Impressum
gruenschnabel
Nadine Teicher
Calvinstr. 20
44143 Dortmund
info@gruenschnabelinski.de
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Präambel
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge zwischen gruenschnabelinski, Nadine Teicher, Calvinstr. 20, 44143 Dortmund (im Folgenden „gruenschnabel“ genannt) und ihren Kunden (im Folgenden „Kunden“ genannt).
§ 1 - Allgemeines
(1 | Vertragsvereinbarung) Vertragssprache ist deutsch.
(2 | AGB-Vereinbarung) Diese AGB gelten ab erstmaliger Einbeziehung auch für alle künftigen Rechtsgeschäfte zwischen gruenschnabel und seinen Kunden. Entgegenstehende AGB des Kunden werden nicht Bestandteil des Vertrags. Ihnen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Das Recht zur Änderung dieser AGB vor Vertragsabschluss bleibt unberührt.
§ 2 - Preise
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive des zum Lieferzeitpunkt geltenden Umsatzsteuersatzes und zuzüglich der Kosten für Verpackung und Versand, soweit nicht Abholung durch den Kunden an dem Geschäftssitz von gruenschnabel vereinbart wird.
Da unser Unternehmen bisher von der Umsatzsteuer befreit ist, kann diese nicht ausgewiesen werden.
§ 3 - Zahlungsbedingungen
(1 | Zahlungsbedingungen) Die Zahlung ist zu dem vereinbarten, in der Auftragsbestätigung angegebenen Termin in Euro ohne Abzüge à conto gruenschnabel zu leisten. gruenschnabel kann verlangen, dass die Zahlung des Kaufpreises vor der Lieferung erfolgt.
(2 | Erfüllung) gruenschnabel behält sich die Ablehnung von Schecks und Wechseln vor. Erklärt sich gruenschnabel zur Annahme von Schecks und Wechseln bereit, werden diese erfüllungshalber angenommen. Diskont- und Bankspesen gehen zu Lasten des Kunden.
(3 | Zahlungsverzug) Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Kaufbestätigung bei gruenschnabel eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der europäischen Zentralbank berechnet, bzw. 8% über dem Basiszinssatz der europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadenersatzes bleibt unbenommen.
(4 | Zurückbehaltungsrecht) Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und aus demselben rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung des Kunden beruhen.
(5 | Aufrechnung) Das Recht, mit Gegenansprüchen aufzurechnen, steht dem Kunden nur insoweit zu, als seine Ansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 4 - Lieferbedingungen
(1 | Teillieferungen) gruenschnabel ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese im Interesse des Kunden liegen und zumutbar sind.
(2 | Nichtverfügbarkeit) gruenschnabel hat eine Lieferverzögerung aufgrund höherer Gewalt nicht zu vertreten. In diesem Falle verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer des Ereignisses. gruenschnabel ist in diesem Falle dazu berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt auch, falls die Selbstbelieferung unverschuldet unterblieben ist oder der Kunde über seine Kreditfähigkeit getäuscht hat. Im Falle eines Rücktritts hat gruenschnabel den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und die bereits erbrachten Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten.
§ 5 - Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von gruenschnabel. Der Kunde hat die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware jederzeit pfleglich zu behandeln. Die unter Vorbehaltseigentum gelieferte Ware darf nicht Dritten überlassen werden. Der Kunde tritt einen Anspruch bzw. Ersatz, den er für die Beschädigung, Zerstörung oder Verlust der gelieferten Waren erhält, an gruenschnabel ab.
§ 6 - Gewährleistung
(1 | Rechte bei unwesentlichen Mangel) Bei Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels, steht dem Kunden unter Ausschluss der Rücktrittsrechts lediglich das Recht zur angemessenen Minderung des Kaufpreises zu.
(2 | Schadensersatz für Mängel) gruenschnabel leistet Schadensersatz für Mängel unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Der vorstehende Ausschluss für Schadenersatz für Mängel betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
(3 | Gewährleistung gegenüber Unternehmern) Gegenüber von Unternehmern gelten, abweichend von den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, folgende Bestimmungen: Im Falle eines Mangels leistet gruenschnabel nach ihrer Wahl die Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder der Neulieferung. Dabei geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder Verschlechterung der Sache bereits mit Übergabe an die zum Transport bestimmte Person über. Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach dem so bestimmten Gefahrenübergang.
§ 7 - Haftung
(1 | Haftungsausschluss) gruenschnabel sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
(2 | Haftungsvorbehalt) Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
§ 8 - Sonstiges
(1 | Mitwirkungspflicht) Der Kunde verpflichtet sich, technischen Fragen mit gruenschnabel zu klären, um ihr die Erbringung ihrer vertragsgemäßen Leistung zu ermöglichen.
(3 | Sonstiges) Im Übrigen kann die Ware von gruenschnabel unter den Urheberrechtsschutz bzw. Geschmacksmusterschutz sein. Der Kunde ist daher nicht berechtigt, die erworbene Ware zu vervielfältigen oder zu verbreiten.
§ 9 - Widerrufsblehrung
(1 | Widerrufsrecht) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
gruenschnabel
Nadine Teicher
Calvinstr. 20
44143 Dortmund
info@gruenschnabelinski.de
(2 | Widerrufsfolgen) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Eine Pflicht zum Ersatz von Nutzungen der Sache bzw. des Wertes der Nutzungen besteht nicht. Können Sie dem Verkäufer die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Eine Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung besteht desweiteren nur, soweit Sie der Verkäufer gemäß § 357 Abs.3 Satz 1 BGB spätestens bei Vertragsschluss in Textform auf diese Rechtsfolge und eine Möglichkeit hingewiesen hat, sie zu vermeiden. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Sie haben die die Kosten der Rücksendung gemäß § 357 Abs. 2 BGB zu tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
(3 | Ausschluss des Widerrufsrechts) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
§ 10 - Kostentragung bei Widerruf
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, sofern der Warenwert 40€ nicht überschreitet.
§ 11 - Schlussbestimmungen
(2 | Rechtswahl) Soweit dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
(3 | Salvatorische Klausel) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen AGB nicht.
Widerrufs- oder Rückgabebelehrung
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
gruenschnabel
Nadine Teicher
Calvinstr. 20
44143 Dortmund
E-Mail: info@gruenschnabelinski.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
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Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
Ob die gelieferten Waren unter diese Ausnahme fallen, kann der jeweiligen Produktbeschreibung im Dawanda-Shop von gruenschnabel entnommen werden. Sieht der Verkäufer die Ware vom Widerrufsrecht ausgenommen, enthält die Produktbeschreibung einen entsprechenden Hinweis.
Im Streitfall obliegt es dem Verkäufer zu beweisen, dass seine Ware nach Kundenspezifikationen angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten wurde.
Angaben zu Bezahlung und Versand
Der Versand der Ware erfolgt innerhalb von ein bis fünf Werktagen nach Zahlungseingang (genaue Lieferzeiten siehe Artikelbeschreibung).
Die Versand- und Verpackungskosten betragen innerhalb Deutschlands pauschal 3,50€, egal wieviele Artikel gekauft werden. Ab 80€ Warenwert ist der Versand für den Käufer frei.
