Impressum
Katja Nagel
Götzbergerstr.28
24558 Henstedt-Ulzburg
mobil: 0176 – 501 67 523
mail: info@sommerhusdesign.de
http: www.sommerhusdesign.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß
§27a Umsatzsteuergesetz: DE 269748814
Inhaltliche Verantwortung gemäß §6MDStV:
Katja Nagel
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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 20.01.2010)
1. Vertragspartner: Ihr Vertrag kommt mit Katja Nagel, Götzbergerstr28,
24558 Henstedt-Ulzburg, die ihre kreativen
Arbeiten unter dem Markennamen „sommerhusdesign" anbietet, zustande.
2. Geltung: Alle Lieferungen und Leistungen von Katja Nagel (nachfolgend
„sommerhusdesign") erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von diesen Bedingungen abweichende
Regelungen, insbesondere in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des
Vertragspartners, gelten nur im Falle schriftlicher Bestätigung durch sommerhusdesign.
3. Vertragsabschluss: Angebote von sommerhusdesign erfolgen freibleibend
und unter Vorbehalt der Selbstbelieferung, soweit sommerhusdesign von
Dritten gefertigte Komponenten liefert. Mündliche Auskünfte und Zusagen,
Prospekte und Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen,
Abbildungen, Zeichnungen, Muster, Qualitäts-, Beschaffenheits-,
Zusammensetzungs-, Leistungs-, Verbrauchs- und Verwendbarkeitsangaben
sowie Maße und Gewichte der Vertragswaren sind freibleibend, sofern sie
nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Geringe Abweichungen
von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Vertragspartner
nicht unzumutbar sind. Der Kunde kann sein Angebot auf Abschluss
eines Vertrages gegenüber sommerhusdesign schriftlich mit dem Bestellformular
per Fax, E-Mail oder Post abgeben. Die Annahme durch sommerhusdesign erfolgt
durch Zusendung einer Bestätigung an den Kunden, in dem ihm außerdem
die Höhe der Versandkosten mitgeteilt wird. Erklärt sich der Kunde mit
den Versandkosten einverstanden, erfolgt die Lieferung der bestellten
Ware.
4. Verfügbarkeitsvorbehalt, Lieferzeit, Teillieferungen: Soweit
sommerhusdesign nach Eingang der Kundenbestellung feststellt, dass der
bestellte Artikel nicht mehr verfügbar ist, ist sommerhusdesign berechtigt,
dem Kunden eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Leistung
anzubieten oder zu liefern. Akzeptiert der Kunde die Ersatzlieferung nicht,
kann er diese auf Kosten von sommerhusdesign zurücksenden. Bereits erhaltene
Zahlungen wird sommerhusdesign umgehend nach Rücksendung einer abgelehnten
Ersatzware erstatten. Sommerhusdesign ist bemüht, die bestellten Waren
innerhalb von einer Woche an den Kunden zu liefern oder eine Auftragsbestätigung
mit näheren Angaben zum Liefertermin zu senden. Kann eine
Lieferung nicht innerhalb von zwei Wochen seit Bestellung erfolgen, so
kann der Kunde, soweit nichts anderes vereinbart wurde, vom Vertrag
zurücktreten. Ausgenommen von diesen Fristen sind individuelle Anfertigungen.
Nimmt der Kunde die Ware trotz einer ihm gesetzten Frist nicht
ab oder verweigert er die Annahme, so kann sommerhusdesign nach ihrer Wahl
vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass sommerhusdesign
kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Die in der schriftlichen
Auftragsbestätigung von sommerhusdesign angegebenen Lieferzeiten sind
Erfahrungswerte. Gerät sommerhusdesign in Verzug, so haftet sommerhusdesign
für den durch den Verzug entstandenen Schaden des Vertragspartners nur,
wenn der Verzug aufgrund Verletzung wesentlicher Vertragspflichten entstanden
ist oder durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von sommerhusdesign
verursacht wurde. Die Lieferung durch sommerhusdesign erfolgt insofern unter
dem Vorbehalt, dass sommerhusdesign selbst richtig und rechtzeitig beliefert wird
und die fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten hat. Schadensersatz
wegen Nichterfüllung kann der Vertragspartner auch nach Fristsetzung
mit Ablehnungsandrohung nur verlangen, wenn der Verzug auf
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Fall leichter Fahrlässigkeit
auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte. Bei Lieferverzögerungen
aufgrund höherer Gewalt, hoheitlicher Eingriffe, von Naturkatastrophen,
Krieg, Aufruhr, Streik in eigenen Betrieben, Zulieferbetrieben
oder bei Transporteuren oder aufgrund sonstiger, von sommerhusdesign nicht
zu vertretender Umstände ist sommerhusdesign berechtigt, die Lieferung nach
Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen. Beide Parteien können jedoch
von einem geschlossenen Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten,
wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Lieferverzögerung von
mehr als drei Monaten über die vereinbarte Frist hinaus führt. Weitergehende
Ansprüche der Vertragsparteien sind ausgeschlossen, sommerhusdesign
ist zu Teillieferungen berechtigt. Da nach dem Gesetz der Besteller das
Transportrisiko trägt, sichert sommerhusdesign den Kunden ab und versichert
alle Pakete. Äußerlich sichtbare Transportschäden am Paket sind bei der
Anlieferung durch den Anlieferer schriftlich bestätigen zu lassen und
spätestens am fünften Tag nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen.
5. Preise & Zahlungsbedingungen: Sollte sich bei sommerhusdesign ein
Fehler oder eine Unvollständigkeit bei Produktangaben oder bei Preisen
eingeschlichen haben, behält sich sommerhusdesign ein Recht zur Korrektur
vor. Sommerhusdesign wird in einem solchen Fall den Kunden umgehend nach
Erkennen des Fehlers bzw. der Änderung über die neuen Angaben informieren.
Der Kunde kann dann entweder den Auftrag nochmals bestätigen
oder vom Vertrag zurücktreten. Die Preise verstehen sich - sofern nicht
anders angegeben - einschließlich der in der Bundesrepublik Deutschland
gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Der Kaufpreis
wird nach Erhalt der Bestellbestätigung fällig. Der Kunde muss die
Zahlung per Vorkasse leisten. Bei Stammkunden ist auf Nachfrage eine
Belieferung auf Rechnung möglich. Der Rechnungsbetrag wird mit einem
Zahlungsziel von 14 Tagen (ohne Abzug) nach Rechnungseingang fällig.
Die Versandkosten werden nicht pauschal sondern aufwandsgerecht berechnet.
Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine Mitteilung
über die entstehenden Versandkosten. Erst wenn er sich mit den Versandkosten
einverstanden erklärt hat, gilt die Bestellung als abgeschlossen.
6. Eigentumsvorbehalt: Sommerhusdesign behält sich das Eigentum an der
gekauften Ware vor, bis der Kunde den Kaufpreis für die Ware sowie für
alle übrigen Waren aus derselben Bestellung vollständig beglichen hat.
Ist der Vertragspartner Kaufmann, dann geht das Eigentum an den gelieferten
Gegenständen und Rechten ("Vorbehaltsware") erst mit Eingang
aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung auf den Vertragspartner
über. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware
vor dem Übergang des Eigentums zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen,
zu verarbeiten oder umzugestalten. Ist der Vertragspartner mit
einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er
seine Zahlungen ein oder ist über sein Vermögen die Eröffnung eines Insolvenz-
oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens beantragt, dann darf der
Vertragspartner nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen, sommerhusdesign
ist in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die
Vorbehaltsware zwecks anderweitiger Verwertung zurückzunehmen oder
die Befugnis des Vertragspartners zur Einziehung der Forderungen aus
der Weiterveräußerung zu widerrufen.
7. Aufrechnung: Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen,
die rechtskräftig festgestellt oder von sommerhusdesign nicht bestritten
sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Ansprüchen
aus demselben Vertragsverhältnis zu.
8. Verzug: Ist der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug, werden auf
den offen stehenden Betrag Zinsen in Hohe von fünf Prozent über dem
Basiszinssatz nach § l des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes vom 9Juni
1998 (BGB1.1 S. 1242) berechnet. Dem Kunden bleibt insoweit der Nachweis
vorbehalten, dass sommerhusdesign ein geringerer oder gar kein Schaden
entstanden ist. Ferner behält sommerhusdesign sich vor, für jede versendete
Mahnung Mahngebühren im üblichen Rahmen zu berechnen.
9. Gewährleistung: Ist das Produkt mangelhaft, hat der Kunde die Wahl,
ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen
Soll. Sommerhusdesign ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu
verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und
die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden
bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach
seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung
des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen.
Bei geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.
10. Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb
einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht
vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung
der Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB i.V.m. § l
Abs. l, 2 und 4 BGB-InfoV, jedoch nicht vor Erfüllung der Pflichten
gemäß § 312 e Abs. l S. l BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV. Der Widerruf
ist zu richten an: Katja Nagel, Sommerhusdesign, Götzbergerstr.28,
24558 Henstedt-Ulzburg, E-mail: info@.de, Fax: 04193-5021872.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls
gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie
die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur
in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf
deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht
vermieden werden, indem die Sache nicht wie Eigentum in Gebrauch
genommen wird und alles unterlassen wird, was deren
Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr
von sommerhusdesign zurückzusenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung,
wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von
40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis
der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung
oder eine vertragliche Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die in § 312 d
Abs. 4 BGB genannt werden. Hierzu zählen unter anderem:
- Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt
werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit
nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell
verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.
11. Datenschutz: sommerhusdesign weist den Kunden darauf hin, dass die im
Rahmen des Vertragsabschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) von sommerhusdesign zur Erfüllung der
Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt
werden. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam
sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des ganzen Vertrages nach
sich. Gerichtsstand ist Bad Segeberg, soweit der Kunde ein Kaufmann im
Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen
Rechts ist. Ein ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt.
12. Schlussbestimmungen: Sollten eine oder mehrere Regelungen
dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des
ganzen Vertrages nach sich. Gerichtsstand ist Bad Segeberg, soweit der
Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine
Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Ein ausschließlicher Gerichtsstand
bleibt hiervon unberührt.
Widerrufs- oder Rückgabebelehrung
Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb
einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht
vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung
der Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB i.V.m. § l
Abs. l, 2 und 4 BGB-InfoV, jedoch nicht vor Erfüllung der Pflichten
gemäß § 312 e Abs. l S. l BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV. Der Widerruf
ist zu richten an: Katja Nagel, Sommerhusdesign, Götzbergerstr.28,
24558 Henstedt-Ulzburg, E-mail: info@.de, Fax: 04193-5021872.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls
gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie
die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf
deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht
vermieden werden, indem die Sache nicht wie Eigentum in Gebrauch
genommen wird und alles unterlassen wird, was deren
Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr
von sommerhusdesign zurückzusenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung,
wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von
40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis
der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung
oder eine vertragliche Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die in § 312 d
Abs. 4 BGB genannt werden. Hierzu zählen unter anderem:
- Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt
werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit
nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell
verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.
11. Datenschutz: sommerhusdesign weist den Kunden darauf hin, dass die im
Rahmen des Vertragsabschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) von sommerhusdesign zur Erfüllung der
Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt
werden. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam
sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des ganzen Vertrages nach
sich. Gerichtsstand ist Bad Segeberg, soweit der Kunde ein Kaufmann im
Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen
Rechts ist. Ein ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt.
Schlussbestimmungen: Sollten eine oder mehrere Regelungen
dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des
ganzen Vertrages nach sich. Gerichtsstand ist Bad Segeberg, soweit der
Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine
Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Ein ausschließlicher Gerichtsstand
bleibt hiervon unberührt.
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Bei individuellen Anfertigungen verlängert sich die Lieferzeit je nach Herstellungsaufwand und/oder Vorrätigkeit. Umgehend nach Eingang Ihrer Anfrage erhalten Sie eine Nachricht zum voraussichtlichen Lieferzeitpunkt Ihres Wunschobjekts, verbunden mit einer verbindlichen Preisangabe (inkl. Versandkosten).
RÜCKGABEGARANTIE
Sollte das von Ihnen Bestellte nicht gefallen, haben Sie selbstverständlich das Recht, dieses unbenutzt und unbeschädigt in der Originalverpackung an uns zurückzusenden, individuelle Anfertigungen ausgenommen.
Es gilt die eine Rückgabefrist von einer Woche. Die Rückgabefrist wird gewahrt durch das fristgerechte Absenden der Ware (Rechnungsdatum).
TRANSPORTSCHÄDEN
Damit sommerhusdesign eventuelle Ansprüche wegen Transportschäden gegenüber dem Transportunternehmen absichern kann, müssen äußerlich erkennbare Transportschäden bei Anlieferung der Bestellung dem Paketboten angezeigt werden. Sommerhusdesign ist daher in diesem Zusammenhang auf Ihre Unterstützung angewiesen.
Äußerlich erkennbare Transportschäden:
Grundsätzlich besteht keine Verpflichtung für Sie, das Paket bei Lieferung zu öffnen und auf Transportschäden zu untersuchen. Ist ein Transportschaden jedoch vernünftigerweise wahrscheinlich, z.B. weil das Paket von außen erkennbar stark beschädigt, zusammengedrückt, aufgerissen ist oder weil der Inhalt bei zerbrechlichen Waren bei der "Schüttelprobe" klirrt, haben Sie das Paket im Beisein des Paketboten zu öffnen und zu prüfen,ob der Inhalt beschädigt ist. Diese Prüfpflicht beschränkt sich jedoch nur auf die Prüfung der Ware auf ohne
weiteres erkennbare Transportschäden, z.B. darauf ob die Ware zerbrochen oder deformiert ist oder ob Waren mit Gehäuse beim Schütteln klirren. Wird bei dieser Prüfung ein Transportschaden festgestellt, ist dieser dem Paketboten anzuzeigen und vom Paketboten bestätigen zu lassen. Der Paketbote ist hierzu verpflichtet. Bitte belassen Sie die Ware dann - soweit noch möglich - in der Originalverpackung und benutzen Sie diese nicht.
Bitte informieren Sie uns umgehend telefonisch oder per E-Mail von dem Schaden, damit wir uns um die Abwicklung kümmern können.
Äußerlich nicht erkennbare Transportschäden:
Damit wir unsere Rechte gegenüber dem Transportunternehmen wahren können, bitten wir Sie, die gelieferte Ware spätestens innerhalb von 4 Tagen nach Lieferung auszupacken.
Stellen Sie beim Auspacken fest, dass die gelieferte Ware beschädigt ist, belassen Sie die Ware bitte - soweit noch möglich - in der Originalverpackung und benutzen Sie diese nicht. Bitte informieren Sie uns dann spätestens am fünften Tag telefonisch oder per EMail
von dem Schaden, damit wir uns um die Abwicklung kümmern können.
GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Darüber hinaus gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Katja Nagel, Sommerhusdesign*.
