Impressum
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Martina Brandmeier
Fliederweg 22b
64823 Gross-Umstadt
Telefon: 06078/9679412
E-Mail: martina.brandmeier@kurzweilig.biz
Kleinunternehmen ohne Umsatzsteuerpf. nach § 19 UMSTG.
Urheberrechte und Geschmacksmuster:
Meine Produkte unterliegen dem Urheberrecht. Das Kopieren, Imitieren, Vervielfältigen und Nacharbeiten ist nicht gestattet und verletzt das Urheberrecht. Bei Nichtbeachtung und Verletzung meiner Rechte behalte ich mir rechtliche Schritte vor.
AGB
Bezahlung und Eigentumsvorbehalt:
Die Bezahlung ist innerhalb 7 Tagen nach dem Kauf zu entrichten. Sollte die Zahlung nach 14 Tagen nicht eingegangen sein, wird der Kauf storniert und der Artikel weiterverkauft. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von uns.
Rechnung:
Gem. § 19 UStG. Sind wir als Kleinunternehmer von der Verpflichtung die Umsatzsteuer auszuweisen befreit.
Haftungsbeschränkung:
Der Kunde verpflichtet sich die Verpackung bei Anlieferung auf Mängel zu untersuchen und sich diese vom Zusteller Bescheinigen zu lassen. Offensichtliche Sendungsschäden müssen zur Fristwahrung sofort angezeigt werden.
Für unversicherten Versand wird keine Haftung übernommen.
Datenschutz:
Grundsätzlich werden alle personenbezogenen Daten vertraulich behandelt.
Sollte der Inhalt oder die Aufmachung der "Rutschetiere" Shops fremde Rechte Dritter oder gesetzlicher Bestimmungen verletzen, so wird gebeten eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote an mich zu senden. Meinerseits wird garantiert, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Objekte unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist.
Die Rutschetiere sind künstlerische Arbeiten und unterliegen so einem Gebrauchsmuster- und auch Kopierschutz. Nur die Tiere mit dem bumm! Logo, sind echte bumm! Tiere!
Rechnungen, die in diesem Zusammenhang entstehen können, werde ich zu meiner vollständigen Entlastung zurücksenden und nicht akzeptieren, sollten diese ohne vorherige Kontaktaufnahme mit mir ausgestellt worden sein. Ich behalte mir vor, gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einzureichen.
Salvatorische Klausel:
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder der fehlenden Bestimmungen treten die jeweils gesetzlichen Regelungen.
Allgemeine Verkaufsbedingungen *)
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
(2) Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Wochen annehmen.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ausschließlich Verpackung in jeweils gültiger Höhe. Kosten der Verpackung werden gesondert in Rechnung gestellt. Da wir Privatverkäufer sind, weisen wir keine gesetzliche Mehrwertsteuer aus.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das umseitig genannte Konto zu erfolgen.
(3) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen nach Bestellbestätigung zu zahlen.
§ 4 Lieferzeit
(1) Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
(2) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
(3) Wir haften nicht im Fall des von uns nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführten Lieferverzugs.
(4) Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.
§ 5 Gefahrübergang bei Versendung
Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.
§ 7 Gewährleistung und Mängelrüge sowie Rückgriff/Herstellerregress
(1) Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.
(2) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
(3) Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
§ 8 Sonstiges
(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz (64823 Gross-Umstadt), sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
(3) Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.
Widerrufs- oder Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Innerhalb von 14 Tagen kann der Vertrag ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief oder Email) oder durch die Rücksendung der Ware in ungenutztem, einwandfreiem Zustand widerrufen werden. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Die Kosten der Rücksendung trägt der Käufer. Bei benutzter oder beschädigter Ware kann ich Wertersatz vom Käufer verlangen. Das gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung -wie es etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was den Wert der Ware beeinträchtigt. Bei Rücksendung von einwandfreier Ware, wird der bereits bezahlte Betrag zurückerstattet. Von der Rückgabe ausgeschlossen sind speziell auf Kundenwunsch angefertigte oder individualisierte Artikel. Die Rücksendung hat zu erfolgen an:
Martina Brandmeier
Fliederweg 22b
64823 Gross-Umstadt
Angaben zu Bezahlung und Versand
Lieferung und Zahlung
Die Lieferung erfolgt nur auf Vorkasse. Eine Lieferung per Nachnahme ist nicht möglich. Es gibt keinen Mindestbestellwert. Für unsere Spielzeuge, die erst angefertigt werden müssen, teilen wir Dir nach Bestellung einen Lieferzeitpunkt mit. Bankgebühren für vorgenommene Rücklastschriften oder mangels Deckung werden dem Käufer in Rechnung gestellt.
Angaben zu Bezahlung und Versand
Bitte überweise nach Bestellung den Rechnungsbetrag oder melde Dich, wenn Du Dein Tier persönlich abholen möchtest.
Wir verschicken mit DHL. Für Versand und Verpackung kommen pro kleinem Tier 10€, pro großem Tier 15€ dazu.
