Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen &
Informationen zum Datenschutz
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Preise und Zahlungsbedingungen
4. Liefer- und Versandbedingungen
Widerrufsrecht
5. Eigentumsvorbehalt
6. Mängelhaftung
7. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte
8. Anwendbares Recht
9. Informationen zur Online-Streitbeilegung
A. Informationen zum Datenschutz
1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
2. Kontaktaufnahme
3. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
4. Rechte des Betroffenen
5. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
6. Hinweis auf Etsy-Datenschutzerklärung
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) von "Irmingard Riedl" (nachfolgend
"Verkäufer" genannt), gelten ergänzend neben den etsy-AGB für alle Verträge, die ein Verbraucher oder
Unternehmer (nachfolgend "Kunde" genannt) mit dem Verkäufer über die vom Verkäufer auf etsy.de (nachfolgend
"etsy" genannt) angebotenen Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen
Bedingungen des Kunden widersprochen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
1.2 Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder
ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.Ein Unternehmer ist
eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Diese AGB geltend entsprechend für Verträge über die Lieferung digitaler Inhalte, wenn und soweit nicht
ausdrücklich Abweichendes geregelt ist.
1.4 Unter digitalen Inhalten im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen
Daten zu verstehen, die in digitaler Form hergestellt wurden und die vom Verkäufer nach Maßgabe dieser AGB
bereitgestellt werden.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Präsentation der Waren bei Etsy stellt ein bindendes Angebot des Verkäufers zu Verkauf der Waren dar.
2.2 Der Kunde kann das Angebot des Verkäufers durch Anklicken des Button "zahlungspflichtig bestellen" an.
Zunächst kann der Kunde die Ware entweder in den virtuellen Warenkorb legen oder durch Anklicken des Buttons
"jetzt kaufen" direkt zum Zahlungsvorgang gelangen.
Nach Durchlaufen des Bestellprozesses wird die ausgewählte Ware mit den dazugehörigen Optionen in einer
abschließenden Zusammenfassung angezeigt. Durch Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" nimmt
der Kunde das Angebot des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages über die ausgewählte Ware an.
Dadurch kommt der Kaufvertrag zustande.
2.3 Der Vertragstext des jeweils zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossenen Vertrages wird durch
den Verkäufer nicht gespeichert. Die Bestelldaten, die Widerrufsbelehrung sowie die AGB werden dem Kunden
per Email zugesendet. Der Kunde kann seine Bestellungen über seinen etsy-Account kostenlos einsehen, sofern
er nicht als Gast ohne Kundenkonto bestellt hat.
2.4 Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von Etsy zur Verfügung gestellten
technischen Mitteln direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Feldern korrigieren.
Der Bestellvorgang kann durch Betätigung der "zurück"-Funktion im Browser oder durch Anklicken einer anderer
Seite auf Etsy abgebrochen werden.
2.5 Die Vertragssprache ist deutsch.
2.6 Es obliegt dem Kunden, eine korrekte Emailadresse zur Kontaktaufnahme und Abwicklung der Bestellung
anzugeben, sowie die Filterfunktionen so einzustellen, dass Emails, die diese Bestellung betreffen, zugestellt
werden können.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen
Umsatzsteuer zu verstehen. Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, und Zustellungen
erfolgen, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist, auf Kosten des Kunden. Die Versandkosten sind der
Angebotsseite zu entnehmen.
3.2 Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom
Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll-bzw.
Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll-bzw.
Steuerbehörden zu erfragen. Ebenso können Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B.
Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) anfallen. Solche Kosten können auch dann entstehen, wenn die
Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, jedoch der Kunde die Zahlung aus einem
Land außerhalb der Europäischen Union vornimmt.
3.3 Die dem Kunden zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten sind dem Angebot des Verkäufers zu
entnehmen.
3.4 Im Rahmen der Nutzung der Etsy-Payments kann der Kunde die ihm zur Zahlung angebotenen Zahlungsarten
nutzen. Die Zahlungsabwicklung über erfolgt über Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland
(im Folgenden "Etsy UC" genannt), sofern die Zahlung nicht in den Währungen US-Dollar oder kanadische Dollar
erfolgt. Für diesen Fall erfolgt die Zahlungsabwicklung über die die Etsy Inc., 117 Adams Street, Brooklyn, NY
11201, Vereinigte Staaten von Amerika (im Folgenden "Etsy Inc." genannt).
Im Rahmen der Zahlungsabwicklung über Etsy Payments kann der Kunde folgende Zahlungsarten nutzen, sofern
angeboten:
- PayPal
- Kreditkarte
- Debit-/Bankkarte
- Etsy-Gutschein und Etsy-Gutschrift
- Apple Pay
- Android Pay
- Klarna Pay Later (Deutschland)
- iDEAL (nur in den Niederlanden)
- Sofort (Deutschland und Österreich)
Für die Abwicklung von Zahlungen kann sich Etsy UC bzw. Etsy Inc. auch weiterer Zahlungsdienstleister
bedienen. Weitere Informationen und Nutzungsbedingungen (Etsy Payments) finden Sie hier:
https://www.etsy.com/de/legal/etsy-payments/?ref=list
Bitte beachten Sie, dass die konkret verfügbaren Zahlungsarten im Angebot des Verkäufers bzw. im Rahmen der
Bestellabwicklung angezeigt werden können und nicht immer der oben genannten Aufzählung vollständig
entsprechen müssen.
3.5 Bei der Zahlungsart "Vorkassenzahlung per Banküberweisung" ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss
fällig, es sei denn, die Parteien haben anderes vereinbart.
3.6 Bei der Zahlung auf Rechnung wird der Kaufpreis nach Lieferung der Ware und Rechnungsstellung fällig.
Der Kaufpreis ist binnen 30 Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, wenn nichts anderes
vereinbart wurde.
Dem Verkäufer bleibt die Durchführung einer Bonitätsprüfung und die Ablehnung des Rechnungskaufs bei
negativer Bonitätsprüfung vorbehalten.
3.7 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den
Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im
Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der jeweils einschlägigen Nutzungsbedingungen von PayPal. Wählt der
Kunde – soweit angeboten – gegenüber PayPal die Zahlung per Lastschrift aus, zieht PayPal den
Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die
Vorabinformation im Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Kunden ein. Vorabinformation ("Pre-
Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPALastschrift
ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer
falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht
berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu
tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
4. Liefer- und Versandbedingungen
4.1 Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt an die vom Kunden bei Etsy hinterlegte Lieferanschrift, sofern nichts
anderes vereinbart ist.
Abweichend hiervon ist bei der Zahlung per PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal
hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
4.2 Entstehen dem Verkäufer aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse, eines falschen Adressaten oder
einer Unmöglichkeit der Zustellung der Ware zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu
ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten oder er war vorübergehend an der Annahme der
Leistung verhindert, es sei denn, dass der Verkäufer der Kunden die Leistung eine angemessene Zeit zuvor
angekündigt hatte.
4.3 Die Selbstabholung wird nicht angeboten.
4.4 Digitale Inhalte werden dem Kunden ausschließlich in folgender elektronischer Form überlassen:
- per E-Mail
- per Download
Widerrufsrecht
Verbraucher haben grundsätzlich ein Widerrufsrecht gemäß der Widerrufsbelehrung.
5. Eigentumsvorbehalt
Sofern der Verkäufer in Vorleistung tritt, bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises im
Eigentum des Verkäufers.
6. Mängelhaftung
6.1 Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung, soweit in diesen AGB
nichts Abweichendes vereinbart worden ist.
6.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu
reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Die Nichtbefolgung hat keinerlei Auswirkungen auf
die gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche des Kunden.
7. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte
7.1 Sofern sich aus den Angaben des Verkäufers im Online-Shop nichts anderes ergibt, räumt der Verkäufer dem
Kunden an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche, zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht ein,
diese nur zu privaten Zwecken zu nutzen.
7.2 Jedwede Weitergabe der überlassenen Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb
des Rahmens dieser AGB ist verboten. Anderes gilt, soweit der Verkäufer einer Übertragung der überlassenen
Lizenz an Dritte oder einen Dritten zugestimmt hat.
7.3 Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den
Kunden wirksam. Der Verkäufer kann eine Benutzung der überlassenen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt
vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis jedoch nicht statt und
kann jederzeit widerrufen werden.
8. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf
beweglicher Waren.
Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften
insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben
unberührt.
9. Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission ist im Internet unter folgendem Link aufrufbar:
https://ec.europa.eu/odr
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder
verpflichtet noch bereit.
Inhaltsverzeichnis
A. Widerrufsbelehrung für Verträge zur Lieferung von Waren
B. Widerrufsbelehrung für Verträge über die Lieferung von nicht auf einem körperlich Datenträger
befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden
A. Widerrufsbelehrung für Verträge zur Lieferung von Waren
Verbrauchern steht bei Verträgen zur Lieferung von Waren ein Widerrufsrecht gemäß nachfolgender Maßgabe zu.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder
ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der
Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Irmingard Riedl,
Sickingenstraße 5,
1309 Dresden,
Deutschland,
Tel: 0351/3118857,
E-Mail: irmi.riedl@yahoo.de
mittels einer eindeutigen Erklärung
(z. B.
Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das
beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor
Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine
andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich
und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf
dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie
bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes
vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht
haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie
uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist
gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren
Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur
Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen
zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl
oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Irmingard Riedl, Sickingenstraße 5, 1309 Dresden, E-Mail: irmi.riedl@yahoo.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*) /erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
B. Widerrufsbelehrung für Verträge über die Lieferung von nicht auf einem
körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt
und bereitgestellt werden
Verbrauchern, deren Vertragserklärung einen Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen
Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden betrifft, steht ein
Widerrufsrecht gemäß nachstehender Maßgabe zu.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder
ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Irmingard Riedl, Sickingenstraße 5, 1309
Dresden, Deutschland, Tel: 0351/3118857, E-Mail: irmi.riedl@yahoo.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B.
ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine
andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich
und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf
dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie
bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes
vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie
ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist
beginnen und Sie uns Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der
Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
-An Irmingard Riedl, Sickingenstraße 5, 1309 Dresden, E-Mail: irmi.riedl@yahoo.de
-Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
-Bestellt am (*) /erhalten am (*)
-Name des/der Verbraucher(s)
-Anschrift des/der Verbraucher(s)
-Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
-Datum
(*) Unzutreffendes streichen
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