
(2) Soweit die Haftung des Anbieters in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
(3) Der Anbieter haftet nicht für Schäden von Untergründen wie z. B. Rauhfaser, Tapeten, Farben, Putz, Lacken und Holzoberflächen, die durch unsachgemäßes Ablösen der Wandtattoos auftreten können. Die zu beklebende Oberfläche muss sauber, trocken, fett- und Silikon-frei sein. Frisch gestrichene Wände müssen mindesten 14 Tage getrocknet und ausgehärtet sein. Bei problematischen Untergründen wie z.B. Latexfarben oder schmutzabweisenden Tapeten wird von dem Anbieter empfohlen die Eignung der Oberfläche mit einem kleinen Testmotiv zu überprüfen.
§ 9 Widerrufsrecht
--- Widerrufsbelehrung ---
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der schriftliche Widerruf ist zu richten an:
Urban ART Berlin
Thomas Jeffke (Inhaber)
Danneckerstr. 7
10245 Berlin
Email: tomjeffke@gmail.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Sie können das Leistenmüssen von Wertersatz daher vermeiden, wenn Sie die Ware vor Ausübung des Widerrufsrechts nicht wie ein Eigentümer in Besitz nehmen.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
--- Ende der Widerrufsbelehrung ---
§ 10 Urheberrecht
(1) Der Kunde ist nicht berechtigt gewerbsmäßig Produkte von Urban ART Berlin selbst herzustellen oder durch Dritte produzieren, vervielfältigen oder vertreiben zu lassen oder die Artikel unseres Sortiments mit oder ohne Voransicht im Internet zum Verkauf anzubieten oder zu sonstigen Zwecken abzubilden.
(2) Die Urheberrechte der Bilder zur Herstellung der Produkte des Online-Shops liegen bei Urban ART Berlin bzw. sonstiger Dritter. Die Vervielfältigung, Bearbeitung oder sonstige Nutzung dieser Motive zu gewerblichen Zwecken verletzt diese Urheberrechte und ist ausdrücklich untersagt.
(3) Stellt der Kunde eine eigene Vorlage zur Herstellung eines Wandtattoos zur Verfügung, so ist durch diesen sicher zustellen, dass er hierzu berechtigt ist. Der Kunde garantiert, dass es sich um eine rechtmäßig hergestellte Vorlage handelt, und dass das hieraus von Urban ART Berlin hergestellte Wandtattoo ausschließlich zum privaten Gebrauch verwendet wird. Urban ART Berlin behält sich vor, die Herstellung abzulehnen, wenn die Vorlage offensichtlich rechtswidrig hergestellt wurde oder der Verdacht besteht, dass durch die Herstellung Rechte Dritter verletzt werden. Falls UAB im Zusammenhang mit der Verwendung der Kundenvorlage von Dritten wegen der Verletzung von Urheberrechten oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten in Anspruch genommen wird, so hat der Kunde UAB von diesen Ansprüchen freizustellen.
§ 11 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Die für die Abwicklung des Vertrages erforderlichen Daten werden unter Berücksichtigung der jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere dem Bundesdatenschutzgesetz, von dem Anbieter erhoben. Weitere Informationen erhält der Kunde hierzu über den Button „Datenschutz“ in der Datenschutzerklärung des Anbieters, die auf der Website jederzeit abrufbar ist.
(2) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Meine Daten“ in seinem Profil abzurufen, diese zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen wirksam.
Widerrufs- oder Rückgabebelehrung
--- Widerrufsbelehrung ---
Die Vertragserklärung kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn die Ware vor Fristablauf dem Kunden überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen werden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der schriftliche Widerruf ist zu richten an:
Urban ART Berlin
Thomas Jeffke (Inhaber)
Danneckerstr. 7
10245 Berlin
Email: tomjeffke@gmail.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kannst du uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück senden, müsstest du uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache muß nur Wertersatz geleistet werden, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht (z.B der direkte Wandauftrag eines Motivs, oder die Entfernung der Trägerfolie). Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Du kannst das Leistenmüssen von Wertersatz daher vermeiden, wenn du die Ware vor Ausübung des Widerrufsrechts nicht wie ein Eigentümer in Besitz nimmst.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Du hast die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn du bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für dich kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für dich mit der Absendung deiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
--- Ende der Widerrufsbelehrung ---
Rechtlicher Hinweis
Das Widerrufsrecht besteht nicht für:
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden. Dies ist bei allen Wandtattoos von Urban ART Berlin der Fall. Diese sind keine Handelsware sondern Einzelanfertigungen für jeden Kunden. Aus diesem Grund ist das normale Widerrufsrecht für Fernabsatzverträge gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 für diese Produkte ausgeschlossen.
Angaben zu Bezahlung und Versand
Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland betragen die Versand- und Verpackungskosten 4,90 EUR.
Der Versand erfolgt innerhalb von 2-6 Werktagen nach Zahlungseingang
(Unsere Wandtattoos sind Einzelanfertigungen, die erst nach Ihrer Bestellung angefertigt werden !).
Ab einem Warenbestellwert von 50,00 EUR liefern wir versandkostenfrei.
Der Versand erfolgt mit DHL.
Folgende Vorteile ergeben sich dadurch für Sie:
- Samstagszustellung.
- Bei nicht antreffen Abholung in Ihrer Postfiliale.
Zahlungsmöglichkeiten
Vorauskasse per Banküberweisung - Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlungseingang.
Paypal
Lieferungen in das Ausland sind nur gegen Vorauskasse möglich. Fracht- und Versandkosten werden betragen 17,00 Euro.
