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Impressum
H&P Handel & Promotion GmbH
Veilchenweg 27
41569 Rommerskirchen
Tel. 02183- 417053
Fax. 02183- 413575
E-Mail: h.p.promotion@t-online.de
HBR 7908
UST-ID DE 174 647 948
Amtsgericht Mönchengladbach
Geschäftsführer: Stefan Hensch
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
(AGB der H&P Handel und Promotion GmbH)
Stand 31.12.2007
§1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der H&P Handel und Promotion GmbH (im Folgenden H&P genannt) und dem Kunden.
Kunden i. S. dieser Geschäftsbedingungen sind Endverbraucher.
Verbraucher i. S. dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft für einen Zweck abschließen, der weder ihren gewerblichen, noch ihren rechtlichen und beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
§2. Vertragsschluss
1. Die Darstellung des Sortiments der H&P GmbH im Internet stellt kein Angebot i. S. der §§ 145 ff. BGB dar. Der Kunde gibt durch seine Bestellung ein verbindliches Kaufangebot an die H&P GmbH ab, die H&P GmbH ist berechtigt, die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. schriftliche Bestätigung per E-Mail oder Fax innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Bestellung bei der H&P GmbH anzunehmen. Eine Eingangsbestätigungsnachricht stellt keine verbindliche Annahme des Angebots durch die H&P GmbH dar.
2. Ein Vertragsabschluss wird grundsätzlich nur mit Kunden durchgeführt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und somit voll geschäftsfähig sind, es sei denn dass der gesetzliche Vertreter vorher die Zustimmung gibt und diese zum Zeitpunkt der Bestellung bei der H&P GmbH bereits vorliegt.
3. Die H&P ist berechtigt, die durch den Kunden abgegebenen Daten sofern diese für die Geschäftsabwicklung erforderlich sind, unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern, zu verarbeiten und insoweit an Dritte weiterzugeben, als dass dies für die Abwicklung des Geschäftes erforderlich ist.
§3. Verfügbarkeitsvorbehalt
Sollte sich nach Vertragsschluss herausstellen, dass die bestellte Ware aus Gründen, die nicht von der H&P GmbH zu vertreten sind, nicht verfügbar ist, teilt die H&P GmbH dies dem Kunden unverzüglich mit und kann dann entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten oder vom Vertrag zurücktreten.
Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen rechtzeitigen Selbstbelieferung durch Zulieferer der H&P GmbH. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von der H&P GmbH zu vertreten ist.
Beim Rücktritt vom Vertrag werden bereits geflossene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich von der H&P GmbH erstattet.
§4. Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, d. h. sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe, Beschriftungen, Hersteller und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
§5. Lieferung und Transport
1. Die bestellten Waren werden im Rahmen der Lieferbarkeit des Artikels durch den Hersteller schnellstmöglich geliefert. In der Regel erfolgt die Zustellung innerhalb von 2-5 Werktagen je nach Verfügbarkeit. Die Anlieferung erfolgt entweder mit DHL oder Hermes.
2.Sollte ein bestimmter Artikel nach Zustandekommen des Vertrages aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger von der H&P nicht zu vertretender- auch vorübergehender- Umstände oder nicht rechtzeitiger oder ordnungsgemäßer Lieferung durch Vorlieferanten nicht mehr lieferbar sein, verpflichtet sich die H&P , den Kunden über die Nichtverfügbarkeit zu informieren. Die H&P behält sich diesbezüglich vor, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder falls ein Ende der Verzögerung nicht abzusehen ist, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurück zu erstatten. Ein Lieferverzug befreit den Kunden, der vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen will, nicht von der Setzung einer angemessenen Nachfrist zur Erbringung der Leistung. Die Nachfrist ist der H&P GmbH gegenüber schriftlich mitzuteilen.
3. Die H&P ist zu Teillieferungen und entsprechender Rechnungsstellung berechtigt. Erfolgt eine Teillieferung ohne den Kunden vorab über die Notwendigkeit zu informieren oder wird im Falle einer Teillieferung bereits mit der ersten Lieferung die Gesamtsumme erhoben, erhöhen sich die Lieferkosten für den Kunden nicht. Werden die Teillieferungen durch den Kunden beauftragt, erhöhen sich die Versandkosten gemäß der Anzahl und Kosten notwendiger Lieferungen.
4. Lieferfristen und Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich und schriftlich als solche vereinbart wurden. Sie beginnen mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
5. Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnet die H&P GmbH pauschal 6,90 EUR pro Versand. Ab einem Bestellwert von über 100,00 EUR erfolgt der Versand innerhalb Deutschlands kostenfrei. Für den Versand in das Ausland fallen höhere Kosten an.
§6. Widerrufsrecht
W i d e r r u f s b e l e h r u n g f ü r V e r b r a u c h e r
1. Widerrufsrecht
Als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB kann der Kunde die Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von 2 Wochen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an: H&P Handel und Promotion GmbH, Abt. Hunde[kult], Veilchenweg 27, 41569 Rommerskirchen, Fax: +49/2183/413575, E-Mail: info@hundekult.de. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von nach Kundenwünschen angefertigten Waren oder bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind. Wir behalten uns vor, Pakete die unfrei an uns zurück gesendet werden, nicht anzunehmen.
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile, Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der H&P insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Der Kunde kann die Wertersatzverpflichtung vermeiden, indem die Ware nicht wie Eigentum in Gebrauch genommen wird und alles unterlassen wird, was den Wert beeinträchtigt. Versandfähige Ware ist zurückzusenden, die Gefahr der Rücksendung trägt der Verkäufer. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Bitte legen Sie der Sendung eine Kopie der Rechnung sowie Ihre Kontodaten bei. Bitte versehen Sie die Rücksendung mit dem Vermerk „Widerruf“. Wir behalten uns vor, Pakete die unfrei an uns zurück gesendet werden, nicht anzunehmen.
E n d e d e r W i d e r r u f s b e l e h r u n g
§7. Zahlung
1. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse oder per Nachnahme. Die H&P behält sich vor, im Einzelfall nur eine Zahlung per Nachnahme zu akzeptieren. Für alle Lieferungen per Nachnahme innerhalb Deutschlands entsteht eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 6,00 EUR, sofern nicht die Lieferung per Nachnahme auf Veranlassung der H&P beruht; in diesem Fall übernimmt die H&P die Nachnahmegebühr. Für Bestellungen aus dem Ausland gilt nur die Zahlung gegen Vorkasse als vereinbart
2. Leistet der Kunde die Kaufpreiszahlung bei der Bezahlungsweise im Voraus per Banküberweisung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsabschluss und der Zusendung einer ordnungsgemäßen Rechnung durch die H&P, dann erhält er eine einmalige Zahlungserinnerung mit Fristsetzung. Sollte diese Frist verstreichen ohne dass die H&P einen Zahlungseingang verbuchen kann, übersendet die H&P dem Kunden maximal eine schriftliche Mahnung. In diesem Fall wird eine Mahngebühr in Höhe von 5,00 EURO erhoben, wobei es dem Kunden vorbehalten bleibt, einen geringeren Schaden oder das Ausbleiben des Schadens nachzuweisen. Die H&P ist bereits nach Ablauf der in der Zahlungserinnerung gesetzten Frist berechtigt, die Bestellung des Käufers zu stornieren und vom Vertrag zurückzutreten.
3. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist die H&P berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basissatz zu erheben.
§8. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der H&P.
§9. Gewährleistung/Mängelanzeige
1. Die Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Waren leicht abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe und Größe. Nach Sortimentserneuerungen der Hersteller kann es zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung der Ware kommen. Mängelansprüche bestehen insoweit nicht, als dass sie für den Kunden zumutbar sind.
2. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf das Recht zur Nacherfüllung. Der Kunde kann, sofern er Verbraucher ist, als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder die Lieferung einer mangelfreien Ware (Nachlieferung) verlangen. Die H&P kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei unerheblichen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
4. Entscheidet sich der Kunde für den Rücktritt von Vertrag, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde der H&P die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, muss der Kunde gegebenenfalls Wertersatz leisten.
4. Ausgenommen von der Gewährleistung sind in jedem Fall Mängel, die durch unsachgemäßen Gebrauch, Anschluss oder Aufstellung sowie Lagerung, Nichtbeachtung der Bedienungsanleitung, natürliche Abnutzung, übermäßige Beanspruchung oder durch Eingriffe Dritter hervorgerufen werden.
5. Für Gewährleistungsansprüche bei Neuwaren gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen von 2 Jahren ab dem Zeitpunkt der Lieferung der Ware. Die Gewährleistungsfrist für Gebrauchtwaren (B-Ware) beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
§10. Haftungsbeschränkung
Für Schäden haftet H&P lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die H&P oder den Erfüllungsgehilfen der H&P beruhen. Bei der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der H&P auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine darüber hinaus gehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen.
§11. Abtretungs- und Aufrechnungsverbot
Der Kunde darf seine Vertragsrechte ohne ausdrückliche Zustimmung der H&P nicht auf Dritte übertragen. Die Aufrechnung gegenüber Ansprüchen der H&P ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig.
§12. Erfüllungsort/Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Mönchengladbach und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferung und Zahlung (einschließlich Scheck- und Wechselklagen) sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten ist Mönchengladbach, soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist.
§13. Anwendbares Recht
Die Beziehung der Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§14. Schlussbestimmungen
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
H&P Handel und Promotion GmbH
Stefan Hensch
Veilchenweg 27
DE- 41569 Rommerskirchen
Telefon: +49 2183- 417 053
Telefax: +49 2183- 413 575
E-Mail: h.p.promotion@t-online.de
Widerrufsrecht / Rückgaberecht
siehe AGB
Angaben zu Bezahlung und Versand
Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse oder per Nachnahme ( 6,00 EURO Nachnahmezuschlag).
Der Versand erfolgt ausschließlich als versicherter Versand per DHL / 6,90 EURO oder per Hermes / 4,00 EURO.
Kontoverbindung:
Sparkasse Neuss
BLZ 305 500 00
Konto 773309
