Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt)
§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich
Alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) erfolgen ausschließlich nach den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung oder Leistung der Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) vorbehaltslos erbracht wird. Abweichende Bedingungen können nur dann rechtsverbindlich werden, wenn sie zuvor ausdrücklich schriftlich vereinbart worden sind.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Der Kunde ist an seine Bestellung bis zum Ablauf der Annahmefrist gebunden. Die Annahmefrist beträgt regelmäßig 3 Wochen ab Eingang der Bestellung. Abweichungen sind schriftlich zu vereinbaren.
Die Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) wird innerhalb der Annahmefrist das Angebot annehmen oder ablehnen. Die Annahme kann schriftlich oder auf elektronischem Weg oder durch Auslieferung der Ware oder durch Ausführung der Leistung erfolgen.
Sämtliche Angebote der Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) sind freibleibend. Abbildungen, Zeichnungen, Maß- bzw. Gewichtsangaben sind nur dann rechtsverbindlich, sofern dies ausdrücklich schriftlich von der Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) zugesichert worden ist. Abweichungen von Prospektangaben, von sonstigen Abbildungen und Beschreibungen sowie von Spezifikationen jeglicher Art, insbesondere auch im Internet, bleiben ausdrücklich vorbehalten.
Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Ware von den Zulieferanten richtig und/oder rechtzeitig bei der Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) angeliefert wird. Sollte die Ware nicht oder nicht innerhalb der vereinbarten Lieferfrist durch den Vorlieferanten lieferbar sein, ist die Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten, wobei dies schriftlich zu erfolgen hat. Der Kunde ist schnellstmöglich zu informieren. Gegebenenfalls geleistete Anzahlungen werden unverzüglich zurücküberwiesen.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
Bei den Preisen der Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) handelt es sich um Endpreise ab Lager 63834 Sulzbach am Main zzgl. Versandkosten. Umsatzsteuer wird nicht erhoben.
Wird ein Versand seitens des Kunden beauftragt, so kommen die Kosten für Verpackung, Transport und Versicherung hinzu. Die Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) wird diese Kosten dem Kunden vor Vertragsschluss jeweils bekannt geben. Sämtliche Listen– und Katalogpreise sind freibleibend. Die Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) behält sich das Recht vor, ihre Preise mit einer Ankündigungsfrist von einem Kalendermonat zu erhöhen.
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse oder über Pay-Pal oder bar. Bei schriftlicher Vereinbarung einer anderen Zahlungsweise tritt Fälligkeit spätestens mit Erhalt der Lieferung ein. Abzüge, Skonti, etc. sind nur statthaft, wenn dies zuvor schriftlich vereinbart worden ist.
Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber fälligen Zahlungsansprüchen der Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) die Aufrechnung zu erklären, es sei denn, dass die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Zurückbehaltungsrechte kann der Kunde nur dann ausüben, wenn der jeweilige Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht und nur bis zum doppelten Wert des Gegenanspruches.
§ 4 Lieferfristen und Verzug
Die Lieferfrist beträgt regelmäßig 2 Wochen ab dem Datum des Zahlungseingangs der Bestellung. Eine Abänderung ist im Einzelfalle aufgrund von schriftlicher Vereinbarung möglich.
In Fällen höherer Gewalt (z. B. Terroranschläge, Aufruhr oder Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, wie Streik, Aussperrung, etc.) verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer dieser Ereignisse.
Gerät die Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) in Lieferverzug, so ist der Ersatz eines ggfls. entstandenen Verspätungsschaden auf 0,75 % des Kaufpreises für jede vollendete Woche des Verzuges, max. jedoch auf 5 % des Kaufpreises beschränkt. Alle übrigen Ansprüche des Kunden wegen Verzögerung der Lieferung sind ausgeschlossen, es sei denn, die Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) hat den Lieferverzug in grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Weise herbeigeführt. Der Haftungsausschluss gilt nicht, wenn die Ersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden resultieren.
Auf Verlangen der Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) ist der Kunde verpflichtet, innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er bei einer Verzögerung der Lieferung und/oder Leistung vom Vertrag zurücktritt oder auf einer Vertragserfüllung besteht.
§ 5 Gewährleistung, Haftung
Ist der Kunde Unternehmer, hat er die Ware unverzüglich nach Anlieferung auf Vollständigkeit und Mängel hin zu untersuchen sowie fehlende Teile und Mängel unverzüglich schriftlich zu rügen. Erfolgt dies nicht, so ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.
In allen anderen Fällen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche sowie der Kunde eine schriftliche Mängelrüge erhebt, nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen.
Sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz oder auf einer Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit beruhen, haftet die Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) unbeschränkt. In allen übrigen Fällen ist die Haftung ausgeschlossen.
Eine Abtretung und/oder Verpfändung von Ansprüchen, insbesondere von Schadensersatzansprüchen ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) nicht statthaft.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) behält sich das Eigentum an allen von ihr gelieferten Waren bis zur Erfüllung sämtlicher ihr gegen den Kunden zustehenden Zahlungsansprüche vor.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) berechtigt, die gelieferte Ware zurückzunehmen. Der Kunde gestattet bereits jetzt der Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) oder ihren Beauftragten zu diesem Zweck das Betreten seiner Geschäftsräume und die Rücknahme der Ware. Die Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) ist zur Verwertung der Ware berechtigt, wobei der Erlös nach Abzug der angefallenen Verwertungskosten - soweit diese angemessen sind - auf die offenen Forderungen in Anrechnung zu bringen ist.
In der Zurücknahme der Ware durch die Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) ist kein Rücktritt von dem geschlossenen Vertrag zu sehen, es sei denn, die Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) hätte einen solchen Rücktritt vor Rücknahme schriftlich erklärt.
Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung sachgerecht zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, die Vorbehaltsware gegen sämtliche Risiken wie Feuer, Wasser, Diebstahl, etc. auf seine Kosten zum Neuwert zu versichern. Im Falle einer Beschädigung der Ware tritt er bereits jetzt seine insoweit bestehenden Ansprüche gegen die Versicherung an die Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) ab, die diese Abtretung hiermit annimmt.
Sollten Dritte Zugriff auf die Ware nehmen, insbesondere Pfändungen bewirken, so ist der Kunde verpflichtet, die Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) hierüber unverzüglich schriftlich zu verständigen, damit die Eigentumsansprüche geltend gemacht werden können.
Der Kunde ist berechtigt, die gelieferte Ware im Wege eines ordentlichen Geschäftsganges weiterzuverkaufen. Er tritt jedoch die ihm aus einem solchen Weiterverkauf entstehende Kaufpreisforderung bereits jetzt an die Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) in vollem Umfang ab. Die Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) nimmt diese Abtretung hiermit an. Der Kunde ist berechtigt, das Inkasso der abgetretenen Forderung im Namen und für Rechnung der Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) vorzunehmen. Die hierdurch vereinnahmten Geldbeträge hat der Kunde von eigenem Geld getrennt aufzubewahren.
Die Berechtigung der Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt), die Forderung selbst einzuziehen, wird hiervon nicht berührt. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist er verpflichtet, die aus dem Weiterverkauf entstandenen abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt zu geben sowie alle sonstigen für einen Forderungseinzug erforderlichen Angaben zu machen. Die für den Forderungseinzug notwendigen Unterlagen sind der Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) auszuhändigen und es ist den Endkunden gegenüber die Abtretung offen zu legen.
Übersteigt der Wert der Sicherheiten der Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) deren offene Forderungen um mehr als 10 %, so ist der überschießende Betrag zu Gunsten des Kunden freizugeben.
§ 7 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen und Leistungen ist 63834 Sulzbach am Main, sofern nicht im Einzelfall schriftlich etwas anderes vereinbart worden ist.
Ist der Kunde Unternehmer, so ist die Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) berechtigt, entweder an dem für 63834 Sulzbach am Main zuständigen Gericht oder am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
§ 8 Schlussbestimmungen
Soweit nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist, haben sämtliche Erklärungen des Kunden und der Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) schriftlich zu erfolgen, um Rechtswirksamkeit zu erlangen. Sollten Teile dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. von geschlossenen Verträgen teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der AGB bzw. des Vertrages im Übrigen hierdurch nicht berührt.
Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und der Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes (CISG).
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Hinweise für Verbraucherverträge und Fernabsatzverträge
1. Ist der Kunde Verbraucher, so hat er Anspruch auf die nachfolgend aufgeführten Informationen gemäß § 312 d Abs. 1 BGB i. V. m. Art. 246 a, § 1 EGBGB:
a) Die wesentlichen Eigenschaften der Waren oder Dienstleistungen im angemessenem Umfang.
b) Die genaue Bezeichnung der Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) einschließlich sämtlicher Kontaktdaten (Mühlbachstraße 34, 63834 Sulzbach am Main, Tel. 0176/41517280, Email: carmens-kreativwerkstatt@gmx.de, Inhaberin Carmen Haas.
c) Den Gesamtpreis der Waren oder Dienstleistungen einschließlich aller Steuern und Abgaben, die Art der Preisberechnung sowie alle zusätzlichen Fracht-, Liefer- oder Versandkosten und/oder alle sonstigen zusätzlichen Kosten.
d) Die Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen einschließlich der Liefertermine und im Fall von Dienstleistungen des Fertigstellungstermines.
e) Das Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechtes für die Waren.
Wird einem Verbraucher durch eine gesetzliche Regelung ein Widerrufsrecht nach Maßgabe des § 355 BGB eingeräumt, so sind der Verbraucher und der Unternehmer an ihre auf den Abschluss des Vertrages gerichteten Willenserklärungen nicht mehr gebunden, wenn der Verbraucher seine Willenserklärung fristgerecht widerrufen hat. Der Widerruf erfolgt durch Erklärung gegenüber der Unternehmerin, Frau Carmen Haas, Mühlbachstraße 35, 63834 Sulzbach am Main.
Aus der Erklärung muss der Entschluss des Verbrauchers zum Widerruf des Vertrages eindeutig hervorgehen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage. Diese beginnt mit Vertragsschluss, soweit nichts anderes bestimmt ist.
Im Falle des Widerrufs sind die empfangenen Leistungen unverzüglich zurückzugewähren. Bestimmt das Gesetz eine Höchstfrist für die Rückgewähr, so beginnt diese für den Unternehmer mit dem Zugang und für den Verbraucher mit der Abgabe der Widerrufserklärung. Ein Verbraucher wahrt diese Frist durch die rechtzeitige Absendung der Waren. Der Unternehmer trägt bei Widerruf die Gefahr der Rücksendung der Waren.
2. Bei Fernabsatzverträgen, insbesondere im elektronischen Geschäftsverkehr, steht dem Verbraucher ein Widerrufsrecht gemäß §§ 312 g, 355 BGB zu. Die Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) kann dem Verbraucher die Möglichkeit einräumen, ein Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Widerrufserklärung auf der Website des Unternehmens auszufüllen und zu übermitteln. Macht der Verbraucher von dieser Möglichkeit Gebrauch, so muss die Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) dem Verbraucher den Zugang des Widerrufs unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger bestätigen.
- Die Widerrufsfrist beginnt bei einem Verbrauchsgüterkauf sobald der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter die Waren erhalten hat oder
- wenn der Verbraucher mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die Waren getrennt geliefert werden, sobald der Verbraucher oder ein von ihm bestimmter Dritter die letzte Ware erhalten hat oder
- wenn die Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird, sobald der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter die letzte Teilsendung oder das letzte Stück erhalten hat oder
- wenn der Vertrag auf die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum gerichtet ist, sobald der Verbraucher oder ein von ihm genannter Dritter die erste Ware erhalten hat.
Die Widerrufsfrist beginnt nicht, bevor der Unternehmer den Verbraucher entsprechend den Anforderungen des Art. des 246 a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 oder des Art. 246 b § 2 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch unterrichtet hat. Das Widerrufsrecht erlischt spätestens 12 Monate und 14 Tage nach dem in Abs. 2 und § 355 Abs. 2 S. 2 genannten Zeitpunkt.
Bei Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht des Verbrauchers, wenn der Vertrag von beiden Seiten aus vollständig erfüllt ist, bevor das Widerrufsrecht durch den Verbraucher ausgeübt wird.
Personalisierte Ware kann nicht zurückgenommen werden.
Ende der Widerrufsbelehrung
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Hinweise zum Datenschutz
Die Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) erhebt personenbezogene Daten, verarbeitet und speichert diese auf der Grundlage der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes in der Fassung 2018 (BDSG 2018).
Dies bedeutet:
Sämtliche personenbezogenen Daten des Kunden werden ausschließlich zur Abwicklung von Lieferungen und Leistungen der Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) im Rahmen der Geschäftsbeziehung verarbeitet. Die Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) wird die Verarbeitung der Daten auf das notwendige Maß beschränken, für eine Aktualisierung der Daten Sorge tragen, eine angemessene Sicherheit der personenbezogenen Daten sicherstellen und die Daten nur solange speichern, als dies erforderlich ist.
Der Kunde erklärt hiermit ausdrücklich seine Einwilligung zur Verarbeitung der ihn betreffenden personenbezogenen Daten für die vorstehend genannten Zwecke.
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt ausschließlich durch die Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt). Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
Der Kunde hat das Recht, die Einwilligung jederzeit widerrufen zu können.
Die Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) wird den Kunden auf seinen Wunsch jederzeit über den Zweck für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, ihr damit einhergehendes berechtigtes Interesse und die Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung informieren.
Die Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt) wird den Kunden über die voraussichtliche Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten, sein Recht auf Auskunft sowie seinen Anspruch auf Berichtigung oder Löschung oder auf Einschränkung der Verarbeitung oder seines Widerspruchsrechtes gegen die Verarbeitung der Daten sowie seines Beschwerderechtes bei der Aufsichtsbehörde informieren.
Verantwortlich im Sinne der DSGVO und aller datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die Inhaberin der Firma Carmen Haas (Carmens-Kreativwerkstatt), Frau Carmen Haas, Mühlbachstraße 35, 63834 Sulzbach am Main.
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