AGB

§ 1 Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der DeinDesign GmbH, Rüdesheimerstr. 10, 55543 Bad Kreuznach, mit Sitz in 55595 Weinsheim (nachstehend DeinDesign genannt) gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2) Abweichenden Vorschriften der Kunden werden hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt DeinDesign nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen DeinDesign und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Bad Kreuznach, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

§ 2 Auftragsbestätigung und Vertragsschluss

(1) DeinDesign bietet neben den von DeinDesign bereitgestellten Motiven seinen Kunden auf der Internet-Seite www.dein-design.com die Möglichkeit, auf der Grundlage eigener Bilddateien Aufkleber-Skins für die von DeinDesign angebotenen DesignSkins herstellen und sich zusenden zu lassen.

(2) Der Vertrag über die bestellten DesignSkins und/oder das bestellte Zubehör (Waren) kommt erst durch eine Auftragsbestätigung zustande, die DeinDesign nach Bestellung per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse sendet. Durch das Zusenden der Motive und die Auswahl der Auftragsdaten durch den Kunden (Bestellung) kommt kein Vertrag zustande.

(3) DeinDesign behält sich vor, Aufträge abzulehnen, falls bei der Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt oder gegen Gesetze verstoßen werden würde. DeinDesign wird den Kunden in diesem Fall per E-Mail von der Auftragsablehnung informieren.

§ 3 Eigentums- und Urheberrechte

(1) Alle von www.dein-design.com angebotenen DesignSkin Motive sind Eigentum der Künstler oder Unternehmungen und exklusiv an DeinDesign lizenziert. Alle dazugehörigen Rechte, insbesondere Urheberrechte, verbleiben bei den jeweiligen Künstlern oder Unternehmungen.

(2) Die Vervielfältigung der auf www.dein-design.com angebotenen Motive ist ausschließlich DeinDesign gestattet. Zuwiderhandlungen werden entsprechend dem Urheberrechtsgesetz behandelt und eine strafrechtliche Verfolgung und die Einforderung von entstandenen Schadensersatzzahlungen wird vorbehalten.

(3) Texte und Bilder (ausgenommen der DesignSkin Motive) sind Eigentum von DeinDesign und unterliegen dem Urheberrecht. Bei Interesse der Nutzung von Text, Textpassagen oder Bildern ist die schriftliche Einverständniserklärung von DeinDesign einzuholen. Anfragen diesbezüglich können telefonisch oder per E-Mail erfolgen.

(4) iPod ist eine international eingetragene Marke der Apple Computer Inc., Sony Playstation und PSP sind international eingetragene Marken der Sony Corporation. DeinDesign steht in keiner geschäftlichen Beziehung zu den Hardware-Herstellern deren Geräte auf www.dein-design.com abgebildet sind.

§ 4 Inhalt von „individualisierten“ Bilddateien, Beeinträchtigung von Rechten Dritter

(1) Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.

(2) Bei allen an DeinDesign übermittelten Aufträgen zum Druck von DesignSkins werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt. DeinDesign weist darauf hin, dass Dritte gegenüber Kunden im Falle von Urheberrechtsverletzenden Inhalten erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können. Der Kunde haftet für alle aus einer Verletzung der vorgenannten Rechte entstehenden Folgen und stellt DeinDesign bei einer Inanspruchnahme durch einen Dritten von jeglicher Haftung frei.

(3) Der Besteller sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze verstoßen.

§ 5 Preise und Lieferung

(1) Die Lieferung der Waren erfolgt zu den bei Bestellung gültigen, auf der Internet-Seite www.dein-design.com angegebenen Preisen. Die Preise setzen sich zusammen aus der Kaufsumme und den Versandkosten inkl. aller Steuern und sonstiger Preisbestandteile. Die Preise beinhalten dabei die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Die Waren werden, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert. Sollten Waren auf Grund von fehlerhaften, unzureichenden oder von den Bestelldaten abweichenden Adressdaten nicht zugestellt werden können, werden die Versandkosten des ursprünglichen Auftrages für die erneute Versendung nochmals in Rechnung gestellt.

(3) Der Versand der Waren durch DeinDesign erfolgt schnellstmöglich nach Zahlungseingang, jedoch innerhalb von 5 Werktagen. Die von DeinDesign angegebenen Liefertermine sind dabei unverbindlich, sofern sie nicht schriftlich oder per E-Mail verbindlich zugesagt wurden. Lieferverzug durch DeinDesign berechtigt den Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, der Lieferverzug wurde durch DeinDesign mit Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht.

(4) Wird die Zahlungsvariante Vorauskasse vom Kunden gewählt, hat die Zahlung innerhalb von 14 Kalendertagen nach Versand der Auftragsbestätigung zu erfolgen. Ist 14 Kalendertage nach Versand der Auftragsbestätigung kein Zahlungseingang festzustellen, wird eine Bearbeitungsgebühr von EUR 5,00 erhoben. Als Geldeingang gilt das Wertstellungsdatum auf dem Kontoauszug.

(5) Hat der Kunde die Zahlungsvariante Nachnahme gewählt und verweigert die Annahme der Waren, oder die Waren können auf Grund von fehlerhaften, unzureichenden oder von den Bestelldaten abweichenden Bestelldaten nicht zugestellt werden, fällt zu den entstandenen Portokosten eine Bearbeitungsgebühr von EUR 10,00 an.

§ 6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung

(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag Eigentum von DeinDesign; im Falle, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die DeinDesign im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

(2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von DeinDesign anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Mängelhaftung

(1) DesignSkins sind mangelhaft, wenn sie nicht dem technischen Standard digitalen Aufkleberdrucks entsprechen. Bei unerheblichen Mängeln bestehen keine Gewährleistungsansprüche des Kunden.

(2) Als Mängel gelten nur technische Fehler, die nach dem aktuellen Stand der Technik vermeidbar gewesen wären, nicht jedoch geschmackliche Gesichtspunkte. Farbliche Differenzen, Bildbeschnitt oder Farbverschiebungen zwischen den DesignSkins und den Originaldaten sind keine Mängel. Eine Qualitätseinbuße durch eine mangelhafte Qualität (zum Beispiel Bildauflösung) der vom Kunden eingereichten original Motivdaten stellt ebenfalls keinen Mangel dar.

(3) Der Kunde kann offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren nur geltend machen, wenn er diese innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail gegenüber DeinDesign rügt. Maßgeblich ist die Absendung der Mängelrüge. Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen. Soweit an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.

(4) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist DeinDesign zur Nacherfüllung berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 8 Rückgaberecht

(1) Ein Rückgaberecht von bestellten DesignSkins besteht nicht, da die Skins explizit nach Kundenangaben hergestellt werden und nicht weiter von DeinDesign verwendet werden können. Das Recht auf Rückgabe laut Fernabsatzgesetz ist somit ausgeschlossen. Das Recht auf Rückgabe bei Mängeln am Produkt nach § 7 bleibt bestehen.

§ 9 Zur Beachtung bei Transportschäden

(1) Äußerlich erkennbare Schäden an den Sendungen sind durch den Ablieferer der Sendung sofort in geeigneter Weise bescheinigen zu lassen. Die Beförderungsunternehmen sind hierzu verpflichtet.

(2) Bei äußerlich nicht erkennbaren Schäden am Inhalt, die sich zeigen, ist sofort mit dem weiteren Auspacken aufzuhören. Das Transportunternehmen ist umgehend schriftlich haftbar zu machen und zur Feststellung des Schadens aufzufordern.

(3) In allen Fällen sind Ware und Verpackung bis zur Aufnahme des Tatbestandes durch den Beauftragten des Transportunternehmens in dem Zustand zu belassen, in dem sie sich bei der Entdeckung des Schadens befinden.

§ 10 Haftungsausschluss

(1) DeinDesign bemüht sich, die Internet-Seite www.dein-design.com stets betriebsbereit zu halten, DeinDesign übernimmt aber keine Haftung für Schäden und Fehler, die einem Kunden im Falle einer zeitweiligen Unerreichbarkeit der Website oder im Falle anderer technischer Probleme entstehen. DeinDesign haftet ebenfalls nicht für den Verlust oder die Beschädigung von Bilddateien bei der Versendung von Datenträgern durch den Kunden per Post oder bei der Versendung durch elektronische Datenübertragung.

(2) DeinDesign haftet uneingeschränkt für Pflichtverletzungen von DeinDesign oder deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Wird eine nicht wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt, beschränkt sich die Haftung von DeinDesign auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

(3) DeinDesign haftet nicht für Schäden die an elektronischen Geräten durch das Anbringen von DesignSkins durch den Kunden entstehen. Der Kunde benutzt DesignSkins auf eigene Verantwortung.

(4) Die Haftung von DeinDesign wegen einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den Regelungen der Absätze 1 und 2 unberührt.

§ 11 Datenschutz, Sicherung der Bilddateien

(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von DeinDesign auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von DeinDesign vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) und der Datenschutzerklärung.

(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. DeinDesign ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, die Bilddateien der bestellten DesignSkins bis zum ordnungsgemäßen Erhalt der Leistung nicht zu löschen. DeinDesign sichert die vom Kunden übermittelten Daten zum Zweck der Bearbeitung von Reklamationen für einen Zeitraum von 4 Wochen nach der Versendung an den Kunden. Anschließend werden die Daten gelöscht.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Widerrufs- oder Rückgabebelehrung

siehe AGB's

bei Nachnameversand zzgl. 6 Euro Nachnamegebühr