Impressum
Bernd H. Meyer
Brauersdorfer Straße 16a
57250 Netphen
Ust.-ID. DE 126538070
Telefonnummer: 02738/ 2358
Faxnummer: 02738/ 4251
Email: bernd@bernd-h-meyer.de
AGB
§ 1 GELTUNGSBEREICH
Für den Kauf unserer Produktegelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle weiteren Angebote und Dienstleistungen unseres Hauses sei es der Direktverkauf oder jedwede Form von Schreinerarbeiten. Etwaige von diesen Bedingungen abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.
§ 2 VERTRAGABSSCHLUSS UND RÜCKTRITT
Der Verkäufer verpflichtet sich, die Bestellungen zu den in den angegebenen Bedingungen auszuführen. Der Verkäufer behält sich bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern in Artikelbeschreibung oder in seinem Angebot das Recht zum Rücktritt vor.
§ 3 LIEFERUNG
Grundsätzlich erfolgt die Lieferung ab Lager des Verkäufers an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.
Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des Gesetzes geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Lieferung an den Käufer übergeben worden ist. Für den Fall, dass der Käufer Unternehmer im Sinne des Gesetzes ist, geht die Gefahr auf ihn über, sobald der Verkäufer die Lieferung an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen trägt der Verkäufer die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten. Angaben über die Lieferfrist sind grundsätzlich unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin schriftlich zugesagt worden ist. Die fristgerechte Lieferung steht immer unter dem Vorbehalt unserer rechtzeitigen Eigenbelieferung.
§ 4 PREISE, VERSANDKOSTEN, ZAHLUNGEN
Alle Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer in Höhe von derzeit 19 %.
Die jeweiligen Versandkosten trägt der Käufer.
Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von zwei Wochen nach Rechnungsdatum fällig. Die Zahlung hat ohne Skonto zu erfolgen.
Im Falle des Zahlungsverzuges wird ein Verzugszins in Höhe von zehn vom Hundert über dem jeweiligen Basiszinssatz vereinbart. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.
§ 5 WIDERRUFSRECHT
I. Widerrufsrecht:
Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) widerrufen. Wird Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen, so können Sie ebenfalls durch Rückgabe der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Bei Fernabsatzverträgen im Sinne des § 312 b Absatz 1 Satz 1 BGB beginnt die Frist jedoch nicht vor Eingang der Ware bei dem Empfänger; bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren beginnt die Frist nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung. In jedem Falle beginnt die Frist aber nicht vor der Erfüllung unterer Informationspflichten gemäß § 312 c Absatz 2 BGB in Verbindung mit § 1 Absatz 1, 2 und 4 BGB-InfV. Bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr gemäß § 312e Absatz 1 Satz 1 BGB beginnt die Frist nicht vor der Er-füllung unserer Pflichten gemäß § 312e Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Bei der Erbringung von Dienstleistungen beginnt die Widerrufsfrist nicht vor Abschluss des Vertrages.
Der Widerruf ist zu richten an:
Bernd H. Meyer
Brauersdorfer Straße 16a
57250 Netphen
Ust.-ID. DE 126538070
Telefonnummer: 02738/ 2358
Faxnummer: 02738/ 4251
Email: bernd@bernd-h-meyer.de
II. Widerrufsfolgen
Im Falle eines rechtswirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistun-gen zurückzugewähren und ggf. die gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile und Zinsen) herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, so ist Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa in einem Ladenge-schäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann eine Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermieden werden, indem die Sache nicht wie Eigentum in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was den Wert der Sache beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kos-ten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag in Höhe von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeit-punkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Die Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von dreißig Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Rücksendung der Sache, für uns mit deren Empfang.
III. Besonderer Hinweis:
Das vorbenannte Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn der Käufer kein Verbraucher im Sinne des Gesetzes ist.
Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach der Spezifikation des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei einem Direktverkauf in unserem Geschäftslokal oder bei jedweder Art von Schreinerarbeiten.
§ 6 EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers.
§ 7 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche vom Verkäufer unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 GEWÄHRLEISTUNG
Der Käufer hat etwaige Mängel unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Anderenfalls verliert er sein Gewährleistungsrecht.
Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel behaftet und eignet sie sich dadurch nicht mehr für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung, hat der Käufer innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist zunächst das Recht, zwischen Beseitigung des Mangels durch Reparatur/Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Ware zu wählen.
Handelt es sich um einen leicht behebbaren Mangel, kann der Käufer nicht auf einer Neulieferung bestehen. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Käufer den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
Die Gewährleistungsrechte bei gebrauchten Sachen verjähren nach einem 1 Jahr. Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des Gesetzes, so wird die Gewährleistung bei gebrauchten Sachen vollständig ausgeschlossen.
§ 9 HAFTUNG
Die Haftung wird auf die Fälle grobfahrlässigen und vorsätzlichen Handelns beschränkt.
Anderenfalls besteht eine Haftung bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur in Höhe des vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Darüber hinaus wird nicht gehaftet.
Es gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.
Kann der Verkäufer wegen höherer Gewalt (Krieg, außergewöhnliche Natureinwirkungen, etc.) die geschuldete Leistung nicht erbringen, so wird er für die Dauer der Behinderung von seiner Leistungsverpflichtung frei. Besteht die Behinderung mehr als einen Monat, so besteht ein beiderseitiges Rücktrittsrecht.
§ 10 DATENSCHUTZ
Dem Käufer ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlichen persönlichen Daten vom Verkäufer auf Datenträgern gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben werden. Der Käufer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
Die gespeicherten persönlichen Daten werden vom Verkäufer selbstverständlich vertraulich behandelt. Zum Zwecke der Kreditprüfung behält sich der Verkäufer einen Datenaustausch mit Auskunfteien vor.
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG).
Dem Käufer steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Verkäufer ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Käufers verpflichtet. Bei laufenden Nutzungsverhältnissen erfolgt die Löschung nach Beendigung des Vertrages.
§ 11 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
Die Geschäftsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Siegen, soweit der Besteller Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Siegen, den 14. April 2008
Widerrufs- oder Rückgabebelehrung
§ 5 WIDERRUFSRECHT
I. Widerrufsrecht:
Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) widerrufen. Wird Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen, so können Sie ebenfalls durch Rückgabe der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Bei Fernabsatzverträgen im Sinne des § 312 b Absatz 1 Satz 1 BGB beginnt die Frist jedoch nicht vor Eingang der Ware bei dem Empfänger; bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren beginnt die Frist nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung. In jedem Falle beginnt die Frist aber nicht vor der Erfüllung unterer Informationspflichten gemäß § 312 c Absatz 2 BGB in Verbindung mit § 1 Absatz 1, 2 und 4 BGB-InfV. Bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr gemäß § 312e Absatz 1 Satz 1 BGB beginnt die Frist nicht vor der Er-füllung unserer Pflichten gemäß § 312e Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Bei der Erbringung von Dienstleistungen beginnt die Widerrufsfrist nicht vor Abschluss des Vertrages.
Der Widerruf ist zu richten an:
Bernd H. Meyer
Brauersdorfer Straße 16a
57250 Netphen
Ust.-ID. DE 126538070
Telefonnummer: 02738/ 2358
Faxnummer: 02738/ 4251
Email: bernd@bernd-h-meyer.de
II. Widerrufsfolgen
Im Falle eines rechtswirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistun-gen zurückzugewähren und ggf. die gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile und Zinsen) herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, so ist Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa in einem Ladenge-schäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann eine Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermieden werden, indem die Sache nicht wie Eigentum in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was den Wert der Sache beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kos-ten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag in Höhe von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeit-punkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Die Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von dreißig Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Rücksendung der Sache, für uns mit deren Empfang.
III. Besonderer Hinweis:
Das vorbenannte Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn der Käufer kein Verbraucher im Sinne des Gesetzes ist.
Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach der Spezifikation des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei einem Direktverkauf in unserem Geschäftslokal oder bei jedweder Art von Schreinerarbeiten.
