Allgemeine Geschäftsbedingungen des Etsy-Shops „HäkeLiebe“ (AGB)
§ 1 Anbieter, Vertragspartner, Definitionen
(1) Anbieter und Vertragspartner für die im Etsy Shop „HäkeLiebe“ dargestellten Waren ist Frau Katja Gisl, Dr.-Leo-Ritter-Straße 41, 93049 Regensburg, Tel. 0170 2176567, email: haekeliebe@yahoo.de (nachfolgend auch „Anbieterin“ genannt).
(2) Sofern in diesen AGB von "Verbrauchern" die Rede ist, sind dies natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) "Unternehmer" sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
(4) "Kunden" im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Das Zustandekommen des Vertrages über die Etsy-Website richtet sich nach Ziffer IV der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Internetplattform Etsy.
(2) Bei den auf den Seiten der Anbieterin verfügbaren Produkten handelt es sich um verbindliche Angebote zum Vertragsschluss seitens der Anbieterin. Der Vertragsschluss kommt zustande, sobald ein Käufer die einzelnen Schritte des Bestellvorganges durchlaufen hat und diesen anschließend mittels Betätigung des Buttons: „Zahlungspflichtig bestellen“ abschließt.
§ 3 Bestellablauf
(1) Der Kunde kann im Etsy-Shop der Anbieterin Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem virtuellen Warenkorb einlegen. Der Bestellablauf über den Onlineshop der Anbieterin erfolgt durch die von Etsy vorgegebenen Bestellschritte.
Zunächst wählt der Kunde im Onlineshop der Anbieterin die gewünschten Waren aus und legt diese in seinen virtuellen Warenkorb.
Will der Kunde den Einkauf abschließen klickt er auf den Button „zur Kasse“.
Anschließend kann der Kunde sich bei Etsy unter Angaben seines Namens, Vornamens, eines gewählten Mitgliednamens und e-Mail Adresse registrieren oder sich mit seinem bestehenden Kundenkonto anmelden, sofern er bereits registrierter Kunde ist.
Im nächsten Bestellschritt kann der Kunde aus den Bezahlmöglichkeiten auswählen.
Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die eingegebenen Daten jederzeit einsehen und gegebenenfalls ändern. Der Kunde kann jederzeit durch Betätigung des „Zurück-Buttons“ im Browser auf die vorherige Seite gelangen und Eingabefehler berichtigen. Weiterhin kann der Bestellvorgang insgesamt durch Schließen des Browsers abgebrochen werden.
(2) Nach Kauf erhält der Käufer eine Bestätigungsemail.
(3) Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Bestellers geringfügig variieren; diese Abweichungen sind technisch nie ganz vermeidbar.
§ 4 Preise und Versandkosten - Hinweis auf Steuern und Zölle
(1) Alle auf der Website der Anbieterin angegebenen Preise sind Gesamtpreise zzgl. Liefer-/Versandkosten. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus der Anbieterin gem. § 19 UStG wird eine Umsatzsteuer in der Rechnung nicht ausgewiesen.
(2) Die Versandkosten sind bei der jeweiligen Produktbeschreibung unter dem Menüpunkt „Bezahlung & Versand“ aufgeführt.
(3) Ab einem Warenbestellwert von 70.- € erfolgt ein kostenloser Versand.
(4) Bei einem Versand von Waren in die Schweiz im Rahmen Ihrer Bestellung können zusätzlich noch weitere Steuern oder Kosten (z.B. Zölle) anfallen, die nicht über die Anbieterin abgeführt bzw. von der Anbieterin in Rechnung gestellt werden, sondern vom Kunden direkt an die zuständigen Zoll- oder Steuerbehörden zu zahlen sind. Einzelheiten erfragen Sie bitte bei diesen Behörden.
§ 5 Zahlungsmodalitäten - Fälligkeit/Zahlung
(1) Die Zahlungsmodalitäten sind beim jeweiligen Produkt angegeben.
(2) Die Zahlung ist sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
(2) Für Zahlungen durch "Etsy-Gutschein" gelten die Gutschein-Bedingungen von Etsy
(3) Hat der Kunde „Banküberweisung“ als Zahlungsmethode gewählt, wird dem Kunden im Bereich „Meine Einkäufe“ die Bankverbindung der Anbieterin mitgeteilt. Überweisungen aus dem Ausland akzeptiert die Anbieterin nur als spesenfreie Zahlungen in Euro.
(4) Für Vorkasse-Bestellungen gilt eine Zahlungsfrist von 7 Tagen ab Zugang der Vertragsbestätigung. Die Anbieterin legt die gewünschte Ware während der Dauer der Zahlungsfrist für den Kunden zurück. Es obliegt dem Kunden, seine Zahlung so rechtzeitig zu bewirken, dass sie bei der Anbieterin innerhalb der Frist eingeht. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn die Zahlung bis Ablauf der Frist nicht eingegangen ist. Eine nach Rücktritt eingehende Zahlung des Kunden wird dem Kunden ungehend erstattet.
(5) Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der jeweils einschlägigen Nutzungsbedingungen von PayPal. Die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal, welche Sie hier einsehen können: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE
§ 6 Liefergebiet, Versand, Lieferfristen
(1) Die Anbieterin liefert innerhalb Deutschlands sowie innerhalb der Länder der EU und in die Schweiz.
(2) Bei einem Versand von Waren in die Schweiz im Rahmen Ihrer Bestellung können zusätzlich noch weitere Steuern oder Kosten (z.B. Zölle) anfallen, die nicht über die Anbieterin abgeführt bzw. von der Anbieterin in Rechnung gestellt werden, sondern vom Kunden direkt an die zuständigen Zoll- oder Steuerbehörden zu zahlen sind. Einzelheiten erfragen Sie bitte bei diesen Behörden.
(3) Eine Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands innerhalb von 3 - 5 Werktagen nach Gutschrift des Rechnungsbetrags auf das Konto der Anbieterin, sofern vor Vertragsschluss keine abweichende Lieferzeit vereinbart ist bzw. keine anweichende Lieferzeit beim jeweiligen Produkt angegeben ist.
Eine Lieferung in andere Länder außerhalb Deutschlands erfolgt innerhalb von 9 Werktagen nach Gutschrift des Rechnungsbetrags auf das Konto der Anbieterin, sofern vor Vertragsschluss keine abweichende Lieferzeit vereinbart ist, bzw. keine abweichende Lieferzeit beim jeweiligen Produkt angegeben ist.
(4) Bei Zahlung per Vorkasse oder per PayPal liegt eine Gutschrift des Rechnungsbetrags am nächsten Werktag nach Erteilung des Zahlungsauftrags des Kunden bis 16.00 Uhr deutscher Ortszeit an einem Werktag an das überweisende Kreditinstituts oder PayPal vor. Wenn der Kunde einen Zahlungsauftrag nach der angegebenen Zeit oder nicht an einem Werktag erteilt, gilt die Erteilung des Zahlungsauftrag als am nächsten Werktag eingegangen.
§ 7 Widerrufsrecht - Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben folgendes Widerrufsrecht
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Frau Katja Gisl, Dr.-Leo-Ritter-Straße 41, 93049 Regensburg, Tel. 0170 2176567, email: haekeliebe@yahoo.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Musterwiderrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Musterwiderrufsformular aus (welches jedoch nicht vorgeschrieben ist) und senden Sie es zurück an:
Katja Gisl
Dr.-Leo-Ritter-Straße 41
93049 Regensburg
email: haekeliebe@yahoo.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir * den von mir/uns * abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung *.
Bestellt am / erhalten am * ________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)____________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) _________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) __________________
Datum _________________
(*) Unzutreffendes streichen
§ 7 Kostentragungsvereinbarung bei Widerruf
Im Falle eines Widerrufs des Vertrags trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Anbieterin.
§ 9 Gewährleistung
(1) Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistung.
(2) Bei Unternehmern leistet die Anbieterin für Mängel der Ware zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und der Anbieterin erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware in Textform anzeigen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb von 7 Tagen so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
(3) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von der Anbieterin gelieferten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Die vorstehende Einschränkung der Gewährleistungsfrist gilt nicht im Falle von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist des Verkäufers beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien oder bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Anbieterin.
§ 11 Speicherung des Vertragstextes
Der Inhalt abgeschlossener Verträge wird im Etsy Nutzerkonto des Kunden gespeichert und ist für den Kunden im Etsy-Portal jederzeit einsehbar über das Menü „Mein Etsy“ unter dem Punkt „Meine Einkäufe“. Die Anbieterin weist jedoch darauf hin, dass sie keinerlei Einfluss auf die Art und Dauer der Speicherung der Verträge bei Etsy selbst hat.
Die Anbieterin speichert den Vertragstext - dieser ist jedoch für den Kunden nach Vertragsschluss nicht zugänglich. Die AGB der Anbieterin können vom Kunden jederzeit im Onlineshop der Anbieterin unter dem Reiter „AGB“ eingesehen werden.
§ 12 Vertragssprache, Gerichtsstand, Rechtswahl
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis, Regensburg. Dasselbe gilt für den Fall, dass der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland hat. Der Anbieter ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG). Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
§ 13 Hinweis auf Online-Streitbeilegung; Streitbeilegung nach VSBG
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Unsere e-Mail Adresse lautet haekeliebe@yahoo.de
(2) Zu einer Streitbeilegung nach VSBG ist die Anbieterin weder verpflichtet noch nimmt sie daran teil.