AGB & Widerrufsbelehrung
AGB
1. Geltung und Begriffsdefinitionen
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2 „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die mit dem Verkäufer zu einem Zwecke in Geschäftsbeziehungen tritt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
„Unternehmer“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die mit dem Verkäufer in Geschäftsbeziehungen treten und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB). Sofern Unternehmer nicht in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, kommen ihnen ebenfalls die für Verbraucher bestimmten Rechte zugute. Sie gelten als Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen.
„Kunden“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Unternehmern werden, selbst in Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
2.1 Bei der Bestellung eines Artikels in unserem Webshop kommt der Vertrag wie folgt zustande: Durch Anklicken des Buttons "jetzt bestellen" oder "Bestellung abschicken" nach Durchlaufen des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb befindlichen Artikel ab. Der Verkäufer nimmt dieses Angebot entweder ausdrücklich durch das Versenden einer Bestellbestätigung oder konkludent durch die Mitteilung über den Versand oder den Versand selbst an. Die bloße Nachricht über den Eingang der Bestellung stellt keine Annahmeerklärung dar.
Vor Anklicken des Buttons "jetzt bestellen" oder "Bestellung abschicken" besteht die Möglichkeit, die Bestelldaten zu kontrollieren, zu korrigieren oder die Bestellung abzubrechen.
Der Verkäufer speichert die beim Durchlaufen des Bestellvorgangs gesammelten Formulardaten zum Kauf. Die Vertragsdaten werden dem Kunden im Rahmen der Eingangsbestätigung bzw. der Bestellbestätigung zur Kontrolle übersandt.
2.2 Für den Vertragsschluss bei Geschäften über die Internetplattform DaWanda gilt § 7 der allgemeinen Geschäftsbedingungen von Etsy, die der Kunde bei Anmeldung auf der Plattform bereits akzeptiert hat. Dies bedeutet insbesondere folgendes:
Stellt der Verkäufer bei Etsy einen Artikel ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über diesen Artikel ab. Der Kunde nimmt das Angebot an, indem er nach Ablegen des Artikels in den Warenkorb die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ anklickt. Vor dem Anklicken dieses Buttons besteht jederzeit die Möglichkeit, Produkte im Warenkorb einzusehen, Eingabefehler zu korrigieren oder Produkte aus dem Warenkorb zu entfernen. Nach Klicken der Schaltfläche „Jetzt kaufen“ sind weitere Korrekturen nicht mehr möglich und die Willenserklärung ist für den Kunden bindend.
Speicherung des Vertragstextes bei Etsy: Der Verkäufer speichert den Vertragstext in Form der von Etsy übermittelten Daten. Nach der Bestellung erhält der Kunde zudem von Etsy eine Bestätigungs-E-Mail, die noch einmal alle relevanten Daten des Vertragsschlusses enthält.
3. Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
3.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Liefer-/Versandkosten. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Die Versandkosten fallen – sofern nicht anders vereinbart oder vom Verkäufer angeboten - für jedes bestellte Produkt gesondert an und sind vor Absenden der Bestellung sichtbar.
3.2 Die Zahlungsmöglichkeiten ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot. Sofern nicht die Zahlung per Nachnahme vereinbart wird, erfolgt eine Lieferung grundsätzlich nur gegen Vorkasse. Vorkassezahlungen sind sofort fällig.
3.3 Der Unternehmer hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
3.4 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann der Verkäufer die gesetzlichen Verzugszinsen verlangen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt dem Verkäufer vorbehalten.
4. Lieferung, Rücksendung im Falle des Widerrufs
4.1 Die Lieferzeiten ergeben sich aus der Produktbeschreibung.
4.2 Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse gewählt, so versendet der Verkäufer die Ware nicht vor Zahlungseingang.
4.3 Ist der Kunde Unternehmer, so behält sich der Verkäufer das Recht für den Fall, dass er eine Lieferfrist aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, nicht einhalten kann, vor, nach unverzüglicher Information des Kunden eine neue angemessene Lieferfrist zu bestimmen. Ist der bestellte Artikel auch innerhalb dieser neuen Lieferfrist nicht verfügbar, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
4.4 Im Falle einer unberechtigten Annahmeverweigerung durch einen Kunden, der Unternehmer ist, sind die hierdurch entstehenden Mehrkosten vom Kunden zu tragen.
4.5 Unternehmer im Sinne dieser AGB müssen die Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und dem Verkäufer erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Unterlässt der Unternehmer dies, so ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind dem Verkäufer von Unternehmern innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
4.6 Der Kunde, dem als Verbraucher ein Widerrufsrecht zusteht hat im Falle des Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Ist der Kunde Verbraucher, so behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
5.2 Ist der Kunde Unternehmer, so behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Wenn der Wert der Vorbehaltsware die zu sichernden Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung um 10 % übersteigt, ist der Verkäufer zur Freigabe der Vorbehaltsware verpflichtet.
5.3 Ist der Kunde Unternehmer, so ist dieser berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und Auftrag für den Verkäufer. Erfolgte eine Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer, so erwirbt der Verkäufer an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der vom Verkäufer gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware von Unternehmern mit anderen, dem Verkäufer nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt wird.
6. Beschaffenheit der Ware, Gewährleistung
6.1 Die Beschaffenheit der Ware ergibt sich aus der Produktbeschreibung. Bei vielen Artikeln handelt es sich um handgearbeitete Produkte. Bei diesen Produkten stellen unwesentliche Abweichungen in Farbe und Struktur keinen Mangel dar.
6.2 Bei Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
6.3 Bei Unternehmern verjähren Gewährleistungsansprüche, die nicht auf Schadensersatz gerichtet sind, in einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Rückgriffsansprüche des Unternehmers nach §§ 478, 479 BGB bleiben hiervon unberührt.
6.4 Die vorstehenden Haftungserleichterungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder bei einer Haftung aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sie gelten ferner dann nicht, wenn wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder einer Garantie für die Beschaffenheit der Sache zwingend gehaftet wird.
6.5 Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
7. Haftungsbeschränkung
7.1 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Vertragswesentliche Pflichten sind die grundlegenden, elementaren Pflichten aus dem Vertragsverhältnis, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
7.2 Bei einer nur leicht fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten durch den Verkäufer oder seinen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
7.3 Im Übrigen wird die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Anbieters auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters gilt.
8. Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu, sofern es sich nicht um Artikel handelt, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Katisschatzkaestchen
Katharina Nagel
Schillerstr. 19
28816 Stuhr
E-Mail: nagel.katharina@gmx.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An:
Katisschatzkaestchen
Katharina Nagel
Schillerstr. 19
28816 Stuhr
E-Mail: nagel.katharina@gmx.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns ()
abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
-Bestellt am ()/erhalten am ()
-Name des/der Verbraucher(s)
-Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum _______________ (*) Unzutreffendes streichen. Ende der Widerrufsbelehrung