A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
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1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") von Andrea Armada, handelnd unter "LovelysewshopDE" ( nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform Etsy dargestellten Waren abschließt. Es wird hiermit der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2) Vertragsschluss
2.1 Mit der Einstellung eines Artikels bei Etsy gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Verkauf dieses Artikels ab.
2.2 Der Kunde kann das Angebot des Verkäufers über das bei Etsy vorgehaltene Online-Bestellformular annehmen. Hierzu muss der Kunde den Artikel zunächst in den virtuellen Warenkorb legen und anschließend die von Etsy vorgegebenen Bestellschritte durchlaufen. Durch Anklicken des abschließenden Buttons erklärt der Kunde die Annahme des Angebots, wodurch ein Kaufvertrag zustande kommt.
2.3 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames Mittel ist hierfür die Vergrößerunsfunktion des Browsers, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite hkann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Kunden variieren, diese Abweichungen sind nie ganz vermeidbar.
2.4 Für den Vertragsabschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht können aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers entnommen werden.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern es sich aus der Produktbeschreibung nicht anders ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Verkäufer Kleinunternehmer im Sinne des UStG ist.
Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Angebot bei Etsy mitgeteilt.
4.3 Bei Zahlung mittels einer über den Zahlungsdienst "Etsy Payments" angebotenen Zahlungsmöglichkeit erfolgt Zahlungsabwicklung über die Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland (nachfolgend "Etsy UC") bzw. wenn die Zahlung in den Währungen US- oder kanadische Dollar erfolgt, über die Etsy Inc., 117 Adams Street, Brooklyn, NY 11201, Vereinigung Staaten von Amerika (nachfolgend "Etsy Inc."). Etsy UC bzw. Etsy Inc. ermöglicht es dem Kunden im Rahmen der Zahlungsabwicklung über Etsy Payments die Nutzung verschiedener Zahlungsarten. Für die Abwicklung von Zahlungen können sich Etsy UC bzw. Etsy Inc. der Zahlungsdienste Dritter bedienen. Die konkret für die jeweilige Ware verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden im jeweiligen Angebot des Verkäufers bzw. im Rahmen der Bestellabwicklung angezeigt. Weiter Informationen sowie die Nutzungsbedingungen von Etsy Payments können hier abgerufen werden: https://www.etsy.com/de/legal/etsy-payments
4.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern zwischen den Parteien kein späterer Fälligkeitsstermin vereinbart wurde.
4.5 Bei Zahlung über "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l et Cie, S.C.A., 22 - 24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full
Dies setzt voraus, dass der Kunde über ein PayPal-Konto verfügt.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung bei Etsy angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrecht durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Zahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7) Mängelhaftung
7.1 Ist die Kaufsache mängelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
7.2 Der Kunde wird gebeten, geliefere Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
8) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter dem Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9) Alternative Streitbeilegung
9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Onlinekauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
9.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucher Schlichtungsstelle nicht verpflichtet.
B. Informationen zum Datenschutz
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1) Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
1.1 Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen sie persönlich identifiziert werden können.
1.2 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSVGO) ist Andrea Armada, LovelysewshopDE, Hockenheimer Straße 98, 68775 Ketsch, Email lovelysewshop@web.de, Tel.: 017641723369
Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
2) Kontaktaufnahme
Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder Email) werden personenbezogene Daten erhoben, welche dies sind, können sie aus dem Kontaktformular ersehen. Diese Daten werden ausschließlich zur Beantwortung ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung ihres Anliegens gemäß Art. 6 Absatz 1 lit. f DSVGO. Zielt ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrags ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Absatz 1 lit. b DSVGO. Ihre Daten werden werden nach abschließender Bearbeitung gelöscht, dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.
3) Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
3.1 Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Ihre Zahlungsdaten geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut weiter, sofern dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Sofern Zahlungsdienstleister eingesetzt werden, informieren wir hierüber nachstehend. Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist Art. 6 Absatz 1 lit. b DSVGO.
3.2 Bei Nutzung der Zahlungsart Etsy Payments erfolgt die Zahlungsabwicklung über die
Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland (nachfolgend "Etsy UC") bzw. wenn die Zahlung in den Währungen US- oder kanadische Dollar erfolgt, über die Etsy Inc., 117 Adams Street, Brooklyn, NY 11201, Vereinigung Staaten von Amerika (nachfolgend "Etsy Inc."). Die Weitergabe erfolgt gemäß Art. 6, Absatz 1 lit.b DSVGO und nur insoweit, als dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
Weitere datenschutzrechtliche Informationen entnehmen sie bitte der Datenschutzerklärung von Etsy unter https://etsy.com/de/legal/privacy/
3.3 Bei Zahlung per Kreditkarte via PayPal oder per Lastschrift via PayPal geben wir ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à.r.l et Cie, S.C.A., 22 - 24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg weiter. Die Weitergabe erfolgt gemäß Art. 6, Absatz 1 lit.b DSVGO und nur insoweit, als dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
4.Rechte des Betroffenen
4.1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), über die wir sie nachstehend informieren:
- Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSVGO: Sie haben insbesondere ein Recht auf Auskunft über ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Verarbeitungszwecke, die Kategorien der verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer bzw. die Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch gegen die Verarbeitung, Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, die Herkunft ihrer Daten,wenn diese nicht durch uns bei ihnen erhoben wurden, das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftige Informationen über die sie betreffende Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer solchen Vereinbarung, sowie ihr Recht auf Unterrichtung, welche Garantien gemäß Art 46 DSVGO bei Weiterleitung ihrer Daten in Drittländer bestehen:
- Recht auf Berichtigung gemäß Art 16 DSVGO: Sie haben ein Recht auf unverzügliche Berichtigung Sie betreffender unrichtiger Daten und/oder Vervollständigung ihrer bei uns gespeicherten unvollständigen Daten
-Recht auf Löschung gemäß Art 17 DSVGO: Sie haben das Recht die Löschung ihrer personenbezogenen Daten bei Vorliegen der Voraussetzungen des Art 17 Absatz 1 DSVGO zu verlangen. Dieses Recht besteht insbesondere dann nicht, wenn die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art 18 DSVGO: Sie haben das Recht, die Einschränkung ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, solange die von ihnen bestrittene Richtigkeit ihrer Daten überprüft wird, wenn sie eine Löschung ihrer Daten verlangen, wenn sie ihre Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder wenn sie Widerspruch aus Gründen ihrer besonderen Situation eingelegt haben, solange noch nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe überwiegen
-Recht auf Unterrichtung gemäß Art 19 DSVGO: Haben sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigem Aufwand verbunden. Ihnen steht das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
-Recht auf Daten Übertragbarkeit gemäß Art 20 DSVGO: sie haben das Recht, ihre personenbezogenen Daten, die sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen, soweit dies machbar ist
- Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art 7 Absatz 3 DSVGO: sie haben das Recht, eine einmal erteilte Einwilligung in die Verarbeitung von Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle des Widerrufs werden wir die betroffenen Daten unverzüglich löschen, sofern eine weitere Verarbeitung nicht auf eine Rechtsgrundlage zur einwilligungslosen Verarbeitung gestützt werden kann. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt
- Recht auf Beschwerde gemäß Art 77 DSVGO: wenn sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSVGO verstößt, haben sie, unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelf, das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedsstaat ihres Aufenthaltsortes, ihres Arbeitsplatzes oder des Ortes des mutmaßlichen Verstoßes
4.2 Widerspruchsrecht
Wenn wir im Rahmen einer Interessenabwägung ihre personenbezogenen Daten aufgrund unseres überwiegenden berechtigten Interesses verarbeiten, haben sie das jederzeitige Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen diese Verarbeitung Widerspruch mit Wirkung für die Zukunft einzulegen. Machen sie von ihrem Widerspruchrechts Gebrauch, beenden wir die Verarbeitung der betroffenen Daten. Eine Weiterverarbeitung bleibt aber vorbehalten, wenn wir zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen können, die ihre Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten überwiegen oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient. Werden ihre personenbezogenen Daten von uns verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben sie das Recht jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Sie können den Widerspruch wie oben beschrieben ausüben. Machen sie von ihrem Widerspruchrechts Gebrauch, beenden wir die Verarbeitung der betroffenen Daten zu Direktwerbezwecken.
5) Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten
Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen Rechtsgrundlage, am Verarbeitungszweck und, sofern einschlägig, zusätzlich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungspflicht.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage einer ausdrücklichen Einwilligung gemäß Art 6 Absatz 1 lit. a DSVGO werden diese Daten so lange gespeichert, bis der betroffene seine Einwilligung widerruft.
Existieren gesetzliche Aufbewahrungsfristen für Daten, die im Rahmen rechtsgeschäftlicher bzw. rechtsgeschäftähnlicher Verpflichtungen auf der Grundlage von Art 6 Absatz 1 lit. b DSVGO verarbeitet werden, werden diese Daten nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder kein berechtigtes Interesse unsererseits an der Weiterspeicherung besteht.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art 6 Absatz 1 lit. f DSVGO werden diese Daten so lange gespeichert, bis der Betroffene sein Widerspruchrecht nach Art 21 Absatz 1 DSVGO ausübt, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten zum Zwecke der Direktwerbung auf Grundlage von Art 6 Absatz 1 lit. f DSVGO werden diese Daten so lange gespeichert, bis der Betroffene sein Widerspruchrecht nach Art 21 Absatz 2 DSVGO ausübt. Sofern sich dieser Erklärung über spezifische Verarbeitungssituationen nichts anderes ergibt, werden gespeicherte personenbezogene Daten im Übrigen dann gelöscht, wenn sie für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig sind.
6) Hinweis auf die Etsy-Datenschutzerklärung
Für alle weiteren Datenverarbeitungen, die über die vorstehend beschriebenen Datenverarbeitungen hinausgehen ist die Plattform Etsy verantwortlich.
Weitere Informationen können sie hier einsehen: https://www.etsy.com/de/legal/privacy/
C. WIDERRUFSBELEHRUNG
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Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Andrea Armada, LovelysewshopDE, Hockenheimer Straße 98, 68775 Ketsch, Deutschland, Tel. 0176/41723369, Email: lovelysewshop@web.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. eine Email oder ein mit der Post versandter Brief) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, welches jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung gewählt haben als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Bei Verträgen zur Lieferung von Waren können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 21 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor der Ablauf der Frist von 21 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang von Ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich sind oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedsstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
D. Widerrufsformular
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Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück an
Andrea Armada
LovelysewshopDE
Hockenheimer Straße 98
68775 Ketsch
Deutschland
Email: lovelysewshop@web.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren*/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung*
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Bestellt am* ____________________/ erhalten am*________________________________________
Name des Verbrauchers
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Anschrift des Verbrauchers
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Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung in Papierform)
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Datum
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* Unzutreffendes bitte streichen
