Impressum
Lillyberlin
Inhaberin: Daniela Duscha Zellerhoff
Invalidenstr. 145
10115 Berlin - Mitte
Tel.: 030 / 609 594 53
E-Mail: info@lillyberlin.de
Internet: www.lillyberlin.de
Umsatzsteuer-ID: DE205102963
Lillyberlin Verantwortliche
im Sinne vom §§ 6, 7 TDG, § 6 MDStV
Daniela Duscha Zellerhoff
Invalidenstr.145
10115 Berlin
Markenschutz
„lillyberlin“ ist eine eingetragene Marke und unterfällt dem Markenschutz. Ohne Zustimmung von Lillyberlin ist es untersagt, im geschäftlichen Verkehr ein Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, das mit der Marke identisch oder ähnlich ist. Bei Markenschutzverletzungen behält sich Lillyberlin das rechtliche Vorgehen gegen die Zuwiderhandlung vor.
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Präambel
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge zwischen Lillyberlin, Daniela Duscha Zellerhoff, Südstern 6, 10961 Berlin (im Folgenden „Lillyberlin“ genannt) und ihren Kunden (im Folgenden „Kunden“ genannt).
§ 1 - Allgemeines
(1 | Vertragsvereinbarung) Vertragssprache ist deutsch.
(2 | AGB-Vereinbarung) Diese AGB gelten ab erstmaliger Einbeziehung auch für alle künftigen Rechtsgeschäfte zwischen Lillyberlin und ihren Kunden. Entgegenstehende AGB des Kunden werden nicht Bestandteil des Vertrags. Ihnen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Das Recht zur Änderung dieser AGB vor Vertragsabschluss bleibt unberührt.
§ 2 - Preise
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive des zum Lieferzeitpunkt geltenden Umsatzsteuersatzes und zuzüglich der Kosten für Verpackung und Versand, soweit nicht Abholung durch den Kunden an dem Geschäftssitz von Lillyberlin vereinbart wird.
§ 3 - Zahlungsbedingungen
(1 | Zahlungsbedingungen) Die Zahlung ist zu dem vereinbarten, in der Auftragsbestätigung angegebenen Termin in Euro ohne Abzüge à conto Lillyberlin zu leisten. Lillyberlin kann verlangen, dass die Zahlung des Kaufpreises vor der Lieferung erfolgt.
(2 | Erfüllung) Lillyberlin behält sich die Ablehnung von Schecks und Wechseln vor. Erklärt sich Lillyberlin zur Annahme von Schecks und Wechseln bereit, werden diese erfüllungshalber angenommen. Diskont- und Bankspesen gehen zu Lasten des Kunden.
(3 | Zahlungsverzug) Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei Lillyberlin eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der europäischen Zentralbank berechnet, bzw. 8% über dem Basiszinssatz der europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadenersatz bleibt unbenommen.
(4 | Zurückbehaltungsrecht) Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und aus demselben rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung des Kunden beruhen.
(5 | Aufrechnung) Das Recht, mit Gegenansprüchen aufzurechnen, steht dem Kunden nur insoweit zu, als seine Ansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 4 - Lieferbedingungen
(1 | Teillieferungen) Lillyberlin ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese im Interesse des Kunden liegen und zumutbar sind.
(2 | Nichtverfügbarkeit) Lillyberlin hat eine Lieferverzögerung aufgrund höherer Gewalt nicht zu vertreten. In diesem Falle verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer des Ereignisses. Lillyberlin ist in diesem Falle dazu berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt auch, falls die Selbstbelieferung unverschuldet unterblieben ist oder der Kunde über seine Kreditfähigkeit getäuscht hat. Im Falle eines Rücktritts hat Lillyberlin den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und die bereits erbrachten Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten.
§ 5 - Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von Lillyberlin. Der Kunde hat die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware jederzeit pfleglich zu behandeln. Die unter Vorbehaltseigentum gelieferte Ware darf nicht Dritten überlassen werden. Der Kunde tritt einen Anspruch bzw. Ersatz, den er für die Beschädigung, Zerstörung oder Verlust der gelieferten Waren erhält, an Lillyberlin ab.
§ 6 - Gewährleistung
(1 | Rechte bei unwesentlichen Mangel) Bei Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels, steht dem Kunden unter Ausschluss der Rücktrittsrechts lediglich das Recht zur angemessenen Minderung des Kaufpreises zu.
(2 | Schadensersatz für Mängel) Lillyberlin leistet Schadensersatz für Mängel unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Der vorstehende Ausschluss für Schadenersatz für Mängel betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
(3 | Gewährleistung gegenüber Unternehmern) Gegenüber von Unternehmern gelten, abweichend von den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, folgende Bestimmungen: Im Falle eines Mangels leistet Lillyberlin nach ihrer Wahl die Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder der Neulieferung. Dabei geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder Verschlechterung der Sache bereits mit Übergabe an die zum Transport bestimmte Person über. Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach dem so bestimmten Gefahrenübergang.
§ 7 - Haftung
(1 | Haftungsausschluss) Lillyberlin sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
(2 | Haftungsvorbehalt) Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
§ 8 - Sonstiges
(1 | Mitwirkungspflicht) Der Kunde verpflichtet sich, technischen Fragen mit Lillyberlin zu klären, um ihr die Erbringung ihrer vertragsgemäßen Leistung zu ermöglichen.
(2 | Markenschutz) „lillyberlin“ ist eine eingetragene Marke und unterfällt dem Markenschutz. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, ohne Zustimmung von Lillyberlin im geschäftlichen Verkehr ein Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, das mit der Marke identisch oder ähnlich ist. Bei Markenschutzverletzungen behält sich Lillyberlin das rechtliche Vorgehen gegen die Zuwiderhandlung vor.
(3 | Sonstiges) im Übrigen kann die Ware von lillyberlin unter den Urheberrechtsschutz bzw. Geschmacksmusterschutz sein. Der Kunde ist daher nicht berechtigt, die erworbene Ware zu vervielfältigen oder zu verbreiten.
§ 9 - Widerrufsblehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail), oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unsere Informatiomspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
lillyberlin
Daniela Duscha-Zellerhoff
Invalidenstrasse 145
10115 Berlin
Deutschland
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten,
soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Fristbeginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 10 - Schlussbestimmungen
(1 | Gerichtsstand) Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird Berlin vereinbart, sofern der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
(2 | Rechtswahl) Soweit dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
(3 | Salvatorische Klausel) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen AGB nicht.
Widerrufs- oder Rückgabebelehrung
§ 9 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail), oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unsere Informatiomspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
lillyberlin
Daniela Duscha-Zellerhoff
Invalidenstrasse 145
10115 Berlin
Deutschland
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten,
soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Fristbeginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Angaben zu Bezahlung und Versand
Ich akzeptiere Banküberweisung und Barzahlung. Die Ware wird innerhalb von 2-7 Tagen nach Überweisungseingang versendet.
